Wende in Osteuropa Als Polen umgepolt wurde

Demokratischer Erdrutsch! Am 4. Juni 1989 gewann die erstmals zugelassene Gewerkschaft Solidarnosc die Wahlen in Polen. Als sie dann auch noch unerwartete Verbündete fand, konnten selbst die Tricks der Machthaber es nicht mehr verhindern: Der erste Ostblock-Staat hatte eine nichtkommunistische Regierung.

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Von Andreas Mix


Die Wahlprognosen waren düster. Glauben wollten Polens Kommunisten sie nicht - schließlich regierte die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP) das Land seit 45 Jahren. Noch unmittelbar vor dem Wahlgang am 4. Juni 1989 sorgte sich ZK-Sekretär Zygmunt Czarzasty, die Opposition um die unabhängige Gewerkschaft Solidarnosc könne womöglich nicht genügend Stimmen gewinnen, um die ihr zugedachte Rolle auszufüllen.

Dabei war es die Solidarnosc gewesen, die den kommunistischen Machthabern Anfang April 1989 am Runden Tisch halbfreie Wahlen abgerungen hatte. Lediglich 35 Prozent der Sitze im Sejm, so die Kompromissformel, sollten in freier Wahl bestimmt werden, die restlichen 65 Prozent waren für die PVAP und ihre Verbündeten reserviert. Nur die Wahl zum Senat, der neu geschaffenen zweiten Parlamentskammer, unterlag keinen Beschränkungen. Mit diesem historischen Zugeständnis wollten die Regierenden die aufmüpfige Opposition einbinden und für die anstehenden politischen und ökonomischen Reformen mitverantwortlich machen.

"Nichtkonfrontativ" solle der kurze Wahlkampf geführt werden, waren die Verhandlungspartner übereingekommen - aber das war eine Illusion. Mit dem Slogan "Keine Freiheit ohne Solidarnosc" trommelte die vom Dissidenten Adam Michnik gegründete oppositionelle "Gazeta Wyborcza" ("Wahlzeitung") für die politische Wende, Gewerkschaftsführer und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa ließ sich beim Handschlag mit jedem einzelnen Oppositionskandidaten ablichten. Der oppositionelle Grafiker Tomasz Sarnecki stilisierte die Wahl visuell zum ultimativen Duell zwischen Gut und Böse: Auf seiner Version des Plakats von "High Noon" trägt Gary Cooper über dem Sheriff-Stern das Solidarnosc-Abzeichen und in der Hand statt eines Revolvers einen Wahlschein.

"Wie nach einer verlorenen Schlacht"

Am Nachmittag des 4. Juni versammelte sich das Zentralkomitee der Vereinigten Polnischen Arbeiterpartei in Warschau. Nach und nach liefen die Ergebnisse aus den Wahlkreisen ein. Und je mehr es wurden, desto deutlicher wurde das totale Debakel: Von 161 möglichen Mandaten im Sejm hatte die Opposition auf Anhieb 160 gewonnen, dazu 92 der 100 Sitze im Senat - und das, obwohl die trickreichen Machthaber auf den Wahlzetteln die Parteizugehörigkeit hinter den Kandidatennamen einfach weggelassen hatten. In der zweiten Runde am 18. Juni holten die Solidarnosc dann auch noch das letzte Sejm-Mandat und alle bis auf einen Senatssitz.

Sämtliche Vertreter des Establishments, die auf einer Landesliste kandidierten, waren durchgefallen, darunter Premierminister Mieczyslaw Rakowski ebenso wie Ex-Parteichef Stanislaw Kania, und mit Verteidigungsminister Florian Siwicki sowie Innenminister Czeslaw Kiszczak sogar zwei Architekten des Runden Tischs. "Unsere Stimmung war wie nach einer verlorenen Schlacht", erinnerte sich später Rakowski an die Sitzung.

Aber auch die Sieger waren vollkommen überrascht. Niemand aus der Solidarnosc-Führung dachte in diesem Moment des Triumphs an eine Regierungsbeteiligung. Im Gegenteil: Die Opposition fühlte sich trotz des Wahlsiegs an die Zusagen am Runden Tisch gebunden - und stimmte zu, der kommunistischen Politprominenz doch noch eine Hintertür ins Parlament zu öffnen.

Walesa erkennt die historische Chance

Doch wie sollte es nach dem Erdrutschsieg der Opposition politisch weitergehen? Es war der bekannte Dissident Adam Michnik, der in einem Epoche machenden Artikel unter der Überschrift "Euer Präsident, unser Premier" eine neue Perspektive eröffnete: "Der überwältigende Sieg der Solidarnosc bei den Wahlen beweist, dass die Polen eine grundlegende Wende wollen", schrieb Michnik, die voranzutreiben sei durch ein "Bündnis der demokratischen Opposition mit dem reformatorischen Flügel der Staatsmacht".

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Die Vertreter dieser Staatsmacht, die Dissidenten wie Michnik jahrzehntelang verfolgt hatten, sollten nun die Opposition an die Macht hieven. Der Instinktpolitiker Walesa, der ebenso wie sein größter Gegenspieler Staatsratschef Wojciech Jaruzelski nicht bei den Parlaments- und Senatswahlen kandidierte hatte, erfasste als erster die historische Chance, die sich der Opposition nun bot: Wenn die Blockparten, bisher getreue Vasallen der PVAP, die Seiten wechseln würden, gäbe es eine Mehrheit für eine nichtkommunistische Regierung. "Die einzige politische Lösung in der gegenwärtigen Situation", verkündete Walesa, "wäre die Berufung eines Kabinetts, das sich auf eine Koalition von Solidarnosc, der Vereinigten Bauernpartei und der Demokratischen Partei stützt."

Wie brüchig die bisherigen Machtverhältnisse geworden waren, offenbarte die Wahl des Präsidenten am 19. Juli 1989. Das Amt war am "Runden Tisch" geschaffen worden, dem Inhaber sollte auch die Armee unterstehen. General Jaruzelski, der 1981 das Kriegsrecht über Polen verhängt und damit die gesellschaftlichen Konflikte in Polen für Jahre eingefroren hatte, erklärte sich nach anfänglichem Zögern zur Kandidatur bereit. Doch zahlreiche Abgeordnete der beiden Blockparteien und sogar PVAP-Parlamentarier verweigerten ihm die Zustimmung - nur weil sich Vertreter der Opposition enthielten, wurde Jaruzelski mit einer Stimme Mehrheit gewählt.

Der "dicke Strich"

Die Präsidentenwahl nahm damit das Ende des Bündnisses zwischen den Kommunisten und den Blockparteien vorweg, die sich nun aus politischem Selbsterhaltungstrieb von den Kommunisten lossagten. Wenn seine Partei "selbständig und souverän" sein solle, müsse sie auch "das Recht auf freie Koalitionsentscheidungen haben", verkündete nun der Fraktionsvorsitzende der Vereinigten Bauernpartei, Aleksander Bentkowski. Medienwirksam ließen sich die Chefs der Blockparteien Anfang August beim Handschlag mit Walesa fotografieren. Damit war der Weg frei für eine Koalition der "nationalen Verantwortung" aus Solidarnosc und ehemaligen Blockparteien. die machtgewohnten Kommunisten fanden sich plötzlich in der Minderheit wieder - obwohl sie doch bei der Wahl eine Sicherheitsklausel eingebaut hatten.

Am 24. August 1989 wurde Tadeusz Mazowiecki zum polnischen Premierminister gewählt. Nur vier Abgeordnete im Sejm verweigerten ihm die Stimme. Damit war der katholische Intellektuelle, der einer der oppositionellen Verhandlungsführer am Runden Tisch gewesen war, der erste - und vorerst einzige - nichtkommunistische Regierungschef eines Ostblockstaats.

Die Blockparteien wurden für ihre politische Wendigkeit mit mehreren Ministerposten belohnt, aber auch Mitglieder der PVAP gehörten der Regierung Mazowiecki an: Die Schlüsselressorts Inneres und Verteidigung wurden weiterhin von den Generälen Kiszczak und Siwicki geführt, die einst für die Verfolgung von Oppositionellen verantwortlich gewesen waren, mit denen sie nun am Kabinettstisch saßen.

Als Mazowiecki sein Regierungsprogramm am 13. September im Parlament vorstellte, schilderte der sichtlich bewegte Premier schonungslos die schwierige Ausgangslage: Eine gigantische Staatsverschuldung, galoppierende Inflation und der Einbruch der Industrieproduktion hatten die polnische Volkswirtschaft an den Rand des Ruins geführt. Und die politischen Herausforderungen keineswegs geringer. Die neue, wenigstens halbwegs legitimierte Regierung musste für eine Verständigung zwischen Opposition und Staatsmacht sorgen, die sich jahrelang erbittert bekämpft hatten. Der Katholik Mazowiecki warb für die Versöhnung: "Unter die Vergangenheit ziehen wir einen dicken Strich; wir werden einzig dafür Verantwortung tragen, was wir getan haben, um Polen aus dem gegenwärtigen Zustand des Zusammenbruchs herauszuführen."

Für die Politik des "dicken Strichs", vielfach als Generalamnestie für kommunistische Verbrechen missverstanden, wurde Mazowiecki schon bald heftig kritisiert. Doch zunächst genoss das Land den historischen Moment. Die Tageszeitung "Rzeczpospolita" brachte die Stimmung beim Antritt der Regierung Mazowiecki auf den Punkt: "Die Polen schlagen eine neue Seite ihrer Geschichte auf."



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