Abgasskandal Kanzlerin will Hardware-Nachrüstung für alte Dieselautos

Die Kanzlerin hat sich festgelegt: Sie will Diesel mit Stickoxid-Katalysatoren nachrüsten lassen und hat CSU-Verkehrsminister Scheuer dazu verdonnert, die rechtlichen Lösungen zu schaffen. Am Sonntag muss er liefern.

Angela Merkel
DPA

Angela Merkel

Von


Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich im Dieselstreit nach Informationen des SPIEGEL für Hardware-Nachrüstungen bei älteren Fahrzeugen entschieden. Sie hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, eine gesetzliche Lösung zu entwickeln, damit umgerüstete Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5 in Fahrverbotszonen von Innenstädten einfahren dürfen.

Titelbild
Mehr dazu im SPIEGEL
Heft 39/2018
Der Papst und die katholische Kirche in ihrer größten Krise

Merkel dürfte nicht gerade bester Laune gewesen sein, als sie Scheuer vergangenen Donnerstag in ihrem Dienstsitz empfing. Zuvor waren CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles bei ihr gewesen, um über die Zukunft des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten zu sprechen.

Merkel will das Thema vom Tisch haben

Doch Merkel nahm sich anschließend Zeit mit Scheuer, weil sie ein besonders wichtiges Anliegen besprechen wollte: die Frage von Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen. Die CDU-Vorsitzende will das lästige Thema vom Tisch haben, doch ihr Verkehrsminister legt sich ständig quer.

Merkel hatte sich festgelegt, und so hat sie das Scheuer auch mitgeteilt: Sie will den nachträglichen Einbau von Stickoxid-Katalysatoren in betroffenen Fahrzeugen. Bei derartigen Vorrichtungen reinigt Harnstoff (Ad Blue) die Abgase. Derzeit verhandelt die Bundesregierung hinter den Kulissen mit den Autokonzernen über eine Beteiligung an einer solchen Nachrüstungslösung.

Scheuer favorisiert im Gegensatz zu Merkel eine Neuauflage von Kaufprämien, mit denen Dieselfahrer zum Tausch ihrer alten Autos gegen neue bewegt werden sollen. Am Sonntag will sich Merkel zunächst mit Scheuer und dann mit den Vertretern der Autoindustrie treffen. Sie handelt dabei auch auf ausdrücklichen Wunsch des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), der mit Blick auf das Fahrverbotsurteil in Frankfurt und die anstehenden Landtagswahlen auf eine Regelung beim Diesel drängt.

Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL-Magazin - am Kiosk erhältlich ab Samstagmorgen und immer freitags bei SPIEGEL+ sowie in der digitalen Heft-Ausgabe.

Was im neuen SPIEGEL steht, erfahren Sie immer samstags in unserem kostenlosen Newsletter DIE LAGE, der sechsmal in der Woche erscheint - kompakt, analytisch, meinungsstark, geschrieben von der Chefredaktion oder den Leitern unseres Hauptstadtbüros in Berlin.

Im Video: Die Folgen des Diesel-Urteils

SPIEGEL TV
insgesamt 273 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
DieButter 21.09.2018
1.
Und was ist dann bei Diesel mit Euro 4? Das dürfte nämlich die absolute Mehrheit der Dieselfahrzeuge sein, die derzeit in Deutschland gefahren werden.
opinio... 21.09.2018
2. Ausgsessen?
Verschrottungs/„Umweltprämie“ ging schneller: 5000 Mio€. Händler hatten sich gefreut. Wer aber freut sich über Nachrüstung? Vielleicht die ohne Lobby.
Klaugschieter 21.09.2018
3. Das wird doch nichts
Das hört sich gut an, aber solange das Verkehrsministerium von den Koalitionssaboteuren der CSU besetzt ist, wird nichts aus der Hardware-Nachrüstung. Die hat schon Alexander Dobrindt erfolgreich verhindert und Scheuer tut es ihm gleich. Außerdem wird die CSU solch einen Auftrag an Scheuer so kurz vor der Bayern-Wahl als Affront ansehen und dagegen rebellieren. Wie das geht, haben wir ja gerade in der Causa Maaßen erfahren.
sfk15021958 21.09.2018
4. Mein Gott, das fällt ihr auch schon ein!!!!!
Man glaubt es nicht, schon wieder eine Blitzentscheidung unserer Bundeskanzlerin. Hoffentlich "schlägt" sie besser "ein" als die Energiewende, der Atomausstieg und noch so einige "flops"!
janne2109 21.09.2018
5. quatsch
nicht alle Besitzer möchten/können sich auch mit Prämie ein neues Fahrzeug kaufen, es muss doch möglich sein diese Fahrzeuge umzurüsten, vedammt noch einmal, und das ohne Schaden für den Besitzer
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.