Zu hohe Stickstoffdioxid-Werte Umwelthilfe verklagt Bundesländer wegen Luftverschmutzung

In mehreren Städten in Deutschland werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxidbelastung überschritten. Die Deutsche Umwelthilfe will die zuständigen Behörden jetzt zum Handeln zwingen - und zieht vor Gericht.

Auto-Auspuff: Jährlich 7000 Todesfälle durch Verkehrsabgase
DPA

Auto-Auspuff: Jährlich 7000 Todesfälle durch Verkehrsabgase


Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat wegen erhöhter Stickstoffdioxid-Werte in elf deutschen Städten Klage gegen die betroffenen Bundesländer eingereicht. Dazu zählen Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Bayern. Die Umweltorganisation will die dort zuständigen Behörden damit nach eigenen Angaben zwingen, ihre Luftreinhaltungspläne zu ändern.

Von der Überschreitung der Grenzwerte betroffen sind demnach die Städte Köln, Bonn, Aachen, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Frankfurt am Main und Stuttgart.

In Darmstadt, München und Wiesbaden, wo die Luftqualitätsgrenzwerte ebenfalls überschritten werden, hatte die DUH bereits erfolgreich geklagt. Da die Luftreinhaltepläne dort aber trotzdem bisher nicht entsprechend angepasst worden seien, habe man nun jeweils Vollstreckungsverfahren gegen das bayerische und hessische Umweltministerium angestrengt, hieß es. Die Klagen wurden laut Remo Klinger, dem Rechtsanwalt der DUH, bei verschiedenen Verwaltungsgerichten eingereicht.

Dieselfahrzeuge sind schuld - da sind sich DUH und Regierung einig

Ein wichtiger Schritt, um die Luftqualität zu verbessern, ist nach Ansicht der DUH die Nachrüstung Tausender Busse, die weder einen Partikelfilter an Bord hätten noch über eine wirksame Stickoxid-Abgasreinigung im Fahrbetrieb verfügten. Das sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Donnerstag in Berlin.

Zudem fordere die DUH, die derzeit überwiegend eingesetzten Dieseltaxis durch Erdgas-, LPG- oder Benzin-Hybrid-Taxis zu ersetzen sowie den verbindlichen Einsatz von Baumaschinen mit Partikelfiltern festzulegen.

Auch die Bundesregierung führt die Grenzwertüberschreitungen in Ballungsgebieten "wesentlich" auf Diesel-Pkw zurück, die im realen Betrieb auf der Straße deutlich mehr Stickoxide ausstoßen als auf dem Prüfstand. Dies teilte sie unlängst auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Bärbel Höhn (Die Grünen) mit.

Die Emissionen der Dieselautos lägen "deutlich höher, als mit der kontinuierlichen Fortschreibung der Abgasgrenzwerte auf Ebene der EU erwartet worden war". Zudem habe die Zahl der Diesel-Pkw in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. "Daher konnten die ergriffenen Maßnahmen bisher nicht sicherstellen, dass NO2-Grenzwerte flächendeckend eingehalten werden", heißt es in der vom Bundesumweltministerium verfassten Antwort.

Mehr Todesopfer durch Abgase als durch Unfälle

Flächendeckende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge hatte das Umweltministerium jedoch immer wieder als "unverhältnismäßig" zurückgewiesen. "Neben dem berechtigten Interesse, für saubere Luft in den Innenstädten zu sorgen, müssen auch öffentliche und private Interessen bei solchen Entscheidungen berücksichtigt werden", hieß es dazu aus dem Ministerium.

Die DUH regt in diesem Zusammenhang die Einführung einer sogenannten Blauen Plakette an. Damit sollen Fahrzeuge gekennzeichnet werden, die im Realbetrieb niedrige Abgaswerte erzielen und in allen Bereichen von Innenstädten freie Fahrt haben. Der Verkehrsexperte Axel Friedrich unterstützt diesen Vorschlag. Ein generelles Fahrverbot ist seiner Ansicht nach zu unpopulär und nicht durchsetzbar.

Seit dem 1. Januar 2010 gilt für Städte in Deutschland ein strenger Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2). In einem Kubikmeter Luft dürfen im Mittel nicht mehr als 40 Mikrogramm NO2 sein. Ansonsten drohen unter anderem Reizungen der Atemwege und ein erhöhtes Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen.

Laut einer Studie gibt es in Deutschland jährlich 7000 Todesfälle durch Verkehrsabgase. Demnach sterben hierzulande doppelt so viele Menschen an den Folgen der Verkehrsemissionen wie an Verkehrsunfällen.

cst/mhu/dpa



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Seite 1
sebastianhut 19.11.2015
1. flächendeckende Messungen Fehlanzeige
Es müsste viel flächendeckender die Schadstoffe gemessen werden. In Bonn gibt es, wenn überhaupt nur eine Messtation. Dabei sind die Schadstoffkonzentrationen je nach Strasse komplett verschieden. Viel befahrene Strassen sind meist weitläufig, d.h. es ist viel Raum da, wo die Abgase sich nicht stauen und abziehen können. In engen Strassen, in denen es kaum Abluft gibt, ist die NO Konzentration um vielfaches höher, obwohl nicht so viele Autos durchfahren. Die Abgase ziehen nicht ab, da die gegenüberliegenden durchgehenden Häuserfronten nur 5-6 Meter Abstand haben. Da hier aber weniger Autos durchfahren als bei den vielbefahrenen Strassen, wird hier auch nicht gemessen. Wenn überhaupt gemessen wird. Somit ist ein Ranking zwischen Städten ziemlicher Blödsinn. Noch größere Blödsinn ist es, statt real die Schadstoffe zu messen, anhand von Modellrechnungen die angebliche Schadstoffkonzentration zu errechnen. So geschehen in Bonn. Hier werden aberwitzige Annahmen gemacht. Was bläst denn jetzt so ein clean Diesel in die Luft, ja genau keine Ahnung....vollkommen unzureichend. Man sollte die Diesel Subventionen abschaffen und damit erstmal einmal eine flächendeckende Messung durchzuführen, um überhaupt Klarheit zu haben, wie stark der clean diesel die Innenstädte schon verdreckt hat. Aber da hat ja nur der Bürger Interesse dran.
ticino49 19.11.2015
2. Die
deutschen Automagazine feiern aber nach wie vor die Dieselmotoren als das gelbe vom Ei
c.PAF 19.11.2015
3.
So so, die Dieselfahrzeuge sind schuld. Die ganzen Ölheizungen haben gaaanz sicher nichts damit zu tun. Sorry, wer diesen Schwachsinn noch glaubt, dem ist echt nicht mehr zu helfen...
kojak2010 19.11.2015
4.
Zitat von c.PAFSo so, die Dieselfahrzeuge sind schuld. Die ganzen Ölheizungen haben gaaanz sicher nichts damit zu tun. Sorry, wer diesen Schwachsinn noch glaubt, dem ist echt nicht mehr zu helfen...
das pupsen von den Kühen in Deutschland sorgt für mehr Umweltbelastungen, als die handvoll Ölheizungen die´s noch gibt. aber 30 Mio. Diesel Fahrzeuge täglich in den Städten, teils nur im Kaltbetrieb genutzt, als Kita Shuttle... das ist schon ne ganz andere Hausnummer.
kojak2010 19.11.2015
5.
das Thema wäre schnell erledigt, einfach den Dieselpreis 1:1 zu Super Plus. fertig. dann kauft niemand mehr diese nervigen tuck tuck lärmende Diesel.
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