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Arrivato

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06.04.2018, 14:37 Uhr

Einnahmen aus Vertragsverletzungsverfahren Unter welchem Haushaltsposten werden eigentlich die hohen Summen verbucht, die die Mitgliedstaaten an die EU zahlen müssen, wenn sie gegen europäische Richtlinien oder Verordnungen verstoßen? Dies [...] mehr

06.04.2018, 14:22 Uhr

2016 wurden über 4 Mrd € fehlerhaft ausgegeben Durch den Brexit gibt es ca. 12 Mrd € weniger EU-Einnahmen p.a., wovon etwa die Hälfte, also 6 Mrd € durch Einsparungen ausgeglichen werden muss. Wenn man sich bemühen würde, kein Geld mehr fehlerhaft [...] mehr

05.04.2018, 20:28 Uhr

Menschenrechte sind universell Menschenrechte sind universell. D. h., es sind Rechte, die alle Menschen allein aufgrund ihres Menschseins besitzen, unabhängig davon, wo sie leben. [...] mehr

04.04.2018, 19:24 Uhr

Vollstreckung des EU-Haftbefehls muss EU-grundrechtskonform sein Lt Art. 1 Rahmenbeschluss über den Europ. Haftbefehl haben die Mitgliedstaaten bei der Vollstreckung die Pflicht, die Grundrechte und allg. Rechtsgrundsätze, die in Art.6 EU-Vertrag genannt sind, [...] mehr

28.03.2018, 22:15 Uhr

Die Rechtslage ist wohl gar nicht so klar Lieber orage, wenn weder ich noch das EP „angekommen“ sind, befinden wir uns zumindest in guter Gesellschaft mit H. Oettinger. Der scheint sich selbst gar nicht so sicher zu sein wie Sie, denn er [...] mehr

28.03.2018, 17:19 Uhr

EP Resolution - Karriere Selmayr und Ernennung zum Generaldirektor Der Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments veröffentlichte auf seiner Internetseite einen Entwurf für eine Resolution bzgl. der Integritätspolitik der EU-Kommission, insbesondere im Hinblick auf [...] mehr

28.03.2018, 15:17 Uhr

Aus einem Sturm kann schnell ein Orkan werden Lieber Kopfschüttler 007, wenn die "sturmerprobten Führungspersonen" so weiter machen, werden die Fliehkräfte noch viel größer werden. Und dann werden sie noch viel größere Herausforderungen [...] mehr

24.03.2018, 11:41 Uhr

Das Recht ist Richtschnur, nicht Juncker Was hatte Selmayr, als Generalsekretär der EU Kommission, denn beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Volkspartei (EVP) zu suchen? Wenn Juncker öffentlich dazu auffordert, [...] mehr

23.03.2018, 18:19 Uhr

EU Kommission hat sich von EU-Werten verabschiedet Hat der Fragenkatalog des EP etwa Juncker’s Panik ausgelöst? Vielleicht war die Beförderung Selmayrs doch regelwidrig? Es würde dem Projekt tatsächlich unsagbar schaden, wenn beide willkürlich gegen [...] mehr

13.03.2018, 22:24 Uhr

Alles ist relativ Dass man von Hartz IV gut leben kann, sollte Jens Spahn einmal den Kunden des Stuttgarter Ladens erklären, in dessen Schaufenster Leni Breymaier, SPD, ein Mädchenkleid (Gr. 128) für 360,- € und eine [...] mehr

06.03.2018, 22:13 Uhr

Halbwahrheiten und Lügen Wer googelt, erfährt, dass die Zeitung Libération einige Artikel über die Affäre veröffentlicht hat. Je tiefer man gräbt, desto mehr versinkt man im Sumpf. Laut „Libération“ hat die EU-Kommission [...] mehr

01.03.2018, 19:04 Uhr

Warum liefert der Staat nicht und verletzt Grundrechte? Hat ein privater Verein nicht Hausrecht? Statt private Vereine zu verklagen, die nicht jedem helfen wollen oder können, sollte man besser Regierungen und andere öffentliche Stellen, bzw. Beamte [...] mehr

27.02.2018, 22:13 Uhr

Was für ein Coup! Die Werte, auf die sich die EU gründet, sind u. a. Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Nichtdiskriminierung etc. (Art. 2 EU-Vertrag). Mit diesem Coup hat die gesamte EU-Kommission dagegen verstoßen und [...] mehr

27.01.2018, 21:52 Uhr

Hat MS etwas zu verlieren? Irgendjemand hat M. Schulz wohl erklärt, dass er die Vereinigten Staaten von Europa (bis 2025) als Ziel verfolgen soll. Auch Frau Merkel hat dieses Ziel erklärt. Und Herr Steinmeier peilt dies [...] mehr

27.01.2018, 15:19 Uhr

Nicht was er sagt zählt, sondern was er tut Dieser milliardenschwere alte Mann, der die Welt bald verlassen wird, und der angeblich so sehr um das Wohl der Flüchtlinge besorgt ist, verfügt über die besten Kontakte. Daher konnte er diese Rede in [...] mehr

27.01.2018, 14:46 Uhr

Das EU-Recht bzgl. befristete Verträge gilt auch für den dt. Staat Wenn mit befristet Angestellten, sachgrundlos, dauerhaft Stellen besetzt werden, verstößt das gegen die EU Rahmenvereinbarung über befristete Verträge. Jeder EU-Mitgliedsstaat ist verpflichtet, seine [...] mehr

27.01.2018, 09:24 Uhr

Armes Deutschland Bin gerade auf dieses Video gestoßen. Armes Deutschland. Langsam geht's bergauf, schnell geht's bergab. https://philosophia-perennis.com/2018/01/22/schulz-minister/ mehr

01.01.2018, 23:56 Uhr

Die Bürger sollten selbstbewusster werden ... In ihrer Neujahrsansprache stellte Angela Merkel fest: „“Die Zukunft Deutschlands ist untrennbar mit der Zukunft Europas verbunden.“ „Es wird darum gehen, ob wir Europäer in der globalen und digitalen [...] mehr

01.01.2018, 19:27 Uhr

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser ... A. Merkel: „Die Zukunft Deutschlands ist untrennbar mit der Zukunft Europas verbunden.“ „Es wird darum gehen, ob wir Europäer in der globalen und digitalen Welt unsere Werte solidarisch und [...] mehr

24.12.2017, 09:07 Uhr

Dann hilft wohl nur, dass alle Katholiken - zumindest vorübergehend - geschlossen aus der kath. Kirche austreten. Dann fließt auch kein Geld mehr auf Konten des Vatikans. Jesus brauchte keinen [...] mehr

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