Forum: Kultur
"Maischberger" zum Asylkompromiss der Union: Fiktion eines Happy Ends
WDR/ Peter Rigaud

Ist der wochenlange Streit zwischen CDU und CSU nach dem Asylkompromiss jetzt wirklich beendet? Bei Sandra Maischberger debattierten unter anderem Peter Altmaier und Ilse Aigner - und die Runde endete mit vielen Fragezeichen.

Seite 2 von 2
Proserpin de Grace 05.07.2018, 10:37
10. Sommerfestspiele

Nach all diesen elaborierten Soloauftritten jeglicher Couleur, die selbstverständlich auch die bayerische Not angemessen und überaus retardierend berücksichtigt haben, darf man von den Politkünstlern doch nun auch die Inszenierung einer friedvollen, harmonischen und also mindestens ewigen Partnerschaft zum Wohle des Landes erwarten. In der Sache ist ja eh nichts zu gewinnen, also wäre doch ein fulminantes Schlußbild mit dem Corps de la Coalition mehr als agréable. Irgendwo von unten das Fernorchester der Opposition. Humba. Humba.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Dark Agenda 05.07.2018, 11:24
11. Transitzentren seien Symbolpolitik

Leider stimmt das so denn der Grenzschutz wird von der jetzigen Regierung offensichtlich nicht Ernst genommen.
Natürlich sind sie nicht prinzipiell Symbolpoitik, sie werden nur mit diesem Ernst ausgeführt werden.

Und eigentlich handelt es sich um eine zweitrangige Debatte, relevanter wäre es die bisher Angekommenen zu registrieren und identifizieren bzw. diejenigen die keinen Aufenthaltsgrund vorweisen können (also nicht aus Kriegsgebieten stammen) wieder nach Hause zu bringen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kai Spaicher 05.07.2018, 11:43
12. 48 Stunden erlaubt? @SPON: prüft das mal!

Im Zusammenhang mit den Lagern wird gerne betont, dass das GG 48 Stunden "Ingewahrsamnahne" erlaube.
Das ist falsch!
Es gibt keinen Artikel, indem ein solcher Zeitraum genannt wird. Nur eine Nacht darf jemand ohne richterliches Gehör in Gewahrsam genommen werden.
Es gibt den nur die Vorgabe, dass JEGLICHER Freiheitsentzug richterlich angeordnet werden muss. Unverzüglich muss ein Richter tätig werden, wenn die Polizei jemanden wegen des Verdachts einer Straftat festgenommen wird (Art 104 GG)
Ach ja: Art 101 ist auch intressant. Da steht unserer Chaostruppe noch viel Arbeit ins Haus.
@SPON: warum lasst Ihr in den Kommentaren den Protagonisten diese Fake-News durchgehen (Wie auch die Kollegn vom Anstaltsfernsehen)?
Ach noch was: die 48 Stunden stehen in einem Niedersächsischen Landesgesetzt. Eine AKW-gegenerin war aufgrund dieser Vorschrift eingekastelt worden. Und as BVerfG hatte unter Bauchwehr zugestanden, dass in DIESEM Fall der Zeitraum zulässig sei.
Nur mal so als Such- und Lesetipp.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
ichbinich2011 05.07.2018, 12:39
13. @sonia

Genau das mit den 60 Grenzübergängen hat Maischberger sogar zweimal angesprochen und damit sogar Ilse Aigner kurz ins Stottern gebracht bis ihr dann die Schleierfahndung wieder eingefallen ist.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kael 05.07.2018, 15:05
14. Woher wissen Sie das?

Zitat von angelobonn
Ich finde es immer wieder erstaunlich, dass Journalisten ohne jede juristische Ausbildung sich anmaßen, die Rechtslage zu kennen oder beurteilen zu können. Dabei kommen dann solche abstrusen Aussagen wie bei der SZ-Journalisten heraus. Es hat ja in der Regel einen Grund, weshalb jemand als Journalist arbeitet, und nicht als Jurist.
Es soll Journalisten mit abgeschlossenem Jura- oder anderen "betriebsfremden" Studien geben - vielleicht nicht gerade beim Boulevard.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kael 05.07.2018, 15:20
15. Politiker ohne Antworten

Es ist leider müßig, Politiker wie Altmaier (der ganz besonders) oder die diesmal vorgeschickte bedauernswerte Aigner zu konkreten Antworten zu bewegen. Antworten gibt es keine sondern regelmäßig nur ausuferndes (zeitschinderisches) Gelaber weit um den heißen Brei herum. Es liegt an den Moderatoren/innen unserer öffentlich-rechtlichen Anstalten, die dies immer wieder zulassen und untertänigst auf energisches Nachbohren verzichiten.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 2 von 2