Markenschutz Das Ampelmännchen bekommt Fesseln angelegt

Das Motiv prangt tausendfach auf T-Shirts, Kaffeetassen und Likörflaschen, doch wer davon profitieren darf, ist umstritten: Seit Jahren ringen zwei Unternehmer um die Rechte an dem berühmten Ost-Ampelmännchen. Jetzt hat ein Gerichtsurteil Klärung gebracht – zumindest vorübergehend.


Leipzig - Der Dauerstreit um das Ost-Ampelmännchen ist vorläufig entschieden: Der sächsische Unternehmer Joachim Roßberg aus Zwickau darf künftig nur noch Likörflaschen mit zwei bestimmten Ampelmann-Logos produzieren. Das hat das Landgericht Leipzig heute entschieden und damit einer Klage der Berliner Ampelmann GmbH weitgehend stattgegeben. Roßberg kündigte allerdings umgehend Berufung gegen das Urteil an - damit dürfte der Streit wieder einmal in die nächste Runde gehen.

Im Kern der zeitweise bizarr anmutenden Auseinandersetzung geht es um die Frage, ob der sächsische Unternehmer die Marke tatsächlich ernsthaft für Waren wie den von ihm vertriebenen "Apelmännchen-Schnaps" genutzt hat, so dass der markenrechtliche Schutz gerechtfertigt ist. Die Klägerin, eine Berliner Design-Firma, die vom Designer Markus Heckhausen vertreten wird, bestreitet dies. Sie argumentiert, dass die Rechte der Sachsen längst verfallen seien. Eine gütliche Einigung zwischen den Prozessbeteiligten war gescheitert.

Die beiden Parteien streiten seit Jahren über das Ampelmännchen, das in den 1950er Jahren vom Ost-Berliner Psychologen Karl Peglau entworfen wurde. Heckhausen hatte auf eine Löschung der Markenrechte Roßbergs geklagt, weil dieser seiner Ansicht nach die Rechte nicht nutzt. Roßberg und seine Firma namens Zwickauer Verkehrstechnik bestehen dagegen weitgehend auf einer Beibehaltung der Markenrechte. Der sächsische Unternehmer sieht sich selbst als Urheber des Ampelmännchens, weil seine Firma bereits seit 1973 die berühmten Ampelscheiben produziere.

Heckhausen ließ sich die Figur zwar 2003 als Bildmarke rechtlich schützen. Roßberg hatte sie sich aber bereits im Jahr 1997 eintragen lassen.

Heckhausen, der in drei Berliner Läden Ampelmännchen-Souvenirs verkauft, hat nach eigenen Angaben mit den Produkten im Jahr 2004 etwa zwei Millionen Euro Umsatz gemacht. Roßberg gibt an, im Jahr durchschnittlich 50.000 Euro mit der Ampelmännchen-Figur zu erzielen.

har/afp/ddp/ap



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