Neue Regelung Ramsauer will Winterreifen-Zwang einführen

Bisher sind die Vorschriften zur Bereifung bei Schnee und Matsch nur vage - künftig aber soll in Deutschland eine klare Winterreifenpflicht gelten. Verkehrsminister Ramsauer kündigte eine entsprechende Neuerung an, die noch vor Beginn der kalten Jahreszeit in Kraft treten soll.

Autofahrer im Schneetreiben: Ramsauer will "konkrete Winterreifenpflicht"
ddp

Autofahrer im Schneetreiben: Ramsauer will "konkrete Winterreifenpflicht"

Von


Berlin - Noch vor Beginn des Winterwetters will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eine neue Regelung zur Winterreifenpflicht einführen. "Wir müssen schnell handeln", sagte Ramsauer der "Bild"-Zeitung. Die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung würden überarbeitet und übergangsweise eine "konkrete Winterreifen-Pflicht" darin verankert.



Ramsauer reagiert damit auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg vom Sommer. Dieses hatte Vorschriften in der Straßenverkehrsordnung zu Reifen für die Wintermonate für verfassungswidrig erklärt. Das Gericht urteilte, dass die Regelungen vage formuliert sind und damit gegen das sogenannte Bestimmtheitsgebot für Gesetze verstoßen.



In Paragraf zwei der Straßenverkehrsordnung heißt es lediglich: "Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen." Dazu gehört laut Gesetz auch eine "geeignete Bereifung". Das Wort Winterreifen wird jedoch nicht ausdrücklich erwähnt.



"Wer im Winter bei Schnee und Matsch mit ungeeigneten Reifen fährt, gefährdet sich und andere", sagte Ramsauer nun. Die nationale Regelung solle gelten, bis eine europäische Regelung mit einheitlichen Kriterien für Winterbereifung in Kraft trete.





© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.