Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 33/2013

Schlafbaustellen: Ramsauers Meldesystem wirkungslos

Bitte einfädeln lassen: Baustelle auf der A40 Zur Großansicht
dpa

Bitte einfädeln lassen: Baustelle auf der A40

Verkehrsminister Peter Ramsauer wollte bei Autofahrern punkten: Sie sollten seinem Ministerium Baustellen melden, auf denen Stillstand herrscht. Über 3000 Hinweise gingen ein, doch gebracht hat das fast nichts.

Hamburg - Das Vorhaben klingt gut, Verbesserungen aber gibt es kaum: Bereits seit knapp zwei Jahren ruft Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) die Bürger auf, jene Baustellen zu melden, "auf denen kein Mensch arbeitet".

Titelbild
Dieser Artikel ist aus dem SPIEGEL
Hier geht es zum digitalen Heft
Neu:
  • Lesen Sie den vollständigen SPIEGEL auf Tablets, Smartphones oder am PC/MAC
  • Mit vielen zusätzlichen Videos, interaktiven Grafiken und Bildern
  • Lesbar über Apps oder Browser
Mit Hilfe des "Baustellenmelders" auf der Internetseite seines Ministeriums will er die Zahl der Stillstand-Baustellen verringern. Tatsächlich aber bringt die Einrichtung so gut wie nichts, wie aus einer Anfrage der Grünen im Bundestag hervorgeht.

Danach sind zwar bis Ende Juli 3244 Hinweise zu so genannten Schlafbaustellen eingegangen. Aber nur bei 14 von bundesweit rund 1000 Baustellen kam es zu Bauzeitverkürzungen. Ramsauers Ministerium räumt in seiner Antwort sogar ein, bei schon bestehenden Baustellen gar nicht eingreifen zu können.

Eine nachträgliche Bauzeitverkürzung sei "rechtlich problematisch, da sie eine Änderung eines bereits abgeschlossenen Vertrags bedeute". Die Meldungen der Bürger würden den Ländern zugeleitet und die an den Bund zurückgemeldeten Ursachen "vertieft ausgewertet", heißt es unklar. "Herr Ramsauer ist besonders gern dort aktiv, wo er entweder nicht zuständig ist oder wo Ankündigungen ohne Folgen bleiben", kritisiert deshalb Valerie Wilms, Verkehrsexpertin der Grünen. "Der Baustellenmelder ist eine reine Shownummer."

Themen im neuen SPIEGEL
Was steht im neuen SPIEGEL? Das erfahren Sie im SPIEGEL-Brief - dem kostenlosen Newsletter der Redaktion.

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 57 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
Joachim Baum 11.08.2013
Ein weiteres Paradebeispiel für die zunehmende Praxis- und Realitätsferne der Berufspolitiker, die realen Nöte der Bürger betreffend - es betrifft sie ja auch persönlich nicht mehr wirklich. Bei Bahn, Datenschutz, Demographiewandel etc. erleben wir ja ähnlichen sinn- und folgenlosen Aktionismus.
2. war doch klar:
daldner 11.08.2013
der Bürger als unbezahlter Baustellenüberprüfer und dann entpuppt sich das Ganze als blinder Aktionismus ohne Auswirkungen.
3. ... schlechte und noch schlechter
jeanneimspiegel 11.08.2013
.. dass der kaltäugige gefühlslose CSU-Ramsauer nichts bringt, war schon lange klar, nicht umsonst ist er bei Sankt Horst Seehofer in emotinonale Ungnade gefallen ... es gibt nur schlechte und noch schlechtere Verkehrsminister. Übringens: "Minister" heißt auf Deutsch: "Diener, Untergebener, Gehilfe, Helfer".
4.
Epaminaidos 11.08.2013
Zitat von sysopdpaVerkehrsminister Peter Ramsauer wollte bei Autofahrern punkten: Sie sollten seinem Ministerium Baustellen melden, auf denen Stillstand herrscht. Über 3000 Hinweise gingen ein, doch gebracht hat das fast nichts. http://www.spiegel.de/auto/aktuell/schlafbaustellen-ramsauers-meldesystem-wirkungslos-a-915943.html
Also erstmal ist es natürlich peinlich, dass Ramsauer nicht selbst rausbekommt, was auf den Baustellen los ist. Aber wenn man mal davon absieht, hilft der Kontrolldruck doch schon, dass Baustellen in Zukunft schneller abgewickelt werden. Es hat ja wohl hoffentlich niemand erwartet, dass die Baustellen jetzt einfach verschwinden!
5. Natürlich hat das was gebracht,...
Airkraft 11.08.2013
Natürlich hat das was gebracht, nämlich "vorwahlliche" mediale Aufmerksamkeit - mehr war auch nicht beabsichtigt :-)
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© DER SPIEGEL 33/2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Facebook


Aktuelles zu