Gescheiterte Kanzlerkandidaten Kandidat mit Brutto-netto-Fauxpas

Gescheiterte Kanzlerkandidaten: Kandidat mit Brutto-netto-Fauxpas Fotos
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Vollbart, dicke Brillengläser, träge Sprache - Rudolf Scharping wollte 1994 Helmut Kohl als Kanzler ablösen. Mit einer Serie von Pannen wurde der SPD-Politiker zu einem der unglücklichsten Kanzlerkandidaten der Sozialdemokratie.

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Nach dem Rückzug von Björn Engholm als Parteivorsitzenden und designierten Kanzlerkandidaten erklomm 1993 Rudolf Scharping - gestützt auf eine Mitgliederbefragung - erst den SPD-Parteivorsitz und dann die Kanzlerkandidatur. Scharping war nur zwei Jahre zuvor als erster Sozialdemokrat in Rheinland-Pfalz Ministerpräsident geworden und besaß zur Jahreswende 1993/94 eine gute Perspektive, Helmut Kohl bei der Bundestagswahl im Oktober als Kanzler abzulösen.

Zu viele Fehler wurden der Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP angelastet, doch die noch unbekannte Alternative irritierte viele Wechselwähler: Der jüngste der "Enkel" hatte dicke Brillengläser, trug einen Vollbart und die langsame, sachliche Stimme, welche die Vokale in die Länge zog, verriet das Heimatidiom der Westerwälder Provinz.

Scharpings Politikstil setzte auf Beständigkeit und Beharrlichkeit, auf das direkte Gespräch mit dem Bürger. Dergleichen wollte nicht so recht zur mediengängigen Vermittlung von Politik passen, wie sie 1994 so wichtig geworden war. Unter diesen Umständen war Scharping der größte anzunehmende Kommunikationsunfall, es sei denn, er bekäme die Zeit, um seine Sachkompetenz darzulegen.

Scharping besaß bis zur Bundestagswahl jedoch nur 18 Monate. Dass die Umfragewerte trotzdem anfangs für ihn sprachen, fußte weniger auf seiner Kompetenz als vielmehr auf der Schwäche der Regierung. Die Folgen der Deutschen Einheit mit Steuer- und Abgabenerhöhungen sowie der immensen Massenarbeitslosigkeit setzten den Regierungsparteien zu. Besonders arg stand es um die FDP. Deren Versuch, sich als "Partei der Besserverdienenden" zu profilieren, wurde mit Verachtung von weiten Teilen der Bevölkerung aufgenommen, weswegen die Liberalen reihenweise bei Wahlen die Fünf-Prozent-Hürde verfehlten.

Die Pannenserie des Rudolf S.

Wie fragil die Zustimmungswerte für die SPD und Scharping waren, zeigte sich dann im Frühjahr 1994, als der Kanzlerkandidat erklärte, den Solidarzuschlag durch eine Ergänzungsabgabe für Besserverdienende ersetzen zu wollen - und dabei eine Einkommensgrenze wählte, die ziemlich viele Menschen zu "Besserverdienenden" deklarierte.

Scharping ruderte hilflos zurück und verlor sich in Abhandlungen über Brutto- und Nettoeinkommen.

Scharpings Lapsus vermittelte den Eindruck, als sei der Kandidat von zentralen Alltagsrealitäten entrückt, da nützte es nicht, dass er inmitten von Sperrmüllmöbeln recht bescheiden in Lahnstein wohnte. Als die Wogen sich glätteten, stand im Mai die Wahl des Bundespräsidenten an. Da die FDP mit Hildegard Hamm-Brücher eine eigene Kandidatin neben Unionskandidat Roman Herzog aufbot, verfügte kein Kandidat über die absolute Mehrheit. Die Hoffnung der SPD, dass die FDP spätestens im dritten Wahlgang ihren Kandidaten Johannes Rau unterstützen würde, zerschlug sich, als die Freien Demokraten dann für Herzog stimmten.

Die Sozialdemokraten hätten dies verhindern können, wenn die FDP von ihnen nach dem zweiten Wahlgang unter Zugzwang gesetzt worden wären, indem sie Rau fallen gelassen und Hamm-Brücher zur Mehrheit verholfen hätten. Rudolf Scharping und mit ihm die gesamte Parteispitze trauten sich aber nicht, Rau zu opfern. Einem Herbert Wehner wäre dies wohl nicht widerfahren, Rudolf Scharping schon, der sich nach der Wahl auch noch als schlechter Verlierer gab.

Als die SPD Mitte Juni bei der Europawahl verlor, war ersichtlich geworden, dass die gute Stimmung vom Anfang des Jahres dahin war. Scharping kommentierte das Wahlergebnis unter dem Gelächter der Bundespressekonferenz wie folgt: "Das ist in der ersten Runde eine Niederlage. Es kommen aber weitere."

Mehr und mehr stellte sich die Frage, mit wem die SPD eigentlich regieren wollte. Rudolf Scharping hatte in seinen Landtagswahlkämpfen zuvor zwar gute Erfahrungen gemacht, die Koalitionsfrage offen zu halten, allerdings stand dort weder die FDP vor dem Ende ihrer Existenz noch verhinderte eine aus der SED hervorgegangene PDS eine kleine Koalition der SPD mit FDP oder Grünen.

Die Koalitionsfrage

Die Schwäche der FDP, die spätestens mit dem Ausscheiden aus dem Europaparlament augenfällig wurde, zwang die Liberalen dazu, in Treue fest zur Union zu halten, um überhaupt ausreichend Zweitstimmen bei der Bundestagswahl zu erzielen. Damit waren sowohl ein sozialliberales Bündnis als auch eine Ampelkoalition faktisch ausgeschlossen. Mangels ersichtlicher Mehrheiten für Rot-Grün, was Scharping ohnehin nicht anstrebte, schien nun vieles auf eine Große Koalition hinauszulaufen.

Dass dies nicht so sein musste, wurde nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Ende Juni deutlich, als mit Rückendeckung der Parteiführung eine rot-grüne Minderheitsregierung gebildet wurde, die sich auf die PDS stützte. Die SPD wähnte sich so wieder im Zentrum der Koalitionsarithmetiken: Käme die PDS in den Bundestag, wären eine Ampel-Koalition, eine Große Koalition oder auch eine Duldung durch die PDS prinzipiell möglich.

Letzteres war vor allem als Drohkulisse angelegt, doch ließ der Gedanke daran westdeutsche Eliten aufschreien. Ostdeutsche Sozialdemokraten distanzierten sich flugs von der PDS. Die Parteiführung war mehrstimmig in dieser Frage und lehnte schließlich deklaratorisch eine Zusammenarbeit ab, so dass die SPD nun erklären musste, warum sie genau dieses auf Landesebene tat. Dieser Schlingerkurs mobilisierte die alten, treuen, zweifelnden Unionswähler noch einmal, um eine rot-rot-grüne Koalition zu verhindern.

Scharpings Scheitern als Chance für die SPD

Scharpings letzte Chance war es nun, auf das überzeugendere Personal zu setzen. Dazu wollte er ein Schattenkabinett mit loyalen Fachleuten präsentieren. Die Wahlerfolge in den Ländern hatten der SPD aber eine Riege selbstbewusster Ministerpräsidenten beschert, die weder übergangen werden wollten noch bereit waren, sich unterzuordnen. Unter dem Eindruck immer schlechterer Umfragewerte rang sich Scharping Ende August dann durch, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder als potentielle Finanz- beziehungsweise Wirtschaftsminister einzubinden.

Nachdem diese Troika inthronisiert worden war, hatten die Genossen noch einmal Hoffnung geschöpft. Es blieb vor allem eine vage Aussicht auf eine Regierungsteilhabe, sofern die PDS den Sprung in den Bundestag schaffte, was die Umfragen in den letzten zwei Wochen vor der Wahl andeuteten.

Doch die bisherige Koalition behielt trotz des Einzugs der PDS in den Bundestag eine knappe Mehrheit. Die SPD hatte erstmals seit 1980 bei einer Bundestagswahl wieder zulegen können, so dass bundesweit 36,4 Prozent zu Buche standen. Die Union brachte fast fünf Prozentpunkte mehr auf die Waagschale und blieb eindeutig stärkste Kraft, während die Grünen als drittstärkste Fraktion in den Bundestag zurückkehrten. Die FDP verlor kräftig, musste aber dank des Stimmensplittings der Unionswähler mit 6,9 Prozent die Sperrklausel nicht fürchten.

Die SPD lernte aus Scharpings Niederlage

Scharping sah die Wahl 1994 als erste Etappe auf dem Weg zur Macht an, so war es auch in Rheinland-Pfalz gewesen, als er 1987 die Landtagswahl verloren hatte. Doch die Sozialdemokraten waren Ende 1994 in 14 von 16 Landesregierungen vertreten. Über den Bundesrat regierte die SPD in Bonn de facto mit. Gerade deswegen war die Partei nicht bereit, ewig darauf zu warten, dass sie auch de jure mitregieren würde.

Die Zweifel der Genossen, ob es mit Scharping dann eben 1998 klappen würde, kulminierten in der Abwahl Scharpings als Parteivorsitzender 1995. Tragischerweise war Scharpings Scheitern eine Voraussetzung für die SPD, um 1998 zu gewinnen.

Die Schwäche Scharpings beförderte 1995 Franz Müntefering auf den Posten des SPD-Bundesgeschäftsführers, von dem aus er den Wahlsieg 1998 plante. Die verkorkste PDS-Debatte 1994 half der SPD 1998, in Mecklenburg-Vorpommern sogar eine offizielle Koalition mit den Post-Kommunisten einzugehen. Wer weiß, ob die Genossen ohne die Erfahrung, die sie mit Scharping gemacht haben, überhaupt einen mediengängigen Wahlkampf inszeniert hätten.

Schließlich begriff die Parteiführung erst nach Scharping, dass eine Wechselstimmung nur dann zu einem Regierungswechsel führt, wenn den Wechselwählern die Angst vor einem Wechsel genommen wird. Wie bei Scharpings Landtagswahl 1987 lernte die SPD aus einer Niederlage. Im Zuge dieses Lernprozesses opferte sie Scharping, auch dies war ein Teil davon.

Stephan Klecha

Erschienen auf SPIEGEL ONLINE am 22.04.2007

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