Benutzerprofil

bloßich

Registriert seit: 04.03.2010
Beiträge: 2116
   

06.02.2016, 14:26 Uhr Thema: Urteil zu Handy-Datenvolumen: Unbegrenzt heißt wirklich unbegrenzt ... Ob etwas nötigenfalls beweisbar ist, ist eine ganz andere Frage. Sie haben eine Rechtsmeinung geäußert, die schlicht falsch ist. Und das habe ich entsprechend Kommentiert und anhand der [...] mehr

05.02.2016, 23:39 Uhr Thema: Urteil zu Handy-Datenvolumen: Unbegrenzt heißt wirklich unbegrenzt ... Wenn hier einer mit der Realität nich klar kommt, dann doch wohl sie. Denn auch entgegen ihrer unmaßgeblichen Rechtsmeinung: - Doch. Auch dem unverständigen Kunden ist zu helfen (§§ 305b; [...] mehr

05.02.2016, 23:24 Uhr Thema: Urteil zu Handy-Datenvolumen: Unbegrenzt heißt wirklich unbegrenzt ... Ich bin sicher, dass ich AGB formulieren könnte die ein Nichtjurist eben nicht voll verstehen kann. Auch wenn er des Lesens und Verstehens kundig ist. Es ist notwendig, dass das Recht auch [...] mehr

05.02.2016, 23:06 Uhr Thema: Urteil zu Handy-Datenvolumen: Unbegrenzt heißt wirklich unbegrenzt ... Das "Kleingedruckte" wird zwar unter Umständen Vertragsbestandteil (§ 305 II BGB) - ob es aber vor Gericht bestand hat, steht auf einem andern Blatt (§§ 305b; 305c; 307-309 BGB). Und [...] mehr

05.02.2016, 22:56 Uhr Thema: Urteil zu Handy-Datenvolumen: Unbegrenzt heißt wirklich unbegrenzt ... Was ist denn schlecht daran auch "die Dummen" zu schützen ? Zumal niemand etwas dafür kann "dumm" zu sein. Das Recht hat doch nicht die Aufgabe lediglich die Infrastruktur [...] mehr

05.02.2016, 16:56 Uhr Thema: Urteil zu Handy-Datenvolumen: Unbegrenzt heißt wirklich unbegrenzt ? Wenn alle Wettbewerber bei einem Preisvorstoß eines Wettbewerbers sofort nachziehen müssen, ist das doch ein klarer Beleg für Wettbewerb ?!? mehr

05.02.2016, 16:36 Uhr Thema: Urteil zu Handy-Datenvolumen: Unbegrenzt heißt wirklich unbegrenzt Natürlich können die Richter das untescheiden. Das ist aber gar nicht der wesentliche Punkt. Es kommt eben darauf an, ob der Verwender von AGB in diesen eine solche Regelung aufnehmen darf, [...] mehr

03.02.2016, 19:16 Uhr Thema: Meinungsfreiheit: Das wird man doch wohl mal sagen dürfen - oder? ... Es gibt keine "4. Staatsgewalt", auch wenn das bisweilen so bezeichnet wird. Und es gibt auch nicht "die Medien", sondern eine große Vielzahl von Zeitungen, Zeitschriften, [...] mehr

03.02.2016, 13:11 Uhr Thema: Meinungsfreiheit: Das wird man doch wohl mal sagen dürfen - oder? ... 1. Wenn der "Mob" nicht nur von seiner Meinungsfreiheit gebrauch macht, sondern Farbbeutel wirft, dann gibt es selbstverständlich auch dagegen staatliche Gesetze. 2. Wenn sie im [...] mehr

03.02.2016, 12:41 Uhr Thema: Meinungsfreiheit: Das wird man doch wohl mal sagen dürfen - oder? .... Der "shitstorm" ist aber eben auch nur Meinungsäußerung und genauso geschützt wie ihre Meinung. Der Unterschied ist nur, dass sie in der Minderheit sind ... mehr

03.02.2016, 12:35 Uhr Thema: Meinungsfreiheit: Das wird man doch wohl mal sagen dürfen - oder? ... Wenn sie "sozial geächtet" werden, ist das dann aber wiederum auch nur Ausdruck der Meinunsfreiheit. Nämlich der Meinungsfreiheit der anderen. Sie können eben nicht fordern, sich mit [...] mehr

27.01.2016, 13:02 Uhr Thema: Bistum Hildesheim: Familientragödie über zwei Generationen Wer schon länger mit dem Gedanken spielt ... ... und sich informieren will: http://www.kirchenaustritt.de/ Hat bei mir (NRW) nur nen paar Minuten gedauert und ca. 20 € gekostet. mehr

12.01.2016, 20:18 Uhr Thema: Tengelmann-Übernahme: Gabriels Ja ist eigentlich ein Nein ? Das BKartA prüft bei der Fusionskontrolle nur (!) wettbewerbliche Aspekte. Diese wettbewerbliche Beurteilung des BKartA kann und wurde durch Gabriel nicht in Frage gestellt. Aber das Gesetz [...] mehr

12.01.2016, 19:54 Uhr Thema: Gabriel billigt Fusion von Edeka und Tengelmann - gegen den Willen des Kartellamts Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich ... Offensichtlich kann ein Lebensmitteleinzelhändler, der durch eine Übernahme im deutschen Markt versucht seine Marktstellung hier auszubauen nicht in das Ausland abwandern. Bedingungen, die für [...] mehr

12.01.2016, 18:57 Uhr Thema: Tengelmann-Übernahme: Gabriels Ja ist eigentlich ein Nein Neee !?! Er (Gabriel) darf auch unter einer aufschiebenden oder auflösenden Bedingung zustimmen. Denn ein Verwaltungsakt auf den kein Anspruch besteht kann mit Nebenbesimmungen versehen werden ... Und da [...] mehr

12.01.2016, 18:35 Uhr Thema: Tengelmann-Übernahme: Gabriels Ja ist eigentlich ein Nein ??? Verstehe nicht was sie sagen ... Bei einer Versagung der Ministererlaubnis gäbe es die Fusion mit EDEKA nicht. Da Tengelmann seit 15 Jahren verlust macht droht dann die Insolvenz. Wieso [...] mehr

12.01.2016, 18:27 Uhr Thema: Gabriel billigt Fusion von Edeka und Tengelmann - gegen den Willen des Kartellamts Richtig so von Gabriel ! Gabriel hat hier wahrscheinlich die beste Entscheidung getroffen, die getroffen werden konnte ! Er hat die wettbewerblichen Bedenken des Kartellamtes nicht einfach beiseite gewischt. Sondern er [...] mehr

12.01.2016, 18:26 Uhr Thema: Gabriel billigt Fusion von Edeka und Tengelmann - gegen den Willen des Kartellamts ... Die EDEKA muss den Bedingungen ja VOR der Erteilung einer Ministererlaubnis zustimmen. Und wenn die Tarifverträge entsprechend der Vorgaben erst mal geschlossen sind, kann auch EDEKA den Vertrag [...] mehr

12.01.2016, 18:22 Uhr Thema: Tengelmann-Übernahme: Gabriels Ja ist eigentlich ein Nein Die wahrscheinlich beste Entscheidung ! Gabriel hat hier wahrscheinlich die beste Entscheidung getroffen, die getroffen werden konnte ! Er hat die wettbewerblichen Bedenken des Kartellamtes nicht einfach beiseite gewischt. Sondern er [...] mehr

12.01.2016, 18:09 Uhr Thema: Tengelmann-Übernahme: Gabriels Ja ist eigentlich ein Nein Wenn ... Wenn die Bedingungen nicht nur aus ihrer Sicht - sondern auch der von EDEKA - realitätsfern sind und darum nicht fusioniert wird, dann muss man eben auch sagen, dass es dann keine ausreichenden [...] mehr

   
Kartenbeiträge: 0