Dieselfahrverbot in Stuttgart Was Autofahrer jetzt wissen sollten

Auch in Stuttgart wird es ab 2019 Dieselfahrverbote geben - am Ende könnten knapp 70 Prozent der Dieselautos in der Region betroffen sein. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Stau in Stuttgart (Symbolbild)
DPA

Stau in Stuttgart (Symbolbild)


Wer ist vom Fahrverbot betroffen?

Vorerst nur Dieselfahrzeuge mit den Abgasnormen Euro 1 bis 4. Sie dürfen ab dem 1. Januar 2019 nicht mehr ins Stuttgarter Stadtgebiet fahren, diese Maßnahme soll die Luftqualität verbessern. Gelingt das nicht, könnten ab 2020 auch jüngere Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 ausgeschlossen werden. Durch den ersten Schritt werden 35 Prozent aller derzeit in der Region Stuttgart, Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und im Rems-Murr-Kreis zugelassenen Dieselautos ausgesperrt. Sollte es zu Fahrverboten für Euro-5-Diesel kommen, wären weitere 35 Prozent des lokalen Diesel-Bestands betroffen.

Wird es Ausnahmen geben?

Nachgerüstete Autos sollen für eine Übergangszeit von zwei Jahren von möglichen Fahrverboten für Euro-5-Fahrzeuge ausgenommen werden - egal, ob es sich bei der Nachrüstung um ein Softwareupdate oder einen Umbau der Hardware handelt. Für Anwohner soll es eine Übergangsfrist bis zum 1. April 2019 geben. Dann soll auch eine Tarifreform des öffentlichen Nahverkehrs greifen, um mehr Menschen zum Umsteigen zu bewegen. Auch für den Lieferverkehr und das Handwerk wird es Ausnahmen geben: "Wir haben hier unbefristete freie Fahrt vereinbart", erklärte die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU). Ausnahmen gebe es auch für Menschen im Schichtdienst, Pflegedienste und Kleinstbetriebe, die bei Verboten in ihrer Existenz bedroht seien.

Unterscheidet sich das Stuttgarter Fahrverbot von dem in Hamburg?

Ja, denn in Hamburg gibt es nur lokale Einschränkungen auf zwei Strecken in der Innenstadt. Diese können von betroffenen Autofahrern umfahren werden. In Stuttgart bezieht sich das Verbot jedoch auf das gesamte Stadtgebiet. Da Stuttgart Sitz von Autoherstellern wie Porsche und Daimler ist, und auch namhafte Zulieferer der Autoindustrie wie beispielsweise Bosch aus Baden-Württemberg stammen, gelten Fahrverbote hier als besonders heikel.

Warum führt Baden-Württemberg gerade jetzt Fahrverbote ein?

Stuttgart kämpft seit Langem gegen zu hohe Feinstaub- und Stickoxidwerte. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind, solange sie verhältnismäßig sind. Seither stand das Land Baden-Württemberg unter großem Handlungsdruck. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte der Landesregierung eine Frist bis zum 16. Juli gesetzt, um die geplanten Luftreinhaltemaßnahmen genauer zu erklären. Das Gericht verlangte, dass das Land Fahrverbote für Euro-5-Diesel mit einem Termin in den Luftreinhalteplan für Stuttgart aufnimmt - das ist nun geschehen.

Welche Maßnahmen sind außer Fahrverboten noch geplant?

Unter anderem mehr Expressbuslinien und ein besseres Parkraummanagement. Das kündigte der Verkehrsminister Baden-Württembergs, Winfried Hermann (Grüne), an. Insgesamt kostet das Maßnahmenpaket zur Luftreinhaltung nach seinen Worten 450 Millionen Euro, wobei die Finanzierung zu einem Großteil schon gesichert sei. Es gebe eine offene Summe von 105 Millionen Euro über zehn Jahre, die es nun zu finanzieren gelte.

(Mehr zur Aktion "Deutschland spricht" finden Sie hier .)

ene/dpa

insgesamt 39 Beiträge
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Seite 1
fischersfritzchen 11.07.2018
1.
Das ist natürlich ärgerlich für Autobesitzer/innen, die damals beim Kauf nicht mit Fahrverboten rechnen konnten und ihr Fahrzeug gepflegt und gewartet haben, damit es lange hält. Vielleicht sollte man PKW-Zulassungen von vornherein auf 6 oder max. 8 Jahre befristen und dann wird das Auto zwangsverschrottet. So weiß jeder Käufer von Anfang an, was Sache ist und wenn das der Umwelt dient, um so besser ;-)
Charlie Whiting 11.07.2018
2. Echt?
Das gesamte Stadtgebiet? Wie soll das denn gehen? Oder Innen-Stadtgebiet? Und das möchte ich sehen wie in der kurzen Zeit entsprechender Parkraum und Nahverkehr geschaffen wird. Und selbst wenn die 35% stimmen heisst das ja nicht 35% bessere Werte. Und bei den vielen Ausnahmen bin ich gespannt ob diese überhaupt nennenswert sinken.
frohd 11.07.2018
3. Mal wieder voll zu Lasten der Bürger
Die Bürger mit einem älteren Fahrzeug werden wieder für die Versäumnisse der Politik und Wirtschaft bestraft. Keiner kommt auf die Idee, das öffentliche Verkehrsnetz anzufassen. Man stelle sich vor in Berlin (welches 4x so gross wie Stuttgart ist!) gibt es nur 3! Zonen. Ein Jahresticket für das gesamte Netz kostet 975€ In Stuttgart gibt es 52 Zonen, demnächst „nur noch “ 5, kostet aktuell ein Jahresticket für 5 Zonen über 1700€ !!! Was wäre wenn das öffentliche Netz mehr gefördert werden würde ?? Der Feinstaubwert würde mit Sicherheit runtergehen. Aber siebtens in einer Autostadt umzusetzen? Eher nicht möglich. Dann lieber den kleinen Mann, der sich kein neues Auto leisten kann abstrafen. Übrigens, in Wien kostet ein netzweites Jahresticket fette 365€....
bjwerb-1 11.07.2018
4. Unternehmen sollten investieren
Auch für den Lieferverkehr und das Handwerk wird es Ausnahmen geben: "Wir haben hier unbefristete freie Fahrt vereinbart" !!! Machen die keinen Dreck ? Im Gegensatz zu Privatpersonen handelt es sich um Unternehmen die die Neubeschaffung von Fahrzeugen steuerlich geltend machen können. Sollte es sich um kleine Krauter handeln die das nicht stemmen können handelt es sich auch nicht um relevante echte Unternehmen (z.B. sogenannte "selbstständige" Speditionen die für die Post und Ihre Subunternehmen die Briefkästen leeren oder pseudoselbstständige Kurierfahrer). Andersrum würde ein Schuh draus: Für Privatfahrzeuge sollte unbefristete freie Fahrt vereinbart werden. Fahrzeuge von Unternehmen sind sofort und ausnahmslos zu ersetzen.
viktorhugo 11.07.2018
5. @fischersfritzchen
Autos verschrotten ist kein Umweltschutz. Sie sprechen hier von Gesundheitsschutz. Umweltschutz bedeutet, Gebrauchsgüter möglichst lange zu verwenden um keine Resourcen für die Herstellung von Gütern zu verbrauchen. Mal die Umweltbilanz eines netten SUVs aus deutscher Herstellung checken..
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