Abgasskandal Gericht lehnt Opels Eilantrag gegen Rückruf ab

Opel soll Autos mit illegalen Abschalteinrichtungen verkauft haben, knapp 100.000 Diesel wurden von den Behörden zurückgerufen. Ein Versuch des Autobauers, das noch zu stoppen, ist nun gescheitert.

Opel-Werk in Kaiserslautern
DPA

Opel-Werk in Kaiserslautern


Der Autohersteller Opel hat vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht in Schleswig eine Niederlage erlitten. Der Konzern hatte mit einem Eilantrag versucht, den sofortigen Rückruf von rund 95.000 Euro-6-Modellen der Typen Zafira, Cascada und Insignia doch noch zu verhindern.

Die Kammer hat nun zumindest den Antrag gegen die unmittelbare Umsetzung abgelehnt. Nach ihrer Ansicht liegen schwerwiegende Anhaltspunkte dafür vor, dass die Auffassung des KBA zutreffend sei, teilte das Gericht am Montag mit. Die Behörde hatte laut Gericht argumentiert, dass eine andere, freiwillige Rückrufaktion nicht ausreichend sei, "da das für notwendig erachtete Softwareupdate zur Verbesserung der Stickoxidemissionen für mehrere Tausend Fahrzeuge noch ausstehe".

Gericht: Opels Ruf ohnehin schon geschädigt

Dieser Ansicht schlossen sich die Verwaltungsrichter nun an. Der von Opel angeführte "Reputationsschaden" als Folge des Rückrufs sei durch eine "wohl unzureichende Technik" ohnehin bereits eingetreten. Wichtiger sei nun das "öffentliche Interesse an der Herstellung der Vorschriftsmäßigkeit der im Verkehr befindlichen Fahrzeuge". Es gelte, die Luftqualität zu verbessern, um Umwelt und Gesundheit zu schützen.

Opel legte Widerspruch gegen den Bescheid ein. Gegen die jetzige Entscheidung des Verwaltungsgerichts kann binnen zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden.

Opel wird vorgeworfen, ein Steuerprogramm eingesetzt zu haben, das die zusätzliche Stickoxid-Reinigung der Abgase bei hohen Drehzahlen und in einem breiten Bereich von Außentemperaturen herunterregelt. Opel hat die Technik stets verteidigt, weil sie notwendig für den Schutz von Motorbauteilen sei - die Fahrzeuge würden den geltenden Vorschriften entsprechen.

Mit der Ablehnung des Eilantrags rückt für viele Opel-Halter ein Werkstattbesuch nun näher. Welche Auswirkungen ein solcher Eingriff hat, ist umstritten und schwer zu ermitteln.

apr

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jeffhealey 12.11.2018
1. Im falschen Film gelandet
Das ist doch wohl ein schlechter Witz? Da müssen in Deutschland effektiv gerade noch 9200 Opel-Fahrzeuge mit einem Softwareupdate versehen werden, und das Gericht lehnt den Eilantrag gegen einen Zwangs-Rückruf ab? Während 10% aller VW-Betrugsdiesel EA-189 bis heute keine Softwareupdates bekommen haben (von 2,5 Millionen betroffenen Fahrzeugen des VW-Konzerns)? An Opels Stelle würde ich genauso Einspruch gegen solcherlei Reputations-schädigende Vorgehen von Herrn Scheuers KBA einlegen, und zwar bis in die letzte Instanz. Es ist eine Frechheit, was da abläuft, und eine unglaubliche Ungleichbehandlung.
ambulans 12.11.2018
2. he,
ihr opelaner - das sind doch gewissermaßen "sünden aus der vergangenheit", also aus GM-zeiten: warum wollt/sollt ihr denn auch noch dafür büßen? zeigts ihnen ...
cindy2009 12.11.2018
3. Passt
Opel hat schon vor einem Jahr die Käufer "eingeladen", um eine "Verbesserung" der Abgas Behandlung zu erzielen. Der "Gewinn" war ne Flasche Adblue.
wombie 12.11.2018
4. Ein positives Image ist leicht zerstört, aber schwer aufgebaut
Ein schwächeres Argument als ein "Reputationsschaden" ist Opels Hausanwälten für einen Eilantrag, der sich auf technische Probleme bezieht, wohl nicht eingefallen. Einen positiven Reputationsschaden kann auch der offene Umgang und eine kostenlose technische Lösung für die betroffenen Kunden bewirken. Dies würde das Markenimage mehr stärken als manch große teurere Marketingkampagne. Das ausgerechnet von Opel, die zwanzig Jahre brauchten um sich aus dem Reputationschaden den Lopez in den 1990ern verursachte, heraus zu arbeiten.
ardbeg17 12.11.2018
5. @jeffhealey #1
1. Wo haben sie Ihre Zahlen her? 2. Für die Umrüstung bei VW gab/gibt es Fristen, nach deren Verstreichen das Fahrzeug rechtskonform umgerüstet sein muss oder die Zulassung erlischt. Auch bei Opel dürfte es darum gehen, einen verpflichtenden zeitlichen Rahmen zu setzen. 3. Meines Wissens handelt es sich bei Opel um Modelle mit Euro6 - also der mindestens zweiten Generation der Abgasreinigungstechnik. Sprich, hier lagen bereits zu Produktionsbeginn effektive und haltbare Lösungen im Markt vor, wie die Konkurrenzmodelle vielfach beweisen. Die Konsequenz, dass man die Technik immer noch nicht beherrscht, sollte im Abschied von der Diesel-Entwicklung und nicht in faulen Ausreden liegen. Opel hat ja das Glück, dass die neue Konzernnutter diese Technik beherrscht.
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