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imo27

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24.11.2017, 20:33 Uhr

Dieser Handlungsbedarf bestand schon seit Jahren, und da war die SPD in Regierung. Leider lassen sich die Probleme nicht per Parteitagsbeschluss in den Griff bekommen, und Lösungen fehlen auch der [...] mehr

24.11.2017, 19:52 Uhr

Auch eine Minderheitenregierung muss vorher Verhandlungen führen, in der sie sich die Unterstützung sichert. Was ist, wenn die CDU keine Minderheitsregierung bilden will? mehr

24.11.2017, 19:21 Uhr

Deutschland ist natürlich in einer Krise, und zwar einer politischen. Irgend jemand muss doch die Regierung bilden. Ich sehe keine andere Möglichkeit, die SPD muss sich opfern. Profitieren wird [...] mehr

24.11.2017, 16:32 Uhr

Duldung einer Minderheitsregierung bedeutet Mitverantwortung für die Regierungspolitik ohne Regierungsbeteiligung. Was ist damit gewonnen? mehr

24.11.2017, 14:23 Uhr

Das stimmt nicht. Weder CDU noch SPD haben vor der Wahl angekündigt, keine neue Koalition zu bilden. Es stimmt auch nicht, dass in einem anderen europäischen Land in einem solchen Fall Neuwahlen [...] mehr

24.11.2017, 14:18 Uhr

Politische Auseinandersetzung gehört ins Parlament 2,5% der Deutschen schauen Lanz. Über 90% kennen ihn vermutlich nicht. Deshalb muss auch die Zeitung mal über ihn berichten. Leider sorgen auch die Medien dafür, dass Politik vor allem [...] mehr

24.11.2017, 13:55 Uhr

Kommt die GroKo, ist die AfD Oppositionsführer im Bundestag mit entsprechenden Rechten. Das werden auch die Medien nicht mehr ignorieren können, wenn sie noch etwas ernst genommen werden wollen. [...] mehr

24.11.2017, 13:20 Uhr

Die SPD könnte auch eine Koalition mit den Grünen bilden und von der CDU tolerieren lassen. Wo steht, dass die CDU in der Regierung sein muss? mehr

24.11.2017, 13:17 Uhr

Wenigstens gehört Özdemir zu den Politikern, die noch die Grundrechenarten beherrschen. mehr

24.11.2017, 10:47 Uhr

Die CDU hat die Wahl nicht gewonnen, sondern verloren Das stimmt so nicht, denn die CDU hat ebenso wie die SPD eine schlimme Wahlniederlage erlitten. Die CDU ist nicht Wahlgewinner, sondern Wahlverlierer. Und das Thema Rente 63 war kein Thema, das im [...] mehr

24.11.2017, 08:50 Uhr

Kenia-Koalition ist eine Schnapsidee. Nicht, weil sich die Grünen zieren würden, die sind nämlich so etwas von scharf auf Dienstwagen und Regierungsprivilegien. Aber rein rechnerisch sind sie völlig [...] mehr

24.11.2017, 07:41 Uhr

Da wächst zusammen, was zusammen gehört Es ist natürlich nicht ganz so einfach für die SPD, die Kurve zu bekommen, um eine Fortsetzung der alten Regierung zu beschließen. Wenn man "Gespräche" ankündigt, sind das natürlich [...] mehr

23.11.2017, 22:05 Uhr

Abschaffen sollte man den Soli schon, aber im Gegenzug für hohe Einkommen den Einkommensteuertarif ändern, um durch Höherbelastung von Spitzenverdienern einen Ausgleich zu finden. [...] mehr

23.11.2017, 21:59 Uhr

Herr Höcke bedankt sich herzlich bei den Dummdödeln. Kostenlose Werbung als verfolgter Politiker. Was das mit "Kunst" zu tun hat oder mit Schönheit, bleibt unerklärlich. mehr

23.11.2017, 21:46 Uhr

Stimmt, aber viel zu verlieren, wenn sie sich ihrer Pflicht entzieht, dem Lande eine stabile Regierung zu geben. So werden es viele sehen. Verlieren wird sie möglicherweise so oder so mehr

23.11.2017, 21:07 Uhr

Das ist doch ganz einfach. Hätte sich die FDP in diesen beiden Kernfragen ihre politischen Positionen fallen gelassen, nur um Mehrheitsbeschaffer einer schwarz-grünen Koalition zu werden, wären [...] mehr

23.11.2017, 16:22 Uhr

Union/SPD ist alternativlos Logisch ist, dass die Parteien miteinander koalieren, die sich politisch nahe stehen und eine Mehrheit bilden können. Das ist nun mal Schwarz-Rot ("Groß" ist die Koalition nicht mehr). Zwei [...] mehr

22.11.2017, 22:14 Uhr

Das glaube ich nicht. Vielmehr haben viele Politiker Angst, ihre Wähler zu enttäuschen. Die sind für ihr Wahlprogramm gewählt worden und wollen ihre Wähler nicht betrügen, indem sie eine andere [...] mehr

22.11.2017, 14:43 Uhr

im Klartext heißt das ... Oettinger erwartet den deutschen "Input" vor allem bei den Verhandlungen zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen und braucht "Klarheit" bis Februar. Dechiffriert und in allgemein [...] mehr

22.11.2017, 13:19 Uhr

Eines muss man Martin Schulz lassen: er ist äußerst hartnäckig. Nachdem der vergangene Wahlkampf eine schwere Niederlage brachte, möchte er jetzt weiter Wahlkampf machen und es bei Neuwahlen noch [...] mehr

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