Irreführendes Verkehrsschild Verwirrung um die schwarze Flocke

Autofahrer müssen sich an Tempolimits halten, die mit einem Hinweis auf winterliche Straßen verbunden sind - selbst dann, wenn kein Schnee liegt. Das hat ein Gericht entschieden und damit die Klage eines Rasers abgewiesen.

Zusatzschild mit Schneeflocke: Auch bei trockener Fahrbahn gilt ein Tempolimit
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Zusatzschild mit Schneeflocke: Auch bei trockener Fahrbahn gilt ein Tempolimit


Hamburg - Ein Tempolimit mit einem Zusatzzeichen, das auf winterliche Straßenverhältnisse hinweist, gilt auch bei gutem Wetter. Das hat am Dienstag das Oberlandesgericht Hamm bekräftigt. Zum Zankapfel geriet das Zusatzzeichen "Schneeflocke" wegen der Klage eines Autofahrers.

Der Mann war im Januar auf einer Bundesstraße im Siegerland mit Tempo 125 geblitzt worden. Ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen zeigte aber nur Tempo 80 an. Darunter war das Schneeflockenschild angebracht. Der Autofahrer lehnte sich dagegen auf, dass er für eine Überschreitung von 45 km/h belangt werden sollte. Die Tempobegrenzung bei trockener Fahrbahn sei irreführend gewesen. Auf Bundesstraßen gilt allgemein Tempo 100. Darauf ließen sich die Richter nicht ein und folgten dem erstinstanzlichen Urteil des Amtsgerichts Siegen. Das hatte den Mann zu 160 Euro Geldbuße und einem einmonatigen Fahrverbot verdonnert.

Hinweis auf Gefahr

Eine Tempobegrenzung mit dem Zusatzschild "Schneeflocke" gelte laut Urteil selbst dann, wenn es nicht schneit. Auch bei trockener Fahrbahn sei das Tempolimit zu beachten. Anders als beim Zusatzschild "bei Nässe" werde durch das Schild "Schneeflocke" die angeordnete Höchstgeschwindigkeit nicht auf Zeiten beschränkt, in denen winterliche Straßenverhältnisse herrschen. Das Schild weise lediglich darauf hin, dass durch die Geschwindigkeitsbegrenzung Gefahren bei möglichen winterlichen Straßenverhältnissen gebannt werden sollten.

Maßgeblich ist bei den so gekennzeichneten Strecken also einzig das vorgeschriebene Tempolimit. Mit dem Hinweis solle die Akzeptanz der angeordneten Höchstgeschwindigkeit erhöht werden, hieß es weiter in dem rechtskräftigen Beschluss. Das Tempolimit gelte daher nicht nur bei Schnee, sondern auch auf trockener Fahrbahn.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels wurde das dreieckige Warnschild mit dem Schneeflockensymbol beschrieben und gezeigt. Tatsächlich bezieht sich das Urteil aber auf das sogenannte Zusatzschild mit Schneeflocke. Wir haben den Fehler korrigiert und bitten, ihn zu entschuldigen.

cst/AFP



Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 232 Beiträge
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linkeklebe68 14.10.2014
1. Da muss sich niemand wundern.....
dass die Beachtung von Verkehrsregeln zu wünschen übrig lässt, wenn solche unsinnigen Verkehrsregeln durch die Gerichte auch noch bestätigt bzw. erstso ausgelgt werden. Es wiehert der Behördenschimmel !
Bundesinnenminister 14.10.2014
2. das ist unlogisch
wenn bspw. das Zeichen für scharfe Kurve oder eine Baustelle zusammen mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung steht, dann wird die Geschwindigkeitsbegrenzung auch sofort nach der Gefahrenstelle automatisch wieder aufgehoben (ohne zusätzliches Aufhebungsschild) Folgerichtig müsste dies auch bei Schneeglätte gelten, finde ich. Hier sollte man jetzt wenigstens die StVO glatt ziehen, oder das gemeinsame Anbringe von Schneeglätte und Geschwindigkeitsegrenzung verbieten.
tuvalu2004 14.10.2014
3. Ja was denn nun?
"Das Schild weise lediglich darauf hin, dass durch die Geschwindigkeitsbegrenzung Gefahren bei möglichen winterlichen Straßenverhältnissen gebannt werden sollten. " Ja eben, keine Schnee oder "winterlichen Verhältnisse", keine Gefahr. Keine Nasse, kein Tempolimit. Was daran hat das Gericht denn nicht verstanden ... und bewertet zwei Schilder mit eigentlich gleicher Logik unterschiedlich?
tepchen 14.10.2014
4. Irreführendes Foto
Es geht nicht um das Zeichen Z113 wie auf dem Foto dargestellt sondern um 1007-30.
äppler 14.10.2014
5. Und warum,
wird dann nicht gleich ein Schild mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung aufgestellt. Da geht es doch nur darum den Autofahrer abzuzocken.
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