Konferenz der Verkehrsminister: Heribert Rech (CDU, v.l.), Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), Christian Carius (CDU)
Heidelberg - Deutschland soll nach dem Willen des Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer (CSU) bei der Elektromobilität "Weltspitze" werden. "Mein Ziel ist es, dass wir in Deutschland in Zukunft die besten Elektroautos der Welt bauen", sagte Ramsauer am Freitag zum Abschluss der Verkehrsministerkonferenz in Heidelberg. "In zehn Jahren wollen wir eine Million Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen haben", sagte er. Die Entwicklung der Elektromobilität werde aus staatlichen Mitteln mit rund 1,4 Milliarden Euro gefördert. Rund 700 Millionen Euro bringe die deutsche Wirtschaft dafür auf.
In den nächsten Monaten würden bundesweit acht Modellregionen mit Strom- und Wasserstofftankstellen eingerichtet, kündigte der Minister an. Dies seien Hamburg, Rhein-Ruhr, Rhein-Main, Stuttgart, Leipzig-Dresden, Berlin-Potsdam, Bremen-Oldenburg sowie München und das Allgäu. Voraussichtlich im Februar 2010 werde ein Elektromobilitätsgipfel unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einberufen, kündigte Ramsauer an.
Staatliche Kaufanreize für Elektroautos lehnte der Minister zunächst ab. Dies wäre "verfrüht", sagte er. Es müsse das Ziel sein, Elektromobile kommerziell so attraktiv zu machen, "dass es staatlicher, draufgesetzter Kaufanreize gar nicht bedarf".
War die Abwrackprämie ein Schritt in die falsche Richtung?
Die Abwrackprämie sei zwar in Anbetracht der schweren Wirtschaftskrise "vernünftig" gewesen, sagte Ramsauer. Man müsse aber daraus auch seine "Lehren lernen". Immerhin seien über die Abwrackprämie rund fünf Milliarden Euro in die Stärkung konventioneller Technologie gesteckt worden. Wenn man dies mit den nunmehr rund 1,4 Milliarden Euro vergleiche, mit denen der Staat die Entwicklung der Elektromobilität fördere, könnten Kritiker einwenden, dass "die Dimensionen nicht passen".
Bereits im Sommer hatte der damalige CDU-Fraktionschef Volker Kauder eine Aufstockung der Fördermittel durch eine neue Bundesregierung in Aussicht gestellt. "Ich kann mir vorstellen, dass eine neue Bundesregierung dafür noch mal etwa eine Milliarde Euro zur Verfügung stellt, um die Batterietechnologie voranzubringen", sagte der Politiker im August 2009 der "Financial Times Deutschland".
rom/ddp/dpa
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