Sozialdemokratie Zurück zum Dreier-Pack

Sozialdemokratie: Zurück zum Dreier-Pack Fotos
AP

Die SPD entdeckt die Troika wieder: Zusammen sollen Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Andrea Nahles die Partei aus dem tiefsten Schlamassel ihrer Geschichte ziehen. Eine Notlösung? Jedenfalls eine, die in der SPD Tradition hat. Und die funktionieren kann, meint Buchautor und Helmut-Schmidt-Biograf Martin Rupps.

  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 1 Kommentar
    4.0 (5 Bewertungen)

In der Stunde ihrer größten Not besinnt sich die SPD auf eine alte Konstruktion - das Dreiergespann. Drei starke Figuren, darunter erstmals eine Frau, sollen in höchsten Parteiämtern für unterschiedliche Flügel stehen und zugleich Wähler in einem breiten Spektrum binden. Von solchen unterschiedlichen, nur durch die gemeinsame politische Sache disziplinierten Figuren ist die SPD die längste Zeit ihrer Nachkriegsgeschichte gelenkt worden - und das mit einigem Erfolg.

Einem Trio verdankten die Sozialdemokraten Ende der fünfziger Jahre den Aufstieg aus der Erfolglosigkeit unter Kanzlerkandidat Erich Ollenhauer: Herbert Wehner, Fritz Erler, Carlo Schmid. Und ein Trio - bestehend aus Herbert Wehner, Willy Brandt und Helmut Schmidt - führte die Partei während der ersten, langen Regierungsbeteiligung von 1966 bis 1982. Nicht zufällig fiel das Scheitern dieser Troika mit dem Ende dieser Regierungsbeteiligung 1982 zusammen. Und nicht zufällig fällt das klägliche Scheitern eines weiteren sozialdemokratischen Dreiergespanns - diesmal Rudolf Scharping, Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder - in die lange Oppositionszeit während der Ära Kohl. Erst eine zwar notdürftig reparierte, aber wieder fahrtüchtige Troika brachte die SPD nach 16 Jahren an die Macht zurück, diesmal mit einem übermächtigen Gerhard Schröder als herrischem Lenker in der Mitte.

Zur neuen, nach dem Wahldebakel 2009 aufgegangenen Dreigestirn gehören - wie zu den vorangegangenen - drei sehr unterschiedliche Charakterköpfe mit sehr unterschiedlichen Zielen. Auf dem Gespann der Troika 2009 nehmen Platz: Frank-Walter Steinmeier, der letzte Recke der Hartz-IV-SPD, Sigmar Gabriel, der Fortschrittliche mit gebremstem Schaum, und Andrea Nahles, die Fortschrittliche mit ungebremstem Schaum. Als Fraktionsvorsitzender, Parteivorsitzender und Generalsekretärin werden sie beim nächsten Parteitag auf den Schild gehoben werden.

Einer für jeden

Vor allem Steinmeier und Nahles trennen Welten, was die Auffassung von sozialdemokratischer Politik angeht. Doch die Konstruktion der Troika soll gerade jene Vielstimmigkeit, die der SPD in den politischen Genen liegt, fruchtbar machen. Sie soll die unterschiedlichen Strömungen der Partei in eine gemeinsame Richtung zwingen. Und sie soll die SPD wieder für breite Wählerschichten öffnen. Unionswähler können Steinmeier wählen. Grünen-Wähler können Gabriel wählen. Die Linke-Wähler können Nahles wählen.

Die Geschichte der Sozialdemokratie seit 1945 legt nahe, dass die SPD zur Troika als Spitze keine rechte Alternative hat. Solange die Partei von Einzelkämpfern wie Kurt Schumacher oder Erich Ollenhauer angeführt wurde, kam sie aus dem Oppositionsghetto nicht heraus. Alphatier Gerhard Schröder bildet da nur auf den ersten Blick eine Ausnahme, denn er profitierte 1998 massiv von einer allgemeinen "Kohl muss weg"-Stimmung.

Weshalb braucht die SPD eine Troika? Weil dieses Land mit in der Wolle gefärbten Sozialdemokraten als Bundeskanzler immer noch seine Schwierigkeiten hat. Die Wahl von Willy Brandt von 1969 war glücklich und seine triumphale Wiederwahl besonderen historischen Umständen geschuldet; der Hass, der ihm seinerzeit entgegenschlug, ist heute kaum noch vorstellbar und von einer Art, wie ihn in den USA Barack Obama von rechten Republikanern erdulden muss. Wenn der SPD-Kanzlerkandidat um des Wahlerfolgs willen nach rechts strebt wie einst Gerhard Schröder, wünscht sich die Partei Vorsitzende, Fraktionschefs und Generalsekretäre, die eher links zu verorten sind. Nur so herrscht Frieden in dieser Partei, die Flügelkämpfe als Teil ihrer Tradition und Identität pflegt.

Der SPD liegt Streiten im Blut

Die innerparteiliche Streitlust liegt den Genossen im Blut. Es bedarf zwar keiner formalen Mehrfachspitze, mit der die Grünen ihr Schisma zwischen Fundis und Realos gemildert haben. Aber die Genossen brauchen echte Identifikationsfiguren in maßgeblichen Parteiämtern, sonst leidet ein Teil von ihnen unter politischer Heimatlosigkeit.

Dass der erste Nachkriegsvorsitzende Kurt Schumacher der Versuchung erlag, die Partei allein zu führen und einen rigorosen Kurs vorzugeben, kostete die SPD eine frühe Beteiligung an der Regierungsmacht in Bonn - eine Macht, die den traditionsreichen und tapferen Sozialdemokraten 1949 nicht weniger angestanden hätte als der neugegründeten Union. Schumacher ist das in der historischen Rückschau kaum anzulasten - dass die SPD sich besser von einer Führungsmannschaft leiten lässt, wurde erst später deutlich. Schröder dagegen hätte es bereits wissen können, doch sein persönlicher Egoismus war stärker - und wurde nach anfänglichen Erfolgen zum Stolperstein: Er blamierte sich damit, dass er 2004 als regierender Bundeskanzler den SPD-Parteivorsitz abgeben musste.

Die Ära der Troika begann 1957: Von da an lenkten Herbert Wehner als starkes Mitglied im Parteivorstand, der Fraktionsvorsitzende Fritz Erler und SPD-Vordenker Carlo Schmid die Geschicke der deutschen Sozialdemokratie, und das ganz wörtlich hinter dem Rücken des schwachen Parteivorsitzenden Erich Ollenhauer. Später rückte Willy Brandt an die Stelle von Schmid und übernahm nach Ollenhauers Tod 1963 auch den Parteivorsitz. Mit dem frühen Tod des brillanten Fraktionsvorsitzenden Fritz Erler 1967 war dann das für lange Zeit erfolgreichste Dreigespann der SPD-Geschichte gebildet, mit dem legendären Trio Wehner, Brandt und Helmut Schmidt. Der Ex-Kommunist Wehner repräsentierte die alte Arbeiterbewegung, Brandt band die Jungen, Fortschrittlichen an die Partei, und Schmidt imponierte dem aufstrebendem Mittelstand, den Facharbeitern und Angestellten.

Disziplin, die ihresgleichen sucht

Es war Wehner, der 1966 die Große Koalition und damit die erstmalige Beteiligung der SPD an der Macht einfädelte. Brandt errang 1972 einen historisch einmaligen Wahlsieg für die Sozialdemokratie. Helmut Schmidt schließlich rettete die Regierungsverantwortung nach Brandts Abgang im Zuge der Guillaume-Affäre 1974 über wirtschaftlich wie innenpolitisch schwierige Zeiten hinweg. Während des Großteils ihrer gemeinsamen Troika-Fahrt kamen diese drei durchaus schlecht miteinander aus, speziell Wehner und Brandt. Wehner gab mit gutem Grund den Ausschlag dafür, dass Brandt die Kanzlerschaft an Schmidt verlor. Doch "Willy" blieb für die Mitglieder wie für viele Wähler der SPD wichtig. Das ist das Kennzeichen der Troika: Die Person, die in der Mitte sitzt, mag wechseln, doch die drei Figuren auf dem Gespann können sich halten.

Schmidt hielt, als er Bundeskanzler war, an Wehner aus Respekt und Dankbarkeit fest, auch noch zu einer Zeit, als der als SPD-Fraktionschef seine Kraft eingebüßt hatte. Irgendwann - für alle offenkundig seit der Debatte um den Nato-Doppelbeschluss Anfang der Achtziger - redeten Brandt und Schmidt nicht mehr miteinander. Dennoch: Alle drei wussten, dass sie nur gemeinsam politisch Erfolg haben würden und dass daran zugleich der politische Erfolg ihrer Partei hing. Also zeigten sie in der schwierigen Zusammenarbeit eine Disziplin, die ihresgleichen suchte.

Zur Bundestagswahl 1994 erhoben die Sozialdemokraten eine Troika sogar offiziell zu Bannerträgern ihres Wahlkampfs: Von den SPD-Plakaten lächelten neben Kanzlerkandidat Rudolf Scharping auch die Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine (Saarland) und Gerhard Schröder (Niedersachsen). Das allerdings erwies sich als wenig glücklicher Schachzug: Die Wähler fühlten sich eher verwirrt als überzeugt von dem roten Dreierpack, zumal es offenkundig war, dass sich die Herren links und rechts des Kandidaten lieber selber in der Mitte gesehen hätten. Und in der Tat: Nach der verlorenen Wahl wurde der Parteivorsitzende Scharping auf dem legendären Mannheimer SPD-Parteitag von Oskar Lafontaine auf rüde Weise gestürzt.

Helmut Schmidts Irrtum

Wie schon Wehner, Brandt und Schmidt konnten Scharping, Lafontaine und Schröder nicht miteinander, aber auch nicht ohne einander. Entweder würden sie gemeinsam Erfolg haben oder gar keinen. Also nahm nach parteiinterner Abstimmung nun Schröder in der Mitte Platz. Der Wahlkampf 1998 war ganz und gar auf ihn zugeschnitten, doch Rudolf Scharping und Oskar Lafontaine, die beiden vorangegangenen SPD-Kanzlerkandidaten, gaben ohne öffentliches Murren die Mitfahrer, wenngleich mehr auf der Rückbank als auf dem Beifahrersitz. Zumindest in der Wahrnehmung der Wähler wie des Parteivolks herrschte ein Burgfriede zwischen den drei Alphatieren.

Erst als Lafontaine bald nach dem Wahlsieg mit dramatischer Geste das Handtuch warf und Parteivorsitz wie Ministeramt aufgab, traten die latenten Konflikte innerhalb des Gespanns aufs Neue offen zu Tage. Mit Lafontaines narzisstisch motiviertem Rücktritt (oder, wenn es das Wort gäbe: Hinschmiss) war die Schröder-Troika im Graben gelandet. Der Rückzug eines der drei Schwergewichte in den Schmollwinkel fügte der Kräftebalance in Partei und Wählerschaft der SPD anhaltenden Schaden zu. Und auf den schweren Fehler Oskar Lafontaines folgte der nicht minder schwere Fehler Gerhard Schröders, neben der Kanzlerschaft auch den Parteivorsitz an sich zu reißen. Ein CDU-Kanzler hätte das in seiner Partei, autokratisch geprägt von Konrad Adenauer, tun können, ja müssen. Ein SPD-Kanzler hätte es nicht gedurft. Während die Union erfolglose Führungsfiguren schon immer politisch meuchelte - siehe Ludwig Erhard oder Rainer Barzel -, gilt dies in der SPD als ungehörig.

Helmut Schmidt hat es zwar nachträglich als seinen größten politischen Fehler bezeichnet, als SPD-Kanzler nicht auch nach dem Amt des SPD-Vorsitzenden gegriffen zu haben. Diesem Irrtum ist er aber wohl eher in der Rückschau erlegen. Als es darauf ankam, verzichtete er aus Intuition und Rücksicht auf die Gemütslage seiner Partei. Und er lag richtig damit. Abgesehen davon, dass er eine Stichwahl gegen Willy Brandt wohl verloren hätte - ein Putsch gegen den in der Partei verehrten Altkanzler wäre ihm früher oder später heimgezahlt worden. Seine Wiederwahl 1976 gelang Schmidt nicht mehr als Politiker der Linken, sondern als "bester SPD-Kanzler, den die CDU je hatte", wie ein Bonmot es damals wollte. Tatsächlich hat die "Willy-Fraktion" in der SPD Schmidt die Regierungsübernahme von Brandt 1974 nicht verziehen - und ihn acht Jahre später in der Frage des Nato-Doppelbeschlusses 1982 politisch in der Luft hängen lassen.

Wer fällt als erster vom Wagen?

Seit dem Bruch der Troika Schröder-Lafontaine-Scharping standen die Riesen-Egos der Spitzengenossen der Teambildung an der SPD-Spitze entgegen. Rudolf Scharping machte sich 2001 mit seinen Swimmingpool-Fotos zum Gespött der Leute, dennoch hätte Gerhard Schröder ihn nicht feuern dürfen wie einen Liftboy. Später hat Franz Müntefering die charismatische Kraft von Oskar Lafontaine unterschätzt. Es war sein Fehler, noch einmal nach dem Parteivorsitz zu greifen, ohne eine neues, gut austariertes Dreigestirn zu bilden. Mit den Jahren fehlte eine breit aufgestellte Führung der SPD bitterlich - wichtige Strömungen sahen sich in der Partei nicht mehr repräsentiert. Viele Wähler suchten vergebens nach "ihrer" sozialdemokratischen Identifikationsfigur und wählten deshalb andere oder gar nicht.

Die Troika-Lösung erlaubte der SPD, eine charismatische Persönlichkeit mit breitem Appeal beim Wähler als Kandidaten auf den Schild zu heben - aber in der Gewissheit, dass dieser die Repräsentanten der wichtigsten Strömungen einbinden würde. Eine solche Konstellation gab es bei der Wahl 2009 nicht mehr - und die SPD-Klientel, die sich durch Steinmeier nicht repräsentiert führte, wählte eben andere Parteien oder gar nicht.

Sorgt die Not der SPD jetzt wieder für mehr Disziplin unter den Spitzenleuten, als in den vergangenen zehn Jahren zu spüren war? Der Beweis wird sehr bald angetreten werden. Arrangiert sich die neue Troika nicht miteinander, wird als erster Frank-Walter Steinmeier, der Verlierer der jüngsten Bundestagswahl, vom dreispännigen Wagen fallen. Sigmar Gabriel kann sich halten, wenn er in eine Rolle hineinwächst, die Helmut Schmidt meisterlich ausgefüllt hat - als "dunkler" Sozialdemokrat, der auch im bürgerlichen Wählerteich erfolgreich fischt. Und Andrea Nahles? Sie muss die Linken wieder in die Partei zurückholen, um die Partei der Linken bedeutungslos zu machen - aber sie darf nicht der Versuchung nachgeben, selbst in der Mitte des Dreigespanns Platz nehmen wollen. Die neue Troika ist zur konstruktiven Zusammenarbeit verurteilt. Denn wenn dieses Führungsgespann zerbricht, wird wohl auch die SPD zerbrechen.

Martin Rupps ist Autor von "Troika wider Willen. Wie Brandt, Wehner und Schmidt die Republik regierten" (2004) und "Helmut Schmidt. Mensch - Staatsmann - Moralist" (2002).

Artikel bewerten
4.0 (5 Bewertungen)
Mehr zum Thema
Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen



Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 1 Beitrag
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
Holger Haunhorst 18.10.2009
Das "Alphatier Schröder" hat zwar SEINE Wahlen gewonnen, aber der Sozialdemokratie erst ihre heutigen Probleme geschaffen.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH