Runder Tisch Die herbeigeredete Revolution

Ein Möbel macht Geschichte: Vor zwanzig Jahren trat der erste Runde Tisch des Ostblocks in Warschau zusammen. Der öffentliche Dialog zwischen Staatspartei und Dissidenten war eine Sensation - und entpuppte sich als Anfang vom Ende des Kommunismus. Nicht nur in Polen.

AP

Von Andreas Mix


Ein verregneter Montagmorgen vor dem Palais Radziwill im Zentrum Warschaus. Es ist der 6. Februar 1989. Hunderte Schaulustige und Journalisten aus aller Welt versammeln sich vor dem klassizistischen Palast, der an diesem Tag Schauplatz der Geschichte ist - wieder einmal. In der Zwischenkriegszeit residierten hier die polnischen Präsidenten, im Mai 1955 schlossen hier die Ostblockstaaten den Warschauer Pakt, 1970 unterzeichnete der deutsche Bundeskanzler Willy Brandt im festlichen Säulensaal den Warschauer Vertrag, Schlüsseldokument der Ostpolitik. Nun solle hier einmal mehr das Schicksal Polens entschieden werden - an einem "Runden Tisch", mit dem kommunistische Staatsmacht und Opposition den drohenden Kollaps der Volksrepublik doch noch abzuwenden hoffen.

In keinem Land des Ostblocks war der Bankrott des Staatssozialismus Ende der achtziger Jahre so sichtbar wie im kommunistischen Polen. Vor leeren Geschäften standen Menschen stundenlang Schlange, der Schwarzmarkt blühte, Streiks lähmten die Wirtschaft, Inflation und Staatsverschuldung stiegen in schwindelerregende Höhen. Um die Macht der Kommunisten zu retten, hatte Parteichef Wojciech Jaruzelski 1981 das Kriegsrecht verhängt und die unabhängige Gewerkschaft Solidarnosc verboten, aber die Vereinigte Polnische Arbeiterpartei (PVAP) war zu schwach, um die unausweichlichen wirtschaftlichen und sozialen Reformen allein durchzusetzen.

Und so kam es nach erneuten Streikwellen im Frühjahr und Sommer 1988 zum bis dahin Undenkbaren: Das Regime suchte die Verständigung mit seinen Gegnern. Acht Wochen lang blickten Polen und die ganze Welt gebannt auf das politische Schauspiel, das an dem eigens für den historischen Anlass aus Lindenholz maßgeschreinerte, kreisrunde Möbelstück begann. "An diesem Tisch macht sich die nationale Hoffnung, aber auch das Misstrauen fest", brachte Gewerkschaftsführer Lech Walesa den Zwiespalt der Gefühle auf den Punkt. Am Ende erwiesen sich die Gesprächen am Runden Tisch als Beginn der polnischen "Refolution", wie der britische Historiker Timothy Garton Ash diese Mischung aus Reform und Revolution taufte: Der Druck von unten und die am Runden Tisch ausgehandelten Umbaumaßnahmen von oben warfen die Machtverhältnisse über den Haufen - und der Runde Tisch wurde zum Muster und Exportartikel für die Abwicklung des Kommunismus in anderen Ostblockstaaten wie Ungarn und der DDR.

Häscher und Gejagte an einem Tisch

Bereits seit Ende 1988 trafen sich die Spitzen von Partei und Solidarnosc mit Vertretern der katholischen Kirche zu Sondierungsgesprächen. Beide Seiten mussten erhebliche Widerstände in den eigenen Reihen überwinden. Nur mit Mühe gelang es dem charismatischen Solidarnosc-Führer Lech Walesa die jungen, streiklustigen Arbeiter auf den Dialog mit den Herrschenden festzulegen. In der PVAP wiederum wehrten sich die Betonköpfe und der Premierminister Mieczyslaw Rakowski. "Ich interessiere mich nicht für den Runden Tisch, sondern für einen gedeckten Tisch", verkündete der noch im Oktober 1988 selbstbewusst. Doch die Befürworter des Dialogs um den Staatsratsvorsitzenden Jaruzelski, Innenminister Czeslaw Kiszczak und Verteidigungsminister Florian Siwicki setzten sich schließlich durch. Ausgerechnet jene Generäle, die 1981 das Kriegsrecht verhängt und die Solidarnosc zerschlagen hatten, drängten nun auf eine rasche Verständigung.

Zu den Verhandlungspartnern, die Innenminister Kiszczak persönlich am Runden Tisch im Palais Radziwill begrüßte, gehörten die wichtigsten Vertreter der Opposition: Lech Walesa selbst, seine Berater Bronislaw Geremek und Tadeusz Mazowiecki, aber auch die Historiker Jacek Kuron und Adam Michnik. Diese beiden Dissidenten galten Jaruzelski als "Teufel in Menschengestalt" und waren auf Kiszczaks Geheiß wiederholt interniert worden. Jetzt saßen sich Häscher und Gejagte am Runden Tisch von Angesicht zu Angesicht gegenüber, als gleichberechtigte Verhandlungspartner. Neben weiteren führenden Mitgliedern der PVAP waren auch Abgesandte der Einheitsgewerkschaft OPZZ und der Blockparteien am Runden Tisch vertreten.

Im Vorfrühling 1989 versank Polen erst einmal "in einem Meer von Worten". So beschrieb die Journalistin Teresa Brodzka die Verhandlungen, die das Land auf den Weg von der Einparteiendiktatur zur Demokratie führten. Die eigentliche Arbeit wurde in drei paritätisch besetzten Arbeitsgruppen, genannt "Haupttische", geleistet: dem Gewerkschaftstisch, dem Wirtschaftstisch und dem Politischen Tisch. Jede Verhandlungsgruppe richtete wiederum Untergruppen und Arbeitsausschüsse ein - insgesamt arbeiteten fast 400 Experten an Vereinbarungen: zur Reform der territorialen Selbstverwaltung, der Justiz, der Medien und anderer Bereiche. Ihr wichtigste Ziel hatte die Opposition bereits in den Vorgesprächen erreicht: Die Wiederzulassung der seit 1981 verbotenen Gewerkschaft Solidarnosc. Im Gegenzug sollte sie die unausweichlichen, für die Bevölkerung schmerzhaften wirtschaftlichen und sozialen Einschnitte mittragen.

Ein bisschen Demokratie, erstmal

Es waren zähe Gespräche, die wiederholt vor dem Scheitern standen. Dafür sorgte besonders die staatstreue Einheitsgewerkschaft OPZZ, die ihre privilegierte Stellung von der wiedererstarkten Solidarnosc bedroht sah. Aber auch über den Zugang der Opposition zu Medien und den Ablauf der vorgezogenen Wahlen wurde heftig gerungen. Die größten Knackpunkte räumten die führenden Vertreter beider Seiten im kleinsten Kreis aus. So einigten sich beide Lager schließlich auf den Komplettumbau des Landes. Die ineffiziente Planwirtschaft sollte schrittweise in eine Marktwirtschaft überführt werden. Herzstück des Abkommens aber waren die politischen Reformen - voran freie Wahlen. Genauer gesagt: Halbfreie. Für die Wahl zum Sejm, dem polnischen Parlament, einigten sich Machthaber und Opposition auf ein kompliziertes Proporzverfahren. Es garantierte der Staatspartei und ihren Verbündeten 65 Prozent der Sitze. Die restlichen Abgeordneten sollten in freier Wahl bestimmt werden, wie auch die Mitglieder des Senats, der neu geschaffenen zweiten Parlamentskammer. Vom Runden Tisch neu eingeführt wurde auch das Amt des Staatspräsidenten, der von beiden Parlamentskammern gewählt werden und weitreichende Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik erhalten sollte.

Innerhalb von zwei Monaten krempelte der Runde Tisch Polen vollkommen um. Als die Teilnehmer am 5. April 1989 wiederum im Palais Radziwill das 200-seitige Schlussdokument vorstellten, lag einmal mehr das Bewusstsein in der Luft, Geschichte zu schreiben. Nie zuvor hatte eine kommunistische Partei im Ostblock freiwillig ihr Machtmonopol aufgegeben, immer waren Versuche, die Vorherrschaft der Kommunisten infrage zu stellen, mit Waffengewalt beendet worden. Jetzt aber zeigte sich die polnische KP bereit, die Macht mit anderen zu teilen.

Volle Demokratie erschien damals auch den Oppositionellen noch als utopisches Ziel. Als die Solidarnosc-Vertreter am Runden Tisch den halbfreien Wahlen zustimmten, existierte der Warschauer Pakt noch, und mit der DDR und der Tschechoslowakei hatte Polen zwei reformfeindliche Nachbarn. Dass alles sehr viel schneller gehen würde, ahnte niemand. Die Kommunisten glaubten noch immer, Rückhalt in der Bevölkerung zu haben; die Solidarnosc war traumatisiert durch die Erfahrung des Kriegsrechts, das die 1980 errungene Freiheit zunichte gemacht hatte. "Es ist paradox", urteilte der spätere Staatspräsident Aleksander Kwasniewski, der für die PVAP am Gewerkschaftstisch saß: "In der Fehleinschätzung lag Polens Chance."

Fehlender Unterbau

Dann allerdings sprach das Volk - und beim Wahlgang am 4. Juni 1989 erlebten die Kommunisten eine unvergleichliche Niederlage. Sämtliche nicht garantierten Sitze gingen an die Opposition. Trotz des Debakels der Kommunisten hielt die Solidarnosc an den Vereinbarungen vom Runden Tisch fest, auch wenn viele Kompromisse durch die Beschleunigung der Ereignisse Makulatur geworden war. Aber nicht nur deshalb wurde sie heftig kritisiert; vielen galt der Pakt mit den alten Machthabern von Anfang an als "Verrat an den Arbeitern" - anders als die Zulassung der unabhängigen Solidarnosc im August 1980 war die "Refolution" von 1989 nicht auf der Straße von einer Massenbewegung erstritten, sondern zwischen den Eliten ausgehandelt worden. Dem Runden Tisch fehlte der gesellschaftliche Unterbau.

Über das "große historische Experiment" (Kiszczak) wird bis heute heftig gestritten. Den liberalen Polen gilt der Runde Tisch als Symbol für das "Wunder der Empfängnis der Dritten Republik", so Adam Michnik, das in einer für Polen untypischen Weise erricht wurde, nämlich nüchtern und ohne Blutvergießen. Für die Konservativen hingegen ist das geschichtsträchtige Möbel, das heute als Museumsstück im Palais Radziwill zu besichtigen ist, Sinnbild eines faulen Kompromisses zugunsten der alten Kräfte, die so ihre Privilegien in die neue Zeit retten konnten.

Zu den schärfsten Kritikern des "historischen Kompromisses" zählen die nationalkonservativen Kaczynski-Zwillinge. Der Runde Tisch ist für Lech Kaczynski, Polens derzeitigen Präsidenten, und seinen Bruder Jaroslaw, 2006/7 kurzzeitig Ministerpräsident, heute ein Schandmal, der Pakt mit dem Regime, den sie 1989 selbst mitgestalteten, eine falsche Verständigung. Eine Aussöhnung mit den alten Gegnern, wie zwischen Adam Michnik, seit 1989 Chefredakteur der einflussreichen Tageszeitung "Gazeta Wyborcza", und Wojciech Jaruzelski, ist für die Kaczynskis undenkbar. Ihre ehemaligen kommunistischen Verhandlungspartner sähen sie am liebsten vor Gericht - so wie Jaruzelski und Kiszczak. Die beiden Generäle müssen sich dort für Verbrechen aus der Zeit des Kriegsrechts verantworten. So verhindert der geschichtspolitische Streit bis heute, dass der Runde Tisch als das gewürdigt wird, was er war: "Ein Möbelstück für den einmaligen Gebrauch" (Kwasniewski), zur friedlichen Abwicklung des Kommunismus.



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