Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt muss Dieselfahrverbote einführen

Auch in Frankfurt am Main wird es ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge geben. Das hat das Verwaltungsgericht nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe entschieden. Grund: zu hohe Stickoxidwerte.

Dieselfahrverbot: In Hamburg bereits in Kraft, in Frankfurt am Main bald ebenso?
DPA

Dieselfahrverbot: In Hamburg bereits in Kraft, in Frankfurt am Main bald ebenso?


Frankfurt muss einem Gerichtsurteil zufolge mit einem Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge für bessere Luft sorgen. Der vom Land Hessen eingereichte Luftreinhalteplan müsse ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Norm Euro 4 und älter sowie für Benziner der Norm Euro 1 und 2 ab Februar 2019 enthalten. Für Euro-5-Diesel solle ein Fahrverbot ab September 2019 gelten, entschied das Verwaltungsgericht Wiesbaden.

"Das Fahrverbot ist notwendig, weil alle übrigen vom Land in Betracht gezogenen Maßnahmen nicht zu einer wirksamen Reduzierung der Stickstoffdioxid-Emissionen in angemessener Zeit führen", erklärte Verwaltungsrichter Rolf Hartmann. Geklagt hatte die Umweltorganisation Deutsche Umwelthilfe, die in insgesamt 28 Städten in Deutschland auf die Einhaltung des seit 2010 geltenden Grenzwertes für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft klagt.

Die DUH hat Hessen nicht nur wegen des Luftreinhalteplans in Frankfurt, sondern auch wegen der Pläne für Darmstadt, Wiesbaden und Offenbach verklagt. Diese Klagen sollen zu einem späteren Zeitpunkt verhandelt werden. Gleiches gilt für Klagen gegen die Luftreinhaltepläne von Berlin, Köln, Bonn, Mainz, München und rund 20 Städte, deren Luftqualität nicht den geltenden Grenzwerten entspricht.

Die ersten Dieselfahrverbote in Deutschland wurden im Mai dieses Jahres in Hamburg in Kraft gesetzt. Betroffen sind jedoch lediglich zwei besonders schadstoffbelastete Straßenabschnitte, die nicht mehr von Dieselfahrzeugen befahren werden dürften, die nicht der Euro-6-Abgasnorm entsprechen.

Auch Stuttgart und Aachen wurden bereits gerichtlich zu Fahrverboten verpflichtet. Hamburg führte sie als erste Großstadt freiwillig ein, nachdem das Bundesverwaltungsgericht im Februar den Weg für Dieselfahrverbote freigemacht hatte.

Im Video: Dieselfahrverbote erlaubt - "Völliger Schwachsinn ist das"

SPIEGEL TV

bam/jüp//Reuters

insgesamt 180 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Zitatbot 05.09.2018
1. Obwohl ich betroffen wäre...
Obwohl ich betroffen wäre ist das absolut richtig! Ungerecht ist aber folgender Aspekt: Die fahrer von vermeindlich umweltfreundlichen Diesel-Autos mit AdBlue (BlueMotion, etc.), die ja bekanntlich genauso dreckig oder sogar dreckiger sind als ältere Diesel-Autos haben a) von Steuerermässigungen profitiert und b) das Problem verursacht, da sie entgegen der Prognose eben nicht zur verbesserung der Luft beigetragen haben. Unter dem Diesel-Fahrverboten leiden aber alle Dieselfahrer gleich (hoffentlich). Also müssen die Fahrer von älteren Diesel auch die Steuerermässigung nachträglich bekommen oder die Anderen die Steuerermässigung zurück zahlen.
aberhalloja 05.09.2018
2. Hoffnung
Dann wollen wir einmal hoffen, dass dieses Fahrverbot ohne Ausnahme auch für die Komunalen, Dienst und Rettungsfahrzeuge, Bau, ver und Entsorgungsfahrzeuge gilt. mal sehen wie realistisch dass dann wäre. Der normale private Fahrzeugnutzer Fährt 2-3 mehr oder weniger Kurzstrecken am Tag. bei den genannten sieht das anders aus und hier ist der Betrieb rund um die Uhr (wie bei Taxen) näher als der zeitweilige Einsatz. somitliegt ja wohl auch auf der Hand wo die Schadstoffschleudern liegen...
Softeis 05.09.2018
3. Und schon wieder ...
Heilige ich den Richter in den Himmel, der DAS entschieden hat. Wahnsinn. Es lebe die von der Autolobby unabhängige Justiz.
Ein Mechaniker 05.09.2018
4. Die DUH wird nicht ruhen ...
... So lange auch nur noch ein privates Auto irgendwo herum fährt. Egal ob Diesel, Benziner oder Plugin. Das Öko-Framing getlht auch schon weiter: Nachdem Diesel-Stinker in manchen Medien zum Vokabular gehört wird schon Stimmung gemacht für der erneute Halbierung der NOx Grenzwete. Zitat DUH.de: " ....zeigen74 Prozent der Messstellen mit Werten über 20 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft (µg/m3) gesundheitlich bedenkliche Belastungen der Atemluft" Schnell mal den Grenzwert halbieren wenn die Meldung zu wenig spektakulär wäre. Seriös geht anders.
ekel-alfred 05.09.2018
5. #1
Zitat von ZitatbotObwohl ich betroffen wäre ist das absolut richtig! Ungerecht ist aber folgender Aspekt: Die fahrer von vermeindlich umweltfreundlichen Diesel-Autos mit AdBlue (BlueMotion, etc.), die ja bekanntlich genauso dreckig oder sogar dreckiger sind als ältere Diesel-Autos haben a) von Steuerermässigungen profitiert und b) das Problem verursacht, da sie entgegen der Prognose eben nicht zur verbesserung der Luft beigetragen haben. Unter dem Diesel-Fahrverboten leiden aber alle Dieselfahrer gleich (hoffentlich). Also müssen die Fahrer von älteren Diesel auch die Steuerermässigung nachträglich bekommen oder die Anderen die Steuerermässigung zurück zahlen.
Was für eine Steuerermässigung? Die von der Mineralölsteuer? Die habe ich mit einem höheren KFZ Steuersatz längst ausgeglichen.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.