Zwangsrückruf Opel klagt gegen Verkehrsminister Scheuer

Opel wehrt sich gegen Verkehrsminister Scheuer: Im Eilverfahren klagt der Autohersteller gegen die Rückrufe, die das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Abgas-Manipulationen an mehreren Dieselmodellen angeordnet hat.

Opel-Werk in Kaiserslautern
RONALD WITTEK/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Opel-Werk in Kaiserslautern

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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Konzerne zwingen, die Nachrüstung mit Stickoxidkatalysatoren an Dieselfahrzeugen zu bezahlen. Ein Unternehmen, das sich gleich nach dem Dieselkompromiss der Bundesregierung Anfang Oktober dagegen gesträubt hat, ist Opel. Man werde nicht nachrüsten, verkündeten die Rüsselsheimer schon am Morgen nach der Einigung im Kanzleramt.

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In seiner politischen Not zeigte Scheuer Muskeln: Er ordnete den amtlichen Rückruf von 92.000 Opel-Dieselautos der Modelle Insignia, Cascada und Zafira an, und zwar mit sofortigem Vollzug. Doch der Autobauer, der mittlerweile im Besitz des französischen PSA-Konzerns ist, nimmt den Angriff des CSU-Manns nicht einfach hin.

Andreas Scheuer (CSU)
DPA

Andreas Scheuer (CSU)

Opel wehrt sich gegen den Pflichtrückruf. Das Unternehmen strengte beim Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht ein Eilverfahren an. Damit will Opel zunächst verhindern, dass der Mitte Oktober vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordnete Rückruf sofort vollzogen werden muss.

Hersteller bestreitet die Vorwürfe

Auf Nachfrage bestätigt der Autohersteller, er habe Rechtsmittel gegen die Entscheidung des KBA eingelegt. Um dem Rückruf zu entkommen, werde auch die sogenannte freiwillige Serviceaktion fortgesetzt: Gut 9000 Fahrzeuge haben noch nicht das Software-Update bekommen, das Techniker dabei aufspielen.

Die Verkehrsbehörden hatten Opel vorgeworfen, in Dieselmodellen der Baujahre 2013 bis 2016 seien unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut. Einen Teil dieser Manipulationen hatten der SPIEGEL, das ARD-Magazin "Monitor" und die Deutsche Umwelthilfe entdeckt (SPIEGEL 20/2016). Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte deshalb Mitte Oktober eine Razzia bei Opel durchgeführt.

Der Hersteller bestreitet die Vorwürfe. Ein Urteil in dem Rechtsstreit zwischen Opel und den Verkehrsbehörden soll bis spätestens Anfang Dezember ergehen, teilte das Gericht in Schleswig mit.

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insgesamt 17 Beiträge
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Seite 1
mrmartin19 02.11.2018
1. super PR
Tschüss Opel!!
ulrics 03.11.2018
2. Eine Schande...
...dass dies nicht von den zuständigen Behörden aufgedeckt wurde, sondern von Dritten. Ist das Verkehrsressort von Lobbyisten unterwandert? Eine Art von Automafia?
ardbeg17 03.11.2018
3. Wie bitte???
Was hat die Schnapsidee der Hardware-Nachrüstung mit einer festgestellten und lt. KBA illegalen Abschalteinrichtung zu tun?
sailor60 03.11.2018
4. Eine unzulässige Abschaltvorrichtung
führt dann wohl auch zur Musterklage wie sie VW gerade ins Haus steht. Da gilt es zu verhindern was zu irgend möglich ist.
Neandiausdemtal 03.11.2018
5. Genau!
Zitat von mrmartin19Tschüss Opel!!
Gegen Andreas Scheuer klagen, bringt tatsächlich hohe Beliebtheitswerte in weiten Teilen der Bevölkerung.
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