Markenrecht Opel-Blitz darf auf Spielzeugauto

Auf einem Spielzeugauto darf das Opel-Firmenzeichen abgebildet sein. Es handelt sich dabei nicht um eine Markenverletzung. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem am Freitag in Karlsruhe veröffentlichten Urteil. Damit blieb eine Klage Opels ohne Erfolg.

Spielzeugauto: Weil der Opel-Blitz zu erkennen war, verklagte der Autobauer den Hersteller Autec
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Spielzeugauto: Weil der Opel-Blitz zu erkennen war, verklagte der Autobauer den Hersteller Autec


Karlsruhe - Peinliche Niederlage für Opel: Weil ein Spielzeughersteller das Markenzeichen der Rüsselsheimer auf seinen Modellen zeigte, verklagte der Autobauer die Firma aus Nürnberg. Der Fall schaffte es bis vor das Bundesgerichtshof (BGH) - nun ist ein Urteil gefällt: Modellautos dürfen das Markenzeichen des Originalherstellers tragen, ohne dass der eine entsprechende Genehmigung erteilt hat. Das gab der BGH am Freitag in Karlsruhe bekannt.

Er wies damit eine Klage der Adam Opel AG wegen angeblicher Verletzung der Markenrechte ab. Der Autohersteller hat sein bekanntes Logo in Deutschland als Marke auch für Spielzeug eintragen lassen. Dennoch brachte der Spielzeughersteller Autec einen funkgesteuerten Nachbau des Opel Astra V8 Coupé auf den Markt, dessen Kühler - wie beim Original - der Opel-Blitz ziert. Im Gegensatz zu mehreren anderen Modellautoherstellern hatte sich Autec hierüber zuvor nicht mit der Opel AG abgestimmt. Dagegen klagten der Rüsselsheimer Autobauer.

In dem Streit hatte 2007 der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Opel die Nutzung seines Logos nur verbieten kann, wenn dies zu Missverständnissen hinsichtlich des Herstellers des Spielzeugs führen kann. Nach den Vorinstanzen wies nun auch der BGH die Klage in oberster Instanz ab. Das am Modellauto angebrachte Markenzeichen werde von den Verbrauchern als Nachbildungsdetail des Modells angesehen, nicht aber als Verweis auf dessen Hersteller.


AZ: I ZR 88/08 Opel-Blitz II

rom/AFP/dpa

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 20 Beiträge
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Philip J. Fry 15.01.2010
1. Das ist genau...
Das ist genau die Art von PR, die Opel jetzt braucht. Glückwunsch an die weitsichtigen Entscheider, die den Fall bis vor die höchste Instanz getrieben haben.
panchy 15.01.2010
2. typisch
Peinliche Aktion von Opel. Bei detailgetreuen Autos kann man es ja ein wenig verstehen, wieso die Autohersteller da hinterher sind ihre Mare zu schützen. Aber bei Kinderspielzeug sollte das aufhören. Positiver Nebeneffekt - frühe Kundengewinnung und evtl Eingewöhnung auf die Marke
Kretin, 15.01.2010
3. Angemeldet als Kretin
Diese peinliche Proletenschleuder würde ich weder im Orignal noch im Modell, ob mit oder ohne Blitz, haben wollen.
ohno 15.01.2010
4. Genau, Opel!
So gewinnt man Kunden! *facepalm*
BeitragszahlerwiderWillen, 16.01.2010
5. Markenrecht: Opel-Blitz darf auf Spielzeugauto
ja, so hätte man schon frühzeitig Kinder an die Marke binden können. Aber offensichtlich ist das nicht gewollt -höchstwahrscheinlich wird es Opel gar nicht mehr geben, wenn die Kinder einmal groß sind... Man muß sich vorstellen, was so ein Prozeß durch mehrere Instanzen bei den extrem hohen markenrechtlichen Streitwerten kostet, möglicherweise gar mehrere 100T€. Einen kleinen Hersteller hätte das die Existenz gekostet. Somit werde ich die Marke in Zukunft sicherheitshalber meiden, original wie auch als Spielzeug. Zum Glück hat Opel das nun alles selbst bezahlen müssen. Bloß gut, daß die Marke derzeit keine finanziellen Schwierigkeiten hat...
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