Thomas Weber

Nur nicht bestandene Stresstests taugen als Tests etwas Die Meldungen und Reden von Stresstests, die bestanden werden oder bestanden werden sollen, sind irreführend und lenken ab. Die Botschaft, dass ein System einen Stresstest besteht, ist letztlich [...] mehr

Die systemische Aufstellung muss geändert werden Das deutsche Wirtschaftsmodell mit Exportorientierung und Wettbewerbsfähigkeit ist Bestandteil einer systemischen Aufstellung in Europa, die im Verlauf der Prozesse und der Krisen dazu führt, [...] mehr

Demokratien brauchen eine Geheimdienstbremse Im besten Fall sind Geheimdienste überflüssig. Im schlechteren Fall vergiftet deren Arbeit die demokratische politische Kultur und lenkt von den eigentlichen Bedrohungen der Demokratien ab, die [...] mehr

Marktkonforme Demokratie will mit Sozialdemokratie koalieren Wenn es jetzt zu einer Großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD kommt, wird in gewisser Weise die Politik einer "marktkonformen Demokratie" mit der Sozialdemokratie koalieren. Dabei [...] mehr

Was die Agenda betrifft Was die Agenda betrifft, stimme ich Ihnen zu, ich denke da inbesonders an das Sanktionensystem, Bemerkungen zum Ergebnis der Bundestagswahl: Schule der Politik und der Demokratie - Am besten, [...] mehr

Es geht nicht darum, dass die Parteien siche gegenseitig für regierungsfähig halten. Es geht nicht um meine Kriterien. Das, was Sie "Schmeicheleien" und Schnickschanck nennen, könnten ja die Kriterien sein, die in der medialen Diskussion Wirkung entfalten und ihre Wirkung [...] mehr

Das Zeitargument ist albern. In der gegenwärtigen Phase macht keine Partei den Eindruck, dass die Zeit irgendwie drängt. Die Sondierungsgesprächssituation, die jetzt entstanden ist, lässt aber die CDU agieren, während SPD [...] mehr

SPD sollte Sondierung aussetzen Die SPD sollte die Sondierungsgespräche aussetzen. Die CDU führt mit zwei möglichen Partnern Sondierungsgespräche. SPD und Grüne jeweils nur mit einem. So entsteht der Eindruck, die CDU könne [...] mehr

Arbeitsmarktreformen, Korrektur der Agenda-Fehlentwicklungen Damit der Begriff Arbeitsmarktreformen politisch auch von den von der SPD abgeschreckten Wählerinnen und Wählern verstanden wird, sollte er mit "Korrekturen der [...] mehr

Schlechte Erfahrungen?! Ja, aber nicht mit der CDU, sondern mit sich selbst Die schlechten Erfahrungen der SPD, die Wowereit feststellt, waren weniger schlechte Erfahrungen mit der CDU und der Bundeskanzlerin, als vielmehr schlechte Erfahrungen mit der eigenen [...] mehr

Eingeschränkte Große-Koalitions-Fähigkeit Das zwar gegenüber der letzten Bundestagswahl bessere, aber dennoch schlechte Ergebnis der SPD spiegelt vor allem die strategische Fehlleistung der SPD, Machtoptionen im Voraus auszuschließen, [...] mehr

Die Beliebigkeit von Geheimdienstinformationen Geheimdienstinformationen, über die keine öffentliche Rechenschaft abgegeben werden kann, sind letztlich beliebig und sobald es ernst wird, d.h. eine Handeln öffentlich begründet werden soll, [...] mehr

Warum Eigentor? Das ist doch nicht Anti-Hoeneß, sondern Antt-Merkel und trifft wunderbar. Die Kanzlerin hat doch ganz bewußt Hoeneß die Hand gegeben. Und die Jusos machen deutlich, dass sich an dieser [...] mehr

Keine Koalition auszuschließen wäre am klügsten Am klügsten wäre es für die SPD, wenn man vor der Wahl gar keine Koalition ausschließen würde, weder rot-rot-grün, noch Ampel, noch Große Koalition. Der Verhandlungsspielraum wäre dann am größten. mehr

Geheimdienste in der Falle So wenig, wie Informationen von Geheimdiensten überprüft werden können und daher im öffentlichen Diskurs und deshalb letztlich in der Demokratie unbrauchbar sind, so wenig können Informationen [...] mehr

Als politisches Ziel ist Wettbewerbsfähigkeit unsinnig. Die politische Rede von der Wettbewerbsfähigkeit, die es zu erhöhen und zu erhalten gilt, gehört zum Sprachgebrauch der letztlich unbegründbar Privilegierten. Als Sprachgebrauch dieser [...] mehr

Je mehr Geheimdienst, desto weniger Demokratie Je mehr Geheimdienst, desto weniger Demokratie und umgekehrt. Alles Geheime ist das Gegenteil der von der Demoratie gedachten und erforderten Öffentlichkeit. Deshalb lassen sich Geheimdienste [...] mehr

Parlamentarische Untersuchung noch vor der Wahl! Politisch sinnvoll ist eine parlamentarische Untersuchung nur vor der Wahl zu fordern und durchzuführen. Was spricht eigentlich dagegen? mehr

Geheimdienstinformationen sidn in Demokrateien unbrauchbar Geheimdiensinformationen und -erkenntniss sind für Demokratien prinzipiell unbrauchbar. Denn über Geheimdienstinformationen und –erkenntnisse kann prinzipiell nicht öffentlich Rechenschaft [...] mehr

Gefährliche Argumentation Das Argument der Sicherheit als Haupt-Begründung für die von demokratisch letztlich nicht kontrollierbaren Geheimdiensten ist gefährlich und dient letztlich nicht der Sicherheit der Bürgerinnen [...] mehr