Zehn Jahre Attac Der Sturm, der aus Frankreich kam

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Dieser Text veränderte die Welt: Vor zehn Jahren veröffentlichte ein französischer Journalist einen wütenden Artikel über die Finanzkrise in Asien. Sein Beitrag wurde zum Gründungsmanifest des globalisierungskritischen Netzwerks Attac - und löste einen weltweiten Sturm aus. Von

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Ein kontrollierter Wutausbruch - so könnte man wohl nennen, was Ignacio Ramonet am 12. Dezember 1997 zu Papier brachte. "Entwaffnet die Märkte!" war sein Leitartikel in der französischen Zeitung "Le Monde diplomatique" überschrieben, in dem der Chefredakteur nach Strich und Faden mit der Globalisierung des weltweiten Finanzsystems abrechnete. "Sie umgeht und demütigt die Nationalstaaten als die maßgeblichen Garanten von Demokratie und Allgemeinwohl", heißt es in dem Text. Die Welthandelsorganisation (WTO) sei zu einer Organisation mit supranationalen Befugnissen geworden, die keinerlei demokratischer Kontrolle unterliege. "Es ist höchste Zeit, diesen zerstörerischen Kapitalbewegungen Sand ins Getriebe zu streuen", wetterte Ramonet, die Entwaffnung der Finanzmärkte sei sogar erste Bürgerpflicht.

Der Journalist schloss seine Epistel mit einem Vorschlag, von dem er nicht ahnen konnte, welch weitreichende Konsequenzen er haben würde: "Warum nicht eine weltweite regierungsunabhängige Organisation namens 'Aktion für eine Tobin-Steuer als Bürgerhilfe' ins Leben rufen?" Eine Frage, die nicht ohne Antwort blieb: Mehr als 5000 Leserbriefe erreichten die Redaktion innerhalb der nächsten Tage - zu viel, um untätig zu bleiben. Ein paar Monate später, am 3. Juni 1998, wurde in Paris die "Association pour la Taxe Tobin d'aide aux Citoyens" gegründet. Attac war geboren.

Netzwerk für alle

Kernforderung der neuen Bewegung war die Einführung der nach dem Wirtschaftsnobelpreisträger James Tobin benannten Devisensteuer: eine Pflichtabgabe auf alle Finanzgeschäfte. "Bei einem Satz von nur 0,1 Prozent würde die Tobin-Steuer jährliche Einkünfte von rund 166 Milliarden Euro einbringen - das Doppelte der jährlich benötigten Summe, um die extreme Armut bis zur Jahrtausendwende abzuschaffen" - so hatte Ramonet seine Idee in seinem Leitartikel erklärt.

Weitere finanzpolitische Forderungen kamen schnell hinzu: die Schließung von Steueroasen und Offshore-Zentren, eine strengere Banken- und Börsenaufsicht, die Stabilisierung der Wechselkurse zwischen den drei Hauptwährungen Dollar, Euro und Yen sowie die demokratische Umgestaltung internationaler Finanzinstitutionen - und das waren nur einige der zentralen Punkte.

Tatsächlich hatte Ramonet einen Nerv getroffen: Was mit 5000 Mitgliedern anfing, ist heute zu einem, wenn nicht zu dem Inbegriff für Globalisierungskritik geworden: Attac ist inzwischen in rund 50 Ländern vertreten und hat nach eigenen Angaben 90.000 Mitglieder, darunter Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften, Friedensgruppen genauso wie Umwelt- und zivilgesellschaftliche Organisationen. Das Netzwerk vereint so unterschiedliche Köpfe wie den französischen Soziologen Pierre Bourdieu, den Uno-Sonderberichterstatter Jean Ziegler, die kanadische Schriftstellerin Naomi Klein, den philippinischen Soziologen Walden Bello und den französischen Bauern José Bové, der dadurch berühmt wurde, dass er mit Kollegen eine McDonald's-Filiale zerstörte.

Ignoranz der Staatschefs

Ins Licht der Öffentlichkeit trat Attac allerdings erst einige Jahre nach der Gründung - dann aber umso wirkungsvoller: Unter dem Slogan "Eine andere Welt ist möglich" demonstrierten im Juli 2001 mehr als 200.000 Menschen gegen den G-8-Gipfel in Genua. "In Liedern und Sprechchören forderten die Demonstranten lautstark den Schuldenerlass für Entwicklungsländer, die Kontrolle der Finanzmärkte und eine Steuer auf Spekulationen, einen Umbau der Welthandelsordnung, Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit", schreiben Christiane Grefe, Mathias Greffrath und Harald Schumann im Vorwort ihres Buches über Attac. "Sie protestierten gegen die Zerstörung des Sozialstaats, die Patentierung des Lebens, den Raubbau an der Natur. Kurz: gegen diese Globalisierung.

Dabei war es nicht nur der bunte und in seiner Masse überraschende Protest, der die Aufmerksamkeit der Beobachter weckte. Die Ignoranz der Staatschefs, die hermetisch abgeschirmt ihr Desinteresse am Protest demonstrierten, und der teilweise brutale Einsatz der italienischen Polizei wurden zum Sinnbild einer politischen Weltordnung, die in den Augen der Kritiker weder demokratisch noch gerecht ist. Nachdem der junge Italiener Carlo Giuliani von einer Polizeikugel getroffen wurde und starb, erreichte der Protest endgültig die breite Öffentlichkeit. Die Globalisierungskritiker mit dem einprägsamen Namen waren plötzlich gefragte Experten in zahlreichen Talkshows.

Lidl und Irak, Hartz IV und Bahn

Seither wächst Attac - mal schneller, mal langsamer. In Deutschland hat das Netzwerk inzwischen 19.000 Mitglieder, die in rund 200 Ortsgruppen aktiv sind. "Attac ist inzwischen zum Nabel der globalisierungskritischen Bewegungen geworden. Ein Symbol für etwas, das sehr viel facettenreicher ist als es auf den ersten Blick erscheint, sagt Dieter Rucht, Politikwissenschaftler am Berliner Wissenschaftszentrum und selbst Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac.

Er meint das nicht nur positiv. Denn tatsächlich hat sich Attac in den vergangenen Jahren verändert: Was die Gründerväter und -mütter noch als "aktionsorientierte Bildungsbewegung" definiert hatten, die mit Vorträgen und nationalen Sommerakademien das Wissen über finanzpolitische Zusammenhänge vertiefen wollte, ist inzwischen ein buntes Sammelsurium an Themen geworden: Attac protestiert nicht mehr nur gegen spekulative Finanzmärkte und Steueroasen, sondern wahlweise auch gegen Lidl, genmanipulierte Pflanzen, Hartz IV, den Irak-Krieg, die Bahn-Privatisierung oder die Gesundheitsreform.

"Das ist die Dialektik des Erfolgs", sagt Peter Wahl, Mitgründer von Attac Deutschland und bis vor kurzem Mitglied des Koordinierungskreises. Attac werde inzwischen als politischer Spieler und Akteur wahrgenommen, gerate deshalb aber auch immer wieder unter Druck, sich zu bestimmten Themen äußern zu müssen. "Das ist ein Problem, denn man muss Schwerpunkte setzen, um wahrgenommen zu werden - und um die notwendige Kompetenz in den einzelnen Themenbereichen bieten zu können."

Globalisierungskritik als Mainstream

Außerdem - auch das ist Teil des Erfolgs - ist Attac mit seiner Kritik nicht mehr so einzigartig wie das noch vor zehn Jahren der Fall war. Mit den Abgeordneten der Linkspartei sitzen in Deutschland überzeugte Globalisierungskritiker inzwischen sogar im Parlament, und quasi alle Parteien vertreten die Auffassung, dass Globalisierung nicht nur positive Folgen hat und reguliert werden muss. "Globalisierungskritik ist zum Mainstream geworden", sagt Wahl. Das sei aber nicht als Vereinnahmung, sondern schlicht als Erfolg zu begreifen.

"In den neunziger Jahren gab es einen wirtschaftspolitischen Konsens darüber, dass das neoliberale Wirtschaftssystem alternativlos sei", sagt auch Politikwissenschaftler Rucht. Inzwischen habe sich das gesellschaftliche Klima gedreht: "Es gibt heute das Bewusstsein, dass Globalisierung ambivalent ist, nicht nur ein Segen ist, sondern auch Schattenseiten hat." Dass sei ein Verdienst von Gruppen wie Attac.

Mit diesem Verdienst muss Attac jetzt leben. Das heißt auch: Der Druck und das Interesse der breiten Masse lassen nach. Zwar sind die Mitgliedszahlen von Attac im ersten Halbjahr in Deutschland um zehn Prozent gestiegen, aber das war wohl auch dem breiten Protest gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm geschuldet. Was jetzt kommt, sind die Mühen der Ebene: "Attac hat nicht mehr den Nimbus des Neuen, es gibt keine Aufbruchstimmung mehr, keine Euphorie", konstatiert Ruch. Trotzdem werde Attac eine kleine, aber stabile Bewegung bleiben.

Auch Gründungsmitglied Wahl ist sich sicher, dass Attac weiterhin "die Rolle des Salzes in der Suppe" spielen wird - und muss. Einen möglichen Bedeutungsverlust interpretiert er auf seine Weise: "Es ist nicht auszuschließen, dass Attac irgendwann überflüssig wird - was ja schön wäre."

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