Mehrkosten in Millionenhöhe Schilderwald soll gelichtet werden

Nach Schätzungen des Bundesverkehrsministeriums ist an deutschen Straßen jedes fünfte Verkehrsschild überflüssig. Die Kosten dafür gehen in die Millionen. Ein Bundestagsauschuss will nun der Überschilderung ein Ende bereiten.


Verkehrsschilder: 100 bis 200 Millionen Mark unnötig ausgegeben?
DPA

Verkehrsschilder: 100 bis 200 Millionen Mark unnötig ausgegeben?

Berlin - Der Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags habe das Bundesverkehrministerium am Freitag einvernehmlich aufgefordert, gemeinsam mit den Ländern die hohe Zahl der Verkehrsschilder zu verringern, teilte das Parlament in Berlin mit. Nach einem Bericht des Bundesrechnungshofs gab es Anfang 1998 etwa 20 Millionen Verkehrsschilder auf deutschen Straßen, von denen nach Schätzungen des Verkehrsministeriums jedes fünfte überflüssig ist.

Nach Angaben des Bundestags ist jedoch unklar, wie viele Verkehrsschilder in die Zuständigkeit des Bundes fallen. Deren Zahl könne nur geschätzt werden, da der Bestand dem Bundesverkehrsministerium nicht bekannt sei.

Bei den Kosten gehe der Bundesrechnungshof davon aus, dass allein für die Beschilderung auf Autobahn und Bundesstraßen, für die der Bund zuständig ist, 100 bis 200 Millionen Mark unnötig ausgegeben würden. Das Verkehrsministerium dagegen schätze die Mehrkosten der Überschilderung auf maximal 5,5 Millionen Mark.

Das Verkehrsministeriums wies nach Angaben des Parlaments darauf hin, dass zum Abbau der Überschilderung das Bundesfernstraßengesetz geändert werden müsse. Dazu sei die Zustimmung des Bundesrates erforderlich.



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