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Arrivato

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10.11.2017, 21:33 Uhr

Es wäre schon ein großer Fortschritt, wenn die meisten Waren auf Bahnschienen transportiert werden würden, statt auf Autobahnen und Lagerhaltung auf fahrenden LKWs verboten werden würde. Dies würde [...] mehr

10.11.2017, 00:03 Uhr

Eine Verlängerung der Zulassung verstößt gegen EU-Recht Art. 2 des EU-Vertrages fordert ein hohes Maß an Umweltschutz und die Verbesserung der Umweltqualität. In Art. 114 Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEUV) heißt es "Die Kommission geht in [...] mehr

09.11.2017, 23:50 Uhr

Die Gesundheit der Menschen und die Natur müssen geschützt werden Solange auch nur vermutet wird, dass Glyphosat wahrscheinlich krebsauslösend ist, muss die EU-Kommission sich für ein sofortiges Verbot aussprechen, statt über eine Verlängerung der Zulassung [...] mehr

06.11.2017, 07:39 Uhr

Was hat ein EU-Haftbefehl mit der EU zu tun? Zu Seetaucher (80): Die EU kommt schon allein deshalb ins Spiel, weil er aufgrund eines "EU"-Haftbefehls" verfolgt wird. mehr

05.11.2017, 22:11 Uhr

Auch Separatisten haben ein Recht auf Unversehrtheit Der Haftbefehl basiert also auf dem Vorwurf der Rebellion, die nach spanischem Recht aber nur bei Gewaltanwendung gegeben ist. Puigdemont hat keine bewaffneten, gewaltanwendenden [...] mehr

05.11.2017, 21:27 Uhr

Sehr befremdliche Diskussion Das "ermutigende" Schlusswort von UvdL: "Da ist Leben in Europa und da ist Zukunft in Europa" ist fast schon sarkastisch vor dem Hintergrund, dass nur ein Tag vor der Sendung eine [...] mehr

30.10.2017, 07:33 Uhr

Die EU-Kommission ist gefragt Das Thema Gesundheit müsste in der EU höchste Priorität haben, denn angeblich steht der Mensch doch im Mittelpunkt der EU-Politik. Laut Art. 35 EU-Grundrechtecharta muss innerhalb der gesamten Union [...] mehr

30.10.2017, 07:25 Uhr

Das Thema Gesundheit müsste in der EU höchste Priorität haben, denn angeblich steht der Mensch doch im Mittelpunkt der EU-Politik. Laut mehr

28.10.2017, 08:31 Uhr

Gegen welches EU-Recht verstößt denn die Sommerzeit? Welche Bestimmung des EU-Vertrages wird denn dafür hergehalten? Verstößt die Einführung der Sommerzeit in Deutschland gegen die Grundfreiheiten der EU? Gibt es einen freien Zeitverkehr? mehr

24.10.2017, 00:02 Uhr

Die eine hat Ringe, der andere nicht Wer jedenfalls keine Ringe wegen schlafloser Nächte unter den Augen hat, ist Muscat, der auf dem Foto nur zwei Stühle neben dem EU-Kommissionspräsidenten sitzt und damit fast einen Ehrenplatz hat. [...] mehr

22.10.2017, 19:20 Uhr

Die ganze EU ist betroffen Wenn eine missliebige Journalistin getötet wird, geht es nicht nur um die Einschränkung der Pressefreiheit oder Meinungsfreiheit. Es geht vor allem um das Recht auf Leben. Voraussetzung zum Beitritt [...] mehr

02.07.2017, 19:08 Uhr

Auf dem Weg zur "harten Macht" Wie das Europa der Bürger gestaltet wird, zeigt sich am Bespiel der europäischen "Verteidigung". Wie der Tagesspiegel berichtete, kehren wir gerade zur "harten Macht" zurück, was [...] mehr

11.06.2017, 20:12 Uhr

Unsere Regierung ist nicht fit Die SPD kündigt in ihrem Wahlprogramm 2017 an: "Wir schaffen die sachgrundlose Befristung ab." Warum hat die SPD als Regierungskoalitionspartei dies nicht längst getan? Auch als Opposition [...] mehr

11.06.2017, 19:16 Uhr

Ist unsere Regierung regierungstauglich? Eine Regierung ist gesetzlich verpflichtet, die Menschenrechte ihrer Bürger zu schützen. Würde unsere Regierung dies tun, sähe die Wirklichkeit in Deutschland anders aus. Die SPD als Koalitionspartner [...] mehr

31.05.2017, 03:38 Uhr

Keine Rücklagen? Die EU kann keine Rücklagen bilden? Also das ist dann wohl der Grund, weshalb so viele unsinnige Projekte unterstützt werden und jährlich Milliarden fehlerhaft ausgegeben werden. Jeder vernünftige [...] mehr

31.05.2017, 03:34 Uhr

Was ist mit EU-Steuerparadiesen? Was ist mit den EU-Ländern, die als Steuerparadiese dazu beitragen bzw. dazu beitrugen, dass anderen EU-Mitgliedstaaten Geld, das für deren Gesellschaften dringend benötigt wurde, abgezogen werden [...] mehr

31.05.2017, 03:03 Uhr

Die EU hat eine EU-Grundrechtecharta Lesen Sie das mal, dann wissen Sie mehr: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=URISERV:l33501 Zu den EU-Grundrechten gehören unter anderen: - Recht auf Freiheit und Sicherheit - [...] mehr

25.05.2017, 20:53 Uhr

Man sollte sich tatsächlich einmal die Mühe machen und aufrechnen, was die europäischen Staaten die Kriege und deren Konsequenzen, die die USA auf unserem Kontinent angezettelt haben, gekostet [...] mehr

11.05.2017, 22:29 Uhr

Es gibt schon einen europ. Finanzminister Warum tut man jetzt immer so, als sei die Idee eines europäischen Finanzministers eine Idee des neugewählten französischen Präsidenten? EU-Wirtschaftskommissar Moscovici sagte bereits im November [...] mehr

10.05.2017, 23:59 Uhr

Ist das normal? Bezeichnet Uli Hoeneß dieses Vorgehen auch als "normal"? Das Einzige, was gegen diese Machenschaften hilft, ist, dass die Fußballfans es einfach einmal durchziehen und eine lange, lange [...] mehr

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