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Dr. Kilad

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18.12.2017, 14:44 Uhr

Zweierlei Maß Warum sollte anhand von Fotos und Videos bei Strafrechtlichen Handlungen von Polizisten anders verfahren werden als bei Fotos von Straftätern außerhalb der Polizei? Lesenswert dazu ist übrigens die [...] mehr

18.12.2017, 14:34 Uhr

Selbstbedienung Lässt sich solche Selbstbedienung überhaupt noch mit dem Amt eines Präsidenten mit der US-Verfassung irgendwie in Einklang bringen? Ich meine, nein. mehr

12.12.2017, 17:37 Uhr

Was für "Friedenspolitik"? Ich kann nur das Gegenteil erkennen: Je mehr die Bundeswehr anderen ang. den Frieden bringt, dest mehr kriegerischer wurde es bisher. mehr

11.12.2017, 15:09 Uhr

Verfassungswidrig ist die Mietpreisbremse vor allem deshalb, weil sie den Mieter zu wenig vor billigen Wohnraum schützt und zu wenig auf die Sozialverpflichtung des Privateigentums achtet (Art. 14 GG). Wegen dieser Verpflichtung wird auch teilweise das [...] mehr

09.12.2017, 14:19 Uhr

Ist offensichtlich nicht einmal die halbe Wahrheit Wie die SZ am 7.12. berichtet ist für den BND typisch die Behinderung von jeglicher Kontrolle: http://www.sueddeutsche.de/politik/exklusiv-bnd-behindert-kontrollgremium-bei-der-arbeit-1.3782566 mehr

09.12.2017, 12:31 Uhr

Überrascht eigentlich nicht Denn das mit der Schutzfunktion des BND gegenüber dem "Ostblock" war ja nur die Begründung nach außen. Die Wahrheit des Interesses am BND lag eher in einer einseitig kapitalistischen [...] mehr

08.12.2017, 11:39 Uhr

Das Wahlergebnis ist eindeutig: Es gibt keine Partei, die nicht in der Minderheit wäre. Es bleibt so nur eine Minderheitsregierung. Auch wenn - formal möglich - die Versuche aus Verlusten Gewinne zu machen hat nicht m,it Demokratie [...] mehr

07.12.2017, 15:54 Uhr

Was denn für Rechtsgrundlage? Die Wünsche der großen Konzerne anm die Stelle der WählerInnen? Ist doch keine Demokratie mehr. mehr

29.11.2017, 21:55 Uhr

Sehr gut dargestellt Wenn zugleich auch extrem bedrohlich unds für mich eine Aufforderung an die Politik nicht noch Wasser auf die Mühlen zu gießen. mehr

28.11.2017, 17:19 Uhr

Falsche Überschrift Merkel duldet massive Verletzung der Geschäftsordnung (siehe fehlende Konsequenz für Ihren Minister). Das ist doch nur die typische Merkel-Show. Bei der rechtwidrigen Lieferung von Daten deutscher [...] mehr

25.11.2017, 13:06 Uhr

Auch wenn ich die Zeit nicht selbst erlebt habe, aber dieses völlig versxchiedende Maß, was da die Justiz anlegt, finde ich im historischen Rückblick schon sehr beängstigend. Zentral steht hier tatsächlich der Umgang der Justiz mit Fabio beim G20. [...] mehr

24.11.2017, 15:36 Uhr

Ist doch logisch! Gefördert wird die Autoindustrie und nicht der Nahverkehr. Profit geht halt über Klimaschutz. mehr

24.11.2017, 15:33 Uhr

Ja, das ist nun mal Demokratie nach deutscher Art Solche Demokratie kostet einerseits Akzeptanz und Wohlstand für alle, erspart den Diktatoren in Industrie und Banken zugleich aber, ihr wahres Gesicht zu zeigen. mehr

24.11.2017, 15:29 Uhr

Absteiger an die Macht, statt Anstieg der Demokratie Was soll daran noch demokratisch sein, wenn nur noch eine Groko von zwei Wahlverlierern den Volkswillen präsentieren soll? Echte Opposition scheint wieder einmal in Deutschland kaum noch relevat zu [...] mehr

23.11.2017, 19:13 Uhr

Einschätzung ist selbst etwas daneben Weil Nazi und Opferkult prinzipiell zentral steht für den deutschen Rassismus, wie ihn Höcke personalisiert (vgl. Wahn von Umvolkung und Überfremdung). Klar, kann man berechtigt nach Sinn und Zweck [...] mehr

23.11.2017, 18:39 Uhr

Auch Sie, Herr Fleischhauer, haben leider als Wähler nur eine Stimme. Was soll das ganze Gejammer? Wie wär es denn mit einer Untersuchung, warum es überhaupt zu solcher tatsächlich ungewohnten Situation kam? mehr

23.11.2017, 16:19 Uhr

Ausdruck mörderischer Umverteilung von unten nach oben Zu hoch sind die Sozialabgaben vor allem in Bezug auf die Leistung (vgl. Rentenkürzung und Hartz IV und Zusatzbeitrag Krankenkassenausschluss). Die Reichen werden dagegen viel zu wenig besteuert und [...] mehr

21.11.2017, 12:37 Uhr

Ohne Mandat Gesetze verabschieden? Einzig demokratisch wäre es, die Wähler entscheiden zu lassen, welche Möglichkeit nun zwingend geboten ist: Neuwahlen oder Minderheitsregierung. Dies ist vom GG her möglich. Nicht möglich ist eine [...] mehr

18.11.2017, 17:40 Uhr

Was mir auffällt.... Hier, im Falle Tschechiens, wird (völlig korrekt) von Rassismus gesprochen, wogegen bezüglich Deutschland bei vergleichbaren Äußerungen und Handlungen verharmlosend von Rechtsextremismus oder [...] mehr

18.11.2017, 15:40 Uhr

Ganz so kompliziert ist es nicht Die einizige Möglichkeit, die auch dem Willen der WählerInnen (vgl. Art. 20 GG) entspräche, wäre eine Minderheitsregierung. Alles andere ist fraglich - inhaltlich und demokratisch. Das GG verlang auch [...] mehr

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