Mögliches Dieselfahrverbot Richter setzt Frankfurt Frist für saubere Luft

Kommt es auch in Frankfurt zu einem Dieselfahrverbot? Ein Richter hat nun erstmals einen Zeitraum genannt, bis wann die Stadt ihren sogenannten Luftreinhalteplan umgesetzt haben muss.

Berufsverkehr in Frankfurt
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Berufsverkehr in Frankfurt


In Hamburg gelten seit dem 31. Mai Dieselfahrverbote, Frankfurt droht ein ähnliches Szenario. Im Verfahren hat nun der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Wiesbaden präzise Vorstellungen geäußert, bis wann die Stadt ihre Ziele für saubere Luft erfüllt haben muss. Der Luftreinhalteplan, in dem Grenzwerte für Schadstoffe festgelegt werden, sollte bis Februar nächsten Jahres in Kraft treten. Spätestens ab 2020 sollen dann erste positive Veränderungen bei der Schadstoffbelastung zu erkennen sein.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte geklagt, weil in Hessens größter Stadt Stickoxid-Grenzwerte überschritten werden. In dem Verfahren geht es darum, wie der Luftreinhalteplan verändert werden muss, um diese Werte künftig einzuhalten.

Die Klage der DUH richtet sich formal gegen das Land Hessen, das für die Fortschreibung dieser Pläne verantwortlich ist. Die Luftverschmutzung durch Stickoxide kann dazu führen, dass beispielsweise Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen ausgelöst oder verschlimmert werden.

Neben einem möglichen Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge wurden in der Verhandlung Maßnahmen wie eine Reduzierung der Dieselflotte der Stadt- und Landesverwaltung, eine bessere Lenkung des Verkehrsflusses, ein ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) mit mehr Elektrofahrzeugen sowie der Ausbau von Radwegen diskutiert. Deutlich gegensätzliche Einschätzungen gab es vor allem bei der Frage, ob auch ein freiwilliges Softwareupdate von Dieselfahrzeugen die gewünschten Effekte bringt.

Im Video: Folgen des Diesel-Verbots - "Völliger Schwachsinn ist das"

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bam/dpa



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