VW verliert Markenstreit gegen Suzuki

Luxemburg - Europas größter Autobauer Volkswagen hat im Namensstreit gegen den japanischen Hersteller Suzuki vor Gericht eine Niederlage eingesteckt. Die Niedersachsen können nicht gegen die von Suzuki angemeldete Marke SWIFT GTi vorgehen, weil zwischen dieser Marke und der ebenfalls eingetragenen VW Marke GTI - zum Beispiel für den Golf GTI - keine Verwechslungsgefahr bestehe. Das entschied das EU-Gericht am Mittwoch in Luxemburg (Rechtssache T-63/09).

Suzuki hatte 2003 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Marke SWIFT GTi für Autos sowie deren Teile und Zubehör angemeldet. VW legte Widerspruch ein, deshalb verkauften die Japaner das betreffende Modell unter der Bezeichnung Suzuki Swift Sport. Die Wolfsburger argumentierten, es bestehe Verwechslungsgefahr zu ihrer eigenen Marke GTI. Das sahen die Luxemburger Richter anders und wiesen die Klage von VW gegen die Entscheidung des Amtes ab.

Das EU-Gericht verwies darauf, dass viele Autohersteller in ganz Europa wie Rover, Nissan, Mitsubishi, Peugeot, Suzuki und Toyota die Buchstabenkombination GTI benutzen, um die technischen Merkmale verschiedener Modelle anzugeben. Die Branche nutzt den Begriff Gran Turismo Injektion (kurz GTI) üblicherweise als Typenkürzel für sportliche Autos mit Benzin-Einspritzmotor. Die von Suzuki benutzte Modellbezeichnung Swift am Anfang der angemeldeten Marke reiche zur Unterscheidung von den Wagen der Wolfsburger vollkommen aus.

Besonders pikant ist die Entscheidung, weil die beiden Autobauer vor drei Jahren eine Allianz eingingen, sich aber seitdem vor allem streiten. Der japanische Kleinwagenspezialist sieht die Partnerschaft mit den Wolfsburgern als fruchtlos an. Der Rosenkrieg liegt seit November beim Schiedsgericht der internationalen Handelskammer in London. Damit wollen die Japaner Europas größten Autobauer zwingen, die an Suzuki gehaltene Beteiligung von knapp 20 Prozent zurückzugeben. Dies lehnt VW ab.