Gigaliner Bundesverfassungsgericht urteilt für die Riesenlaster

Sie sind schwer, groß - und deshalb umstritten: Trotzdem dürfen Riesen-Laster in Deutschland weiterhin erprobt werden, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Die Regierung hatte den Feldversuch 2011 genehmigt - ohne Zustimmung des Parlaments.

Gigaliner: Karlsruhe gewährt freie Fahrt
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Gigaliner: Karlsruhe gewährt freie Fahrt


Riesen-LKW dürfen in Deutschland weiterhin in einem Feldversuch erprobt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen der rot-grünen Länderregierungen aus Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein und der Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen zurück gewiesen - wie nun aus einer veröffentlichten Entscheidung der Richter aus Karlsruhe hervorgeht.

So hatten die Kläger verhindern wollen, dass die sogenannten Gigaliner auch ohne Zustimmung der betroffenen Länder Strecken probeweise befahren dürfen. Als Gigaliner werden Lkw mit einer Länge von bis zu 25,25 Metern und 44 Tonnen bezeichnet.

Die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung hatte die Erprobung Ende 2011 per Ausnahmegenehmigung erlaubt - ohne Bundestag und Bundesrat in die Entscheidung miteinzubeziehen. Darin sahen die Kläger einen Verfassungsbruch.

Der Feldversuch mit Lang-Lkw ist seit seinem Beginn umstritten

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt. Mit dem laufenden Feldversuch würden die möglichen Vorteile von Lang-Lkw für den Logistik-Standort Deutschland untersucht, sagte Dobrindt. Mit einer wissenschaftlichen Begleitung sollten unter anderem Fragen der Verkehrssicherheit, der Kosteneffizienz und des Klimaschutzes geklärt werden.

An dem zum Jahresbeginn 2012 gestarteten Feldversuch beteiligen sich laut einem Zwischenbericht 23 Speditionen mit 43 Fahrzeugen. Der Einsatz der Lkw soll insgesamt fünf Jahre lang getestet werden. Seit seinem Beginn ist der Gigaliner-Versuch umstritten. Nur sieben Bundesländer hatten sich beim Start zur Teilnahme bereit erklärt.

In der EU wurden die Gigaliner erst Mitte April ausgebremst: Das Parlament lehnte eine EU-weite Zulassung für die extra langen Lkw ab und forderte die EU-Kommission auf, zunächst eine Folgeabschätzung etwa zu Straßenschäden vorzunehmen.

mhu/dpa

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insgesamt 47 Beiträge
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JeeperWH 28.05.2014
1.
Zitat von sysopDPASie sind schwer, groß - und deshalb umstritten: Trotzdem dürfen Riesen-Laster in Deutschland weiterhin erprobt werden, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Die Regierung hatte den Feldversuch 2011 genehmigt - ohne Zustimmung des Parlaments. http://www.spiegel.de/auto/aktuell/gigaliner-riesen-lkw-duerfen-nach-einem-urteil-weiterhin-erprobt-werden-a-972210.html
Sowas gibts in Skandinavien schon seit JAHRZEHNTEN. Besser Gewichtsverteilung und Entlastung der Straßen durch mehr Achsen.
wilam 28.05.2014
2. der Logistikstandort
wird billiger und der Steuerzahler macht die Löcher zu - in einem Netz übrigens (mal Verkehrsfunk hören!) das ständig überlastet ist. Umverteilung von unten nach oben geht nicht nur wie von selbst, sondern von selbst.
Überfünfzig 28.05.2014
3. Oh Gott.....
.....mir graut jetzt schon davor, das diese Riesengeschosse auf der Landstraße unterwegs sind. 7 m mehr Überholweg + 2 Angstdeppen, die so dicht hinter dem Laster kleben, das man alle drei Fahrzeuge überholen muß, sind wenig förderlich für die Verkehrssicherheit.
winki 28.05.2014
4. Über so manche Entscheidung ...
des Bundesverfassungsgerichts kann man sich nur noch wundern. Auf den meisten Straßen in Deutschland geht es schon mächtig eng zu zu und nun auch noch diese Jumbos. Jeder kennt das, wenn sich LKWs auf der Autobahn mit 2 kmh Tempounterschied ein Elephantenrennen liefern. das dauert viele Kilometer. Nun kommen die dicken Dinger noch dazu. Statt so viel Transporte wie möglich auf die Schienen zu verlagern werden die Straßen immer mehr verstopft. Die Entscheidung des Bundesgerichthofs ist völlig realitätsfremd und wurde von Leuten getroffen die von dem Thema 0-Ahnung haben, eben Juristen.
stefansaa 28.05.2014
5.
Zitat von Überfünfzig.....mir graut jetzt schon davor, das diese Riesengeschosse auf der Landstraße unterwegs sind. 7 m mehr Überholweg + 2 Angstdeppen, die so dicht hinter dem Laster kleben, das man alle drei Fahrzeuge überholen muß, sind wenig förderlich für die Verkehrssicherheit.
Schön wird dann das Giga-Elefanten-Rennen auf zweispurigen Autobahnen. Wenn der eine mit 0,3km/h mehr 10 Minuten zum überholen braucht. Auch wenn man gegenüber neuem offen sein kann aber ich denke, dass Deutsche Strassen (vor allem Bundes und Landstraßen) wenig geeignet sind. Betrachtet man sich die meisten Gewerbegebiete oder Firmensitze müssen diese Kolosse zwangsläufig auch über solche Straßen.
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