Diesel-Urteil Konkrete Fahrverbote in zwei Städten möglich

Fahrverbote sind rechtlich zulässig, Kommunen können sie nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts beschließen. In zwei Großstädten könnte es schon bald so weit sein.

DPA


Für Diesel gesperrt: Solche Beschränkungen könnten in Hamburg und Stuttgart bald Realität werden. Den Anfang werde dabei vermutlich Hamburg machen, erklärte Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne): "Die Schilder können noch heute bestellt und binnen weniger Wochen aufgestellt werden." Die Fahrverbote der Hansestadt sollen voraussichtlich ab Ende April 2018 wirksam werden und wären damit wahrscheinlich bundesweit die ersten Einschränkungen für Dieselfahrzeuge.

Konkret geht es dabei um zwei Straßen im Stadtteil Altona-Nord. Dem Luftreinhalteplan zufolge werden rund 600 Meter der Max-Brauer-Allee sowie ein 1,7 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße von den Durchfahrtsbeschränkungen betroffen sein. Die 600 Meter auf der Max-Brauer-Allee sollen für Lastwagen und Diesel-Pkw gesperrt werden, die nicht die Abgasnorm 6 oder Euro 6 erfüllen, die Stresemannstraße dagegen nur für Lkw.

Alle erforderlichen Planungen sowie die Vorbereitungen für die Beschilderung und die Ausweichstrecken seien abgeschlossen, erklärte der Senat. Ausnahmen soll es für Anwohner und deren Besucher sowie Krankenwagen, die Müllabfuhr und den Lieferverkehr geben. Die Fahrverbote sollen auch durch die Polizei kontrolliert werden. "Es wird gerade zum Beginn der Regelung vermehrt Schwerpunkt- und Stichprobenkontrollen geben", erklärte der Senat.

Fahrverbote in Stuttgart zum Jahresende

In Stuttgart könnte es dagegen zum Jahresende zu weitergehenden Fahrverboten für Dieselautos kommen. Betroffen wären vorerst allerdings nur ältere Fahrzeuge bis einschließlich der Abgasnorm Euro 4. Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) kündigte eine zügige Überarbeitung des Luftreinhalteplans an. Damit können jedoch nicht nur ältere Diesel-Pkw ausgeschlossen werden. Auch neuere Fahrzeuge könnten Fahrverboten zum Opfer fallen, allerdings erst gegen Ende 2019.

Baden-Württemberg will Hermann zufolge auch auf die Einführung einer blauen Plakette hinarbeiten. Das Land will eine Initiative im Bundesrat starten und dazu auf die anderen Bundesländer zugehen. Bislang gab es im Bund keine Mehrheit für eine solche Plakette, die alte Dieselautos aus den bereits bestehenden Umweltzonen aussperren würde. Auch im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist sie nicht vorgesehen.

ene/dpa/AFP



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Steve B 27.02.2018
1. Bachlandung mit Ansage
"Wie die Fahrverbote kontrolliert werden sollen, ist bisher jedoch unklar." Na toll. Das ist bei Streckenverboten sogar doppelt witzig. Erstens erkennt man die Abgaszusammensetzung eher nicht von außen am Fahrzeug, zweitens muss ja quasi jemand danebenstehen und das Auto gerichtsfest auf genau diesem Straßenstück fahren sehen. Die Anlieger der Nachbarstraßen werden sich freuen. Was die Stadtväter wirklich bezwecken, wird man daran ablesen können, ob brauchbare Ausweichstrecken durch die angrenzenden Tempo-30-Zonen übrigbleiben. Gibt es welche, ist das Ziel ohnehin nicht die Reduktion der Schadstoffbelastung im Stadtviertel, sondern nur die "Bekämpfung" der hohen Messwerte an den Messstationen.
diorder 27.02.2018
2. Wen trifft es
den, der sich keinen neuen Diesel 6 leisten kann. Und : wenn nur einzelne Straßenabschnitte gesperrt werden, fahren die PKW und vor allem LKW eben eine Ausweichstrecke, die dann auch bald wegen Luftverpestung gesperrt werden müsste.
räbbi 27.02.2018
3.
Zitat von diorderden, der sich keinen neuen Diesel 6 leisten kann. Und : wenn nur einzelne Straßenabschnitte gesperrt werden, fahren die PKW und vor allem LKW eben eine Ausweichstrecke, die dann auch bald wegen Luftverpestung gesperrt werden müsste.
Kein Problem - der Opel Corsa Benziner bringt bereits ab 1997 Abgasnorm D4. Quasi gleichwertig mit Euro4. Freue Fahrt, passt schon. Kann man mit realistischen 5,x l/100km Super fahren und das beste - so ein Auto bekommt man für ungefähr 2 Kästen Bier. Abhängig von momentanen Tankinhalt. Ich hab hier noch sowas - mache gude Preis. Dass der damals schon weniger Stickoxide raushaute, als ein jetzt neuer Diesel...ja dafür kann ich jetzt auch nix. Wurde ja keiner zum Kauf gezwungen, nich wahr.
kabel-ks 27.02.2018
4.
Im Falle von Hamburg komplett lächerlich, wenn nebenbei Schiffe mit 20.000 TEU nach wie vor schwerölverbrennend die Elbe hochschippern dürfen. Und auch überall sonst werden wir sehen, dass die großen Unternehmen Sondergenehmigungen erhalten werden. Bei uns in Kassel wird das Mercedes Werk pro Tag von 300 LKW angefahren, obwohl das Werk über einen direkten Bahnanschluss verfügt! Inwiefern diese LKW dann auch in Stuttgart durch den Kessel ballern, entzieht sich meiner Kenntnis, aber absurd ist das ganze schon!
kabel-ks 27.02.2018
5.
Im Falle von Hamburg komplett lächerlich, wenn nebenbei Schiffe mit 20.000 TEU nach wie vor schwerölverbrennend die Elbe hochschippern dürfen. Und auch überall sonst werden wir sehen, dass die großen Unternehmen Sondergenehmigungen erhalten werden. Bei uns in Kassel wird das Mercedes Werk pro Tag von 300 LKW angefahren, obwohl das Werk über einen direkten Bahnanschluss verfügt! Inwiefern diese LKW dann auch in Stuttgart durch den Kessel ballern, entzieht sich meiner Kenntnis, aber absurd ist das ganze schon!
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