Verpestete Luft in Hessen Gericht zwingt Umweltministerium zu mehr Einsatz 

In Wiesbaden und Darmstadt ist die Luft zu dreckig - ein Gericht hat dem hessischen Umweltministerium nun mit einer Geldstrafe gedroht, sollte sich daran nichts ändern.

Stinker in der Stadt: Die DUH kämpft für saubere Luft
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Stinker in der Stadt: Die DUH kämpft für saubere Luft


Im juristischen Streit um reine Luft in hessischen Städten hat die Deutsche Umwelthilfe einen Erfolg vor Gericht errungen. Demnach droht das Verwaltungsgericht Wiesbaden dem hessischen Umweltministerium ein Zwangsgeld von jeweils 10.000 Euro an, wenn die Luftreinhaltepläne für Wiesbaden und Darmstadt nicht effektiver werden. Gegen die Beschlüsse können noch Rechtsmittel eingelegt werden, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Erst wenn die Entscheidung rechtskräftig sei, beginne die Frist, innerhalb der das Ministerium einen nachgebesserten Plan für die Einhaltung der Grenzwerte bei Stickoxiden vorlegen müsse. Der Zeitraum beläuft sich für Wiesbaden auf neun Monate und für Darmstadt auf zwölf Monate.

Immer wieder kommt es in deutschen Städten zu Überschreitungen des von der EU festgelegten Grenzwertes für Stickstoffdioxid (NO2). Für die erhöhten Messwerte werden wesentlich Dieselfahrzeuge verantwortlich gemacht.

Ein generelles Fahrverbot für Diesel sei nicht vorstellbar

Um die Ziele zu erreichen, seien in beiden Städten auch Fahrverbote für Dieselautos nötig, so die DUH. Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) kündigte an, das Land wolle die Luftreinhaltepläne überarbeiten. Ein generelles Fahrverbot für Dieselfahrzeuge sei aber nicht vorstellbar.

Mit dem Beschluss gab das Gericht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) recht. Rechtskräftige Urteile liegen laut DHU auch für Limburg und Offenbach vor, für Frankfurt hatte die Organisation Ende vergangenen Jahres Klage eingereicht.

Die DUH hat nach eigenen Angaben auch in anderen Bundesländern Klagen zur Einhaltung von Vorgaben zur Luftreinhaltung eingereicht. Betroffen sind unter anderem die Städte Köln, Stuttgart, Frankfurt am Main, Aachen oder Düsseldorf. In München und Reutlingen stellte die Organisation zudem Anträge auf Androhung eines Zwangsgeldes - wie in Wiesbaden und Darmstadt.

Seit dem 1. Januar 2010 gilt für Städte in Deutschland ein strenger Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2). In einem Kubikmeter Luft dürfen im Mittel nicht mehr als 40 Mikrogramm NO2 sein.

mhu/AFP/dpa



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insgesamt 145 Beiträge
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Seite 1
genugistgenug 13.01.2016
1. zur Arbeit tragen?
Muss man nun die Behörden, usw. zur Arbeit tragen oder sind die ausreichend ausgelastet, wenn sie ihr Gehalt abholen? Bewegen sich Behörden nun erst, wenn ein Urteil vorliegt (natürlich durchgeklagt durch ALLE Instanzen)? PS Wieso wurde das Kraftfahrbundesamt noch nicht verurteilt die gesetzlich vorgeschriebenen Tests bei Diesel durchzuführen? Denn immerhin haben die seit Gesetzeserlass (2008) genau Null/Niente/Nada Tests durchgeführt.
herm16 13.01.2016
2. so, so
die DUH. Wer bekommt eigentlich die Strafgelder. Dies Organisation lebt sehr fürstlich, von was?
Ich heisseAnders 13.01.2016
3. so, so
"die DUH. Wer bekommt eigentlich die Strafgelder. Dies Organisation lebt sehr fürstlich, von was?" Wie kann eine Organisation "fürstlich" leben? definieren Sie das doch bitte einmal. Und zu Ihrer Frage: bei jedem Gericht liegt eine Liste aus, in dem sich gemeinnützige Vereine eintragen lassen können, um Strafgelder zu erhalten. Ich bin der Meinung, der Richter entscheidet, welche Organisation dann Gelder bekommt. Ich bin mir aber absolut sicher, das Beteiligte Prozessparteien nicht dazu gehören. Also ist Ihre Spekulation in den Bereich des Absurden zuzuordnen. Und ich spekuliere einmal, die DUH finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge und/oder Spenden
happy2010 13.01.2016
4.
Die Konsequenz wird sein: Verbot von Dieselfahrten an gewissen Tagen Die Folge wird sein: 1/3 des Volkes kommt nicht zur Arbeit Die Waren kommen nicht in Laden Der volkswirtschaftliche Schaden wird immens sein Aber dafür gutes Gewissen, und Grenzwerte, die "gut" sind.
ichbinsjetzt 13.01.2016
5. Alle Ölheizungen abstellen
sowie die Industrie. Dann alle Flugzeuge und Schiffe den Raum meiden. Es muss erst bewiesen werden, ob die Verschmutzung nur von den Fahrzeugen kommt.
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