Benutzerprofil

buntesmeinung

Registriert seit: 12.03.2009
Beiträge: 3579
   

25.04.2015, 19:23 Uhr Thema: Videokameras im Auto: Richter erlauben Dashcam-Aufnahmen als Beweismaterial Da stehen Sie Gott sei Dank mit ihrer Meinung noch im Widerstreit zu geltendem Recht! mehr

25.04.2015, 19:22 Uhr Thema: Videokameras im Auto: Richter erlauben Dashcam-Aufnahmen als Beweismaterial Ziemlich unerheblich? Keineswegs. Nur rechtfertigt eine vorausgegange Provokation/Gefährdung durch den im 2. Teil des Geschehens Betroffenen natürlich niemals eine nachfolgende Nötigung oder gar Gefährdung. Bei der [...] mehr

25.04.2015, 19:05 Uhr Thema: Videokameras im Auto: Richter erlauben Dashcam-Aufnahmen als Beweismaterial Genau das ist auch meine Befürchtung Wenn erst dieses Tor aufgestoßen ist, dann gibt es auch bald keinen Grund mehr, das Filmen des gesamten öffentlichen Raums mit privaten Kameras (an Hauswänden, am Körper, mittels Drohnen) zu [...] mehr

24.04.2015, 16:40 Uhr Thema: BND-Affäre: Heuchelei im Kanzleramt Auch ich bin im Rentenalter ...und ich habe niemals die Kanzlerschaft von Frau Merkel (durch Wahl der CDU) unterstützt. Aus ihrem politischen Handeln, breits vor ihrer Wahl zur Kanzlerin, war nur zu deutlich zu erkennen, [...] mehr

24.04.2015, 16:16 Uhr Thema: BND-Affäre: Heuchelei im Kanzleramt Dass die USA ausschließlich in eigenem Interesse arbeiten, ist diesen doch nicht vorzuwerfen. Vorwerfen könnte man ihnen allenfalls die Heuchelei, mit der sie das tun. Unserer Regierung und den Diensten [...] mehr

21.04.2015, 11:18 Uhr Thema: Geheime Dokumente: Berlin ignoriert Beweise über US-Drohnensteuerung in Ramstein Ihrer Forderung (letzter Satz) stimme ich zu. Allerdings fürchte ich, dass es auch dann keinen Strafverfolger geben wird, der (todes-)mutig genug wäre, nach Recht und Gesetz zu verfahren. mehr

21.04.2015, 11:03 Uhr Thema: Geheime Dokumente: Berlin ignoriert Beweise über US-Drohnensteuerung in Ramstein Sie hätten auch schreiben können: Was interessieren mich Recht und Gesetz, wenn ich von einem Rechtsbruch profitiere. Zu dem zweiten Abschnitt Ihres Posts: Vielleicht hätten wir viele der Probleme nicht, wenn sich die USA [...] mehr

15.04.2015, 23:54 Uhr Thema: Vorratsdatenspeicherung: SPD erfüllt Union ihren Herzenswunsch Habe ich bereits getan Als ich von der üblen Absicht las, habe ich umgehend "meinen" SPD-Abgeordneten angeschrieben und protestiert. Ich habe das "meinen" in Anführungsstriche gesetzt, weil ich die [...] mehr

15.04.2015, 23:29 Uhr Thema: Vorratsdatenspeicherung: SPD erfüllt Union ihren Herzenswunsch Ob Konvent oder Bundesparteitag, man kann den Vorsitzenden nicht beschädigen. Das macht dieser selbst. Er beschädigt sich und die SPD gleich mit. Die braucht aber über niedrige Umfrageergebnisse nicht zu jammern. Denn die Partei [...] mehr

15.04.2015, 13:21 Uhr Thema: Vorratsdatenspeicherung: Minister wollen Daten bis zu zehn Wochen speichern Projekt 18 der SPD Wenn diese rückgratlosen Gesellen der SPD so weitermachen, werden sie nicht einmal mehr die 18% erreichen. Das jedenfalls wünsche ich ihnen. Wer die VDS,TTIP etc. will, soll doch lieber gleich das [...] mehr

14.04.2015, 20:42 Uhr Thema: Task-Force der EU-Kommission: Griechenland will Reformexperten loswerden Die Aufblähung des Brüsseler Apparates schreitet weiter voran. Zuerst wird eine Arbeitsgruppe/Kommission/Task Force gebildet, die einen zeitlich befristeteten und thematisch eingegrenzten Auftrag durchführen soll. Und dann, wenn der [...] mehr

05.04.2015, 07:39 Uhr Thema: Luftfahrt: Alptraumberuf Pilot Für 30 € nach Mallorca Das ist doch eines der Übel. Aber es sind nicht die Passagiere, die einen solchen Preis ausgehandelt oder verlangt hätten. Es sind die Airlines selbst, die solches im Unterbietungswettbewerb [...] mehr

01.04.2015, 16:16 Uhr Thema: Umstrittener Kabinettsbeschluss: Fracking kommt - Hendricks muss damit leben Ich stimme Ihnen zu. Jeder, der genehmigt und jeder, der frackt soll auch persönlich die Haftung übernehmen. Im Falle der Konzerne sollen natürlich auch diese haften. mehr

01.04.2015, 15:49 Uhr Thema: Drohung aus Athen: Griechenland will sich nicht an IWF-Zahlungsfrist halten Auch ich sage: Richtig so Ich bin mir sehr wohl bewusst darüber, dass auch Deutschland am IWF beteiligt ist, d.h. im Falle von Zahlungsausfällen haftet bzw. Kapital verliert. Dennoch sage ich: Das Verhalten der griechischen [...] mehr

30.03.2015, 00:09 Uhr Thema: Müllers Memo: Die gefährliche Selbstzufriedenheit der Deutschen Gegen die vereinnahmende Überschrift Es sind nicht die Deutschen. Ich bin keineswegs selbstzufrieden. Und ich bin auch nicht zufrieden mit der Regierung. mehr

27.03.2015, 16:58 Uhr Thema: Bundestagsradar: Diese Abgeordneten stimmten für die Pkw-Maut Der Mautbeitrag von Fahrzeugen, die nicht in Deutschland angemeldet sind, wird die Bürokratiekosten nicht decken. Wenn die Inländer nicht bald höhere Abgaben bezahlen,wird der ganze Wahnsinn mehr kosten, als er einbringt. Ich glaube [...] mehr

27.03.2015, 06:29 Uhr Thema: Maut wird Gesetz: Die zerstörerischen Egoisten von der CSU Was nützt die berechtigte Kritik, wenn die "Mit mir wird es keine Maut geben"-Kanzlerin einknickt und der CSU-Mist in Regierungshandeln umgesetzt wird? Vermutlich werden die Kosten für die Bürokratie die [...] mehr

26.03.2015, 17:27 Uhr Thema: Handelsabkommen mit den USA: Was schief läuft bei TTIP Woher wissen Sie denn, dass die restlichen 498,4 Mio EU-Bürger (bzw. eine Mehrheit davon) dafür sind? Vielleicht haben Sie ja recht, dass eine Mehrheit dafür ist. Ich selbst weiß es schlicht nicht. Allerdings bin ich [...] mehr

26.03.2015, 17:07 Uhr Thema: Handelsabkommen mit den USA: Was schief läuft bei TTIP Dieser Artikel enthält keine neuen Argumente, die für ein solches Abkommen sprächen. Insbesondere Malmströms Äußerungen (Zitat: "Malmström glaubt an die Vorteile des Abkommens mit den USA, nicht nur von Amts wegen. [...] mehr

25.03.2015, 08:05 Uhr Thema: Vorratsdatenspeicherung: Lassen Sie sich nicht für dumm abspeichern! Vielen Dank für diesen Artikel Möge die SPD sich selbst ins Abseits befördern. Gabriel wird mehr und mehr zu einem Problem für die SPD. Das stört mich nicht weiter. Aber Gabriel wird auch mehr und mehr zu einem Problem für die [...] mehr

   
Kartenbeiträge: 0