Gerichtsurteil 1000 Euro für einmal Falschparken

Wer sein Auto falsch parkt und so eine Straßenbahn blockiert, zahlt eventuell mehr als den Strafzettel. Für einen Pkw-Besitzer aus Frankfurt wurde es richtig teuer - wie ein Gerichtsurteil zeigt.

Straßenbahn fährt knapp an einem geparkten Auto vorbei
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Straßenbahn fährt knapp an einem geparkten Auto vorbei


Ein Autofahrer aus Frankfurt hatte seinen Wagen für eine Stunde auf den Schienen einer Straßenbahn abgestellt. Bis das Fahrzeug abgeschleppt werden konnte, ließ die Verkehrsgesellschaft ihre Fahrgäste ersatzweise mit Taxis transportieren. Anschließend forderte sie den Falschparker auf, die Kosten für diesen Ersatzverkehr zu ersetzen, in Höhe von knapp 1000 Euro - und bekam vor Gericht recht.

Wie aus einem noch jungen Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main (Az.: 32 C 3586/16(72)) hervorgeht, muss der Falschparker die Kosten übernehmen. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin.

Durch das Personenbeförderungsgesetz sei das Unternehmen verpflichtet gewesen, den Ersatzverkehr einzurichten. Der Mann sei daran Schuld und müsse daher Schadenersatz bezahlen. Auch die Höhe hielt das Gericht für angemessen: Eine ähnlich effiziente Alternative zum Taxi sei in der Kürze der Zeit nicht verfügbar gewesen.

Video: Kampf gegen Falschparker - Der Verkehrserzieher

SPIEGEL TV

mhu/dpa

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