Benutzerprofil

Luscinia007

Registriert seit: 07.12.2009 Letzte Aktivität: 15.08.2014, 21:21 Uhr
Beiträge: 2813
   

26.08.2014, 12:48 Uhr Thema: Ministerpräsident Kretschmann: "Die Grünen müssen sich runderneuern" Die Grünen gehen jetzt den Weg der Genscher-Lambsdorff-FDP. Das mag ein paar Jährchen gut gehen, aber dann bleibt vom Impetus der Anfangsjahre auch nur noch ein Selbst-an-der-Macht-Erhaltungsbetrieb [...] mehr

25.08.2014, 11:09 Uhr Thema: Milliarden-Übernahme: Burger King plant Firmensitz nach Kanada zu verlegen Nett, wenn ein Börsianer selbst bekennt, dass das ganze Wirtschaftsgedöns und vor allem der Börsenzirkus nichts mehr mit dem Erhardtschen "Wohlstand für alle" oder gar mit dem [...] mehr

25.08.2014, 11:04 Uhr Thema: Milliarden-Übernahme: Burger King plant Firmensitz nach Kanada zu verlegen Bürger nicht, Burger ja! Als Bürger kann man nicht so leicht vor der Steuer fliehen, als Burger schon! mehr

25.08.2014, 10:59 Uhr Thema: Milliarden-Übernahme: Burger King plant Firmensitz nach Kanada zu verlegen Jo, wenn eine Regierung Steuern erhebt, hört der Patriotismus der Manager auf! Und wenn die Regierung sämtliche Unternehmenssteuern abschafft, fängt das Unternehmen an, die Nationalhymne zu [...] mehr

25.08.2014, 10:52 Uhr Thema: Milliarden-Übernahme: Burger King plant Firmensitz nach Kanada zu verlegen falsch - den seit wann kann ein Wirtschaftsunternehmen wählen gehen? Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes, also der Bevölkerung, und nicht, Herrschaft der Wirtschaft. Das Verhalten der [...] mehr

25.08.2014, 10:29 Uhr Thema: Milliarden-Übernahme: Burger King plant Firmensitz nach Kanada zu verlegen wirtschaftlicher Patriotismus !??? Es gibt keinen "wirtschaftlichem Patriotismus". Egal, was man vom der Formulierung "Patriotismus" auch halten mag - Patriotismus und Wirtschaft schließen einander aus. Beim [...] mehr

15.08.2014, 21:08 Uhr Thema: Förderung von E-Autos: Völlig neben der Spur ... sagte der Hotelier zu den Mehrwertsteuersenkungen der FDP ;-) mehr

15.08.2014, 21:05 Uhr Thema: Förderung von E-Autos: Völlig neben der Spur Ja, selbstverständlich würde sich fast jeder das Auto mit Alibi-Staubsaugermotor zulegen, wenn er dafür in auf der Bevorrechtigungsspur fahren und inInnenstädten kostenlose Parkplätze benutzen [...] mehr

15.08.2014, 19:08 Uhr Thema: Polizeichef Ron Johnson: Der Friedensstifter von Ferguson Als ob in der amerikanischen oder englsichsprachigen Presse von "Kanzlerin" Merkel statt Chancelor Merkel die Rede ist. Oder von Köln oder München statt Cologne und Munich. Und wir [...] mehr

15.08.2014, 16:21 Uhr Thema: Polizeichef Ron Johnson: Der Friedensstifter von Ferguson Sie sehen den Wald vor lauter Bäumen nicht, denn andersrum wird ein Schuh draus. Im deutschen Sprachgebrauch, und auf den kommt es hier an, heißt es, dass die USA aus 50 Bundesstaaten bestehen. [...] mehr

10.08.2014, 22:00 Uhr Thema: Kritik an Bundessicherheitsrat: Verfassungsrechtler stellen Kontrolle von Rüstungsexp Sie phantasieren. Im entsprechenden Gesetz steht eindeutig: § 11 Genehmigungsbehörden (1) Für die Erteilung und den Widerruf einer Genehmigung ist die Bundesregierung zuständig. (2) Die [...] mehr

10.08.2014, 21:48 Uhr Thema: Kritik an Bundessicherheitsrat: Verfassungsrechtler stellen Kontrolle von Rüstungsexp Da steht aber auch: Das Nähere regelt ein Bundesgesetz. Und wie die Bundesregierung das Genehmigungsverfahren organisiert, regelt die Bundesregierung. mehr

10.08.2014, 21:24 Uhr Thema: Kritik an Bundessicherheitsrat: Verfassungsrechtler stellen Kontrolle von Rüstungsexp Das steht aber in Art. 26 Abs. 2 GG nicht. In Art. 26 Abs. 2 steht: "(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in [...] mehr

10.08.2014, 20:54 Uhr Thema: Kritik an Bundessicherheitsrat: Verfassungsrechtler stellen Kontrolle von Rüstungsexp Ich sehe immer noch keinen Zusammenhang zwischen Ihren Ausführungen und dem Thema dieses Diskussionstrangs. Ihre Erörterungen zu den Veränderungen in der Konnotation des Begriffs Sicherheit in [...] mehr

10.08.2014, 18:14 Uhr Thema: Kritik an Bundessicherheitsrat: Verfassungsrechtler stellen Kontrolle von Rüstungsexp Blödsinn. Wenn die Väter und Mütter des Grundgesetzes der Bundesregierung ein Verfahren vorgeben hätten wollen, hätten Sie es hineingeschrieben. Und nicht einfach: das Nähere regelt ein [...] mehr

10.08.2014, 17:51 Uhr Thema: Kritik an Bundessicherheitsrat: Verfassungsrechtler stellen Kontrolle von Rüstungsexp Ich frage mich, inwieweit Ihre Ausführungen im Zusammenhang mit dem Thema "Verfassungskonformität der Organisation des Rüstungskontrollverfahrens der Bundesregierung" stehen. Sie [...] mehr

10.08.2014, 16:50 Uhr Thema: Kritik an Bundessicherheitsrat: Verfassungsrechtler stellen Kontrolle von Rüstungsexp Meine Bundesregierung wäre selbstverständlcih die beste, sogar seit der Paulskirche. Leider gibt es kein Kabinett Luscinia 00VII. Nichteinmal Luscinia 00I mehr

10.08.2014, 16:48 Uhr Thema: Kritik an Bundessicherheitsrat: Verfassungsrechtler stellen Kontrolle von Rüstungsexp Sie sollten sich auch Gedanken darüber machen, wie Ihre Vorstellungen in der Praxis umgesetzt werden können. Wenn Sie wollen, dass die BR sich mit irgendwelchen Rüstungsexporten im kompletten [...] mehr

10.08.2014, 16:33 Uhr Thema: Kritik an Bundessicherheitsrat: Verfassungsrechtler stellen Kontrolle von Rüstungsexp Da gibt es ein Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle. Dieses entscheidet aufgrund eines Gesetzes, dem Ausführungsgesetz zu Art. 26 Abs. 2 GG, dem Kriegswafenkontrollgesetz, als Behörde [...] mehr

10.08.2014, 16:07 Uhr Thema: Kritik an Bundessicherheitsrat: Verfassungsrechtler stellen Kontrolle von Rüstungsexp Merkelmania. Ja und? davor wars Schrödermania. davor Kohlmania. davor schmidtmania bis hinab zum Erfinder des BSR, der Merkelmania. Soweit ich weiß, sind die Sitzungen des BSR geheim. Woher [...] mehr

   
Kartenbeiträge: 0