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jan.22301

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21.01.2018, 14:06 Uhr

Hurra!!! Die Diskussion auf dem Bundesparteitag der SPD ist eine Sternstunde der Demokratie! Und ein Vorgeschmack auf die lebhafte gesellschaftliche Debatte, die uns im Deutschen Bundestag ins Haus steht, [...] mehr

20.01.2018, 09:52 Uhr

Warnung vor Soli-Wegfall? Nicht vor dem Wegfall des Soli warnen die Mitarbeiter der Ministerien. Sondern sie mahnen eine im juristischen Sinn handwerklich saubere Umsetzung an. Damit nicht einmal mehr ein gesetzgeberischer [...] mehr

19.01.2018, 12:26 Uhr

Fiasko? Richtig. Neuwahlen wären ein Fiasko. Für Herrn Schulz. Für die SPD. Hausgemachtes Problem: Wäre Herr Schulz bei seiner in der Sache völlig zutreffenden Analyse vom Wahlabend geblieben, daß die [...] mehr

19.01.2018, 11:56 Uhr

#NoTurkey2018 Klare Kante gegen den Despoten vom Bosporus und seine Helfershelfer im türkischen Parlament, nachdem die Opposition zuerst in Haft genommen und jetzt ein weiteres Mal der Ausnahmezustand verlängert [...] mehr

19.01.2018, 11:29 Uhr

Und Herbert Wehner war sicher alles andere als ein Rechtspopulist. Der GO-Antrag, erst einmal die Beschlußfähigkeit des BT festzustellen, ist ein völlig legitimer, und, wie wir aus der Hisorie [...] mehr

18.01.2018, 19:39 Uhr

Das Kidnapping geht weiter Der Kuschelkurs, den Herr Gabriel beim Tee in Goslar geübt hat mit der türkischen Außenminister, war ein großer Fehler. Seit Chamberlain, also rund 80 Jahren, wissen wir doch, daß Appeasement die [...] mehr

16.01.2018, 20:26 Uhr

Nicht regierungsfähig Daß der Chefeinpeitscher der Union, Herr Kauder, den bayerischen Zwergen-Löwen Dobrindt daran erinnern muß, das man eine Regierung bilden will MIT der SPD und man sie deswegen nicht provozieren muß, [...] mehr

16.01.2018, 18:23 Uhr

Nicht regierungsfähig Daß der Chefeinpeitscher der Union, Herr Kauder, den bayerischen Zwergen-Löwen Dobrindt daran erinnern muß, das man eine Regierung bilden will MIT der SPD und man sie deswegen nicht provozieren muß, [...] mehr

16.01.2018, 12:46 Uhr

Idee muß überdacht werden Diese Idee der Eurokraten muß wohl nochmal überdacht werden. Die Briten haben schriftlich den Austritt aus der EU erklärt. Das war eine Kündigung des EU-Vertrags. Wenn wir Bürger unseren [...] mehr

16.01.2018, 12:24 Uhr

Rechtsstaatlichkeit Vernon hat Recht. Ob eine Partei verfassungsfeindlich ist, entscheidet nicht die veröffentlichte Meinung, sondern das BVerfG.. Dabei muß es auch bleiben. Denn in Zeiten "alternativer [...] mehr

15.01.2018, 19:37 Uhr

Was sollen wir uns hier im Forum den Kopf zerbrechen, solange die Entscheidung des BVerfG noch nicht verkündet ist? Eines ist aber sicher. Das Gericht hat die Geschichte mit der Grundsteuer nicht [...] mehr

15.01.2018, 19:14 Uhr

Ja, Herr Kuzmany hat Recht. Wenn die SPD-Spitze den berechtigten Unmut an der Basis nicht ummünzen kann in Zustimmung zur Neuauflage der GroKo, dann wird sich die Partei in der Opposition wieder [...] mehr

15.01.2018, 18:59 Uhr

Parlamentarische Demokratie So geht parlamentarische Demokratie. Die FDP zeigt uns, daß wir eine langweilige NeuKo (neue GroKo) nicht brauchen, um die geselschaftlich relevanten Fragen zu regeln. Wir können uns heute schon [...] mehr

15.01.2018, 16:40 Uhr

Prestigeprojekte im Ergebnispapier? Die Frage nach "Prestigeprojekten" im Ergebnispapier geht an der Sache vorbei! Die Menschen in unserem Land brauchen keine Prestigeprojekte mehr. Von solchen teuren Spielplätzen für [...] mehr

12.01.2018, 21:24 Uhr

Das reicht doch vorn und hinten nicht. Nicht mehr. Nach Jahren des Stillstands braucht das Land tatsächlich Erneuerung. Erneuerung in den verschiedenen Politikfeldern. Rückbesinnung auf die [...] mehr

12.01.2018, 21:21 Uhr

Welche Idee hat Angela Merkel für das Land? Keine. In 12 Jahren niemals gehabt. Sie hat immer nur re-agiert auf Stimmungen in der veröffentlichten Meinung. Das Papier zur Neuauflage der GroKo fügt sich da natlos ein in den Stil von Frau [...] mehr

09.01.2018, 20:49 Uhr

Verlorene Zeit Als am Morgen nach der Brexit-Abtimmung die Brüsseler Bürokraten -weißvor Wut schäumend - das Votum der Briten geißelten war meine Frage, wie groß die Haushaltslücke sein würde. Und was denn die [...] mehr

09.01.2018, 18:10 Uhr

Neue . . . Leerformeln! "Neue Zeit", "neue Politik", "neuer Stil" . . . Leerformeln. Typisch Union, typisch Merkel. In einer NeuKo wirds nichts Neues geben. Wetten?! Was soll denn neu werden? [...] mehr

08.01.2018, 13:55 Uhr

Der eigentliche Skandal Dieser Beitrag benennt, wenn auch nur am Rande, den eigentlichen Skandal. Wenn die Bahn ihre Rechnungen verspätet zahlt, dann fügt sie auch und gerade ihren Zulieferern einen Liquiditätsschaden zu. [...] mehr

08.01.2018, 13:33 Uhr

1. Die Löschung des Maas-Tweets vom "Idiot"-en Sarrazin ist ein echter Treppenwitz der Geschichte NetzDG. 2. Die Löschung beweist einmal mehr, wie handwerklich schlecht das Gesetz gemacht [...] mehr

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