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beat126

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27.07.2017, 13:03 Uhr

In der Freien Marktwirtschaft ... ... ist die Aufsicht erstens der Markt und zweitens in einer Demokratie die Judikative. Bestimmt nicht die Politik, die nur die rechtlichen Grundlagen vorgibt. Haben Sie sich schon mal gefragt, [...] mehr

24.07.2017, 11:35 Uhr

Dass es nicht die Falschen erwischt Eine Selbstanzeige oder eine freiwillige Entscheidung zur Umrüstung sind ein Schuldeingeständnis des Betrugs. Und die können nicht auf Ebene Technik getroffen werden, sondern nur auf [...] mehr

19.07.2017, 20:27 Uhr

Ein ganz grosses Lob an diesen Richter, der ganz genau weiss, ... ... dass es saubere Diesel-Motoren gibt. Die sind durch andere Fahrzeuge belegt, sind aber niemals mit einem Software-Update zu erreichen. Die Nachrüstung müsste mit einem Katalysator-ähnlichen, aber [...] mehr

17.07.2017, 20:55 Uhr

Die EU - keine Gesetze nur unverbindliche Vorschriften Was die Austrittsrechnung angeht, hat die EU rechtlich gar nichts in der Hand, ausser Drohungen. Das wird man aber in einem deutschen Medium nicht lesen können. Genauso die Nichtanerkennung des EUGH - [...] mehr

17.07.2017, 12:42 Uhr

Oder mit anderen Worten ... ... es findet überhaupt so etwas wie Opposition statt. Obwohl alle Regeln deutscher Demokratie ausschliesslich pro Regierung ausgerichtet sind - die 5%-Hürde, Überhangmandate, Redezeit, usw. Wenn also [...] mehr

09.07.2017, 17:45 Uhr

Der Autor soll dem geneigten Leser doch einmal erklären ... ... wie der Pariser Klimavertrag heutige politische Entscheide beeinflusst. Wenn er zugestehen muss, dass der Vertrag unverbindlich ist und für die heute Verantwortlichen im Grunde keine wesentlichen [...] mehr

08.07.2017, 17:48 Uhr

Wie nur kann man das Zusammenhalten der Staaten zu einem Vertrag ... ... medial als "Erfolg" verkaufen, wenn dieser Pariser Vertrag überhaupt nichts Verbindliches hat? Das braucht eine gehörige Portion selbstbetrügerische Überzeugung, um so etwas schreiben zu [...] mehr

13.05.2017, 17:29 Uhr

@Justitia Wäre GB noch Vollmitglied der EU wie Sie schreiben, wäre es auch noch bei allen Verhandlungen dabei. Darum geht Ihre Rechnung nicht auf. @GSYBE - Man braucht nicht Insider zu sein, es genügt [...] mehr

13.05.2017, 16:26 Uhr

Zur Bezahlung eines Geldbetrages kann nur verpflichtet werden, ... ... wenn die rechtlichen Grundlagen dazu bestehen. Da es diese nicht gibt, weil die EU nur ein Konstrukt auf Verträgen geblieben ist, und ein Austritt nie vertragsrechtlich geregelt worden ist, wird [...] mehr

07.05.2017, 15:55 Uhr

Die Sinnkrise naht Es wird die Harmoniesucht der Deutschen sein, die die Nationalstaaten erstarken lässt und damit die mannigfaltigen Kulturen die unseren Kontinent ausmachen, erhalten lassen. Dass damit das [...] mehr

04.05.2017, 19:40 Uhr

Heute wurde gemeldet, dass ... ... der ESM die Kredite des IWF für die sogenannte Griechenlandrettung, die wie alle wissen eine Bankenrettung ist, übernehmen wird. D.h. die Steuerzahler zahlen die Fehlentscheidungen und den [...] mehr

03.05.2017, 19:38 Uhr

Eine Nation verlässt prinzipiell die EU ... ... und diese will, dass der EUGH weiter für GB zuständig sein soll. Das wäre demokratisch gesehen eine Versklavung. Ich fange an mich zu fragen, ob Vertreter der EU eh schon einmal verstanden haben, [...] mehr

30.04.2017, 21:35 Uhr

Bitte zu Ende denken Das Bruttoinlandprodukt (BIP, Wertschöpfung eines Landes pro Jahr) pro Kopf Frankreichs ist die Hälfte(!) jenes der Schweiz. Das ist also kaum auf die Globalisierung zurückzuführen und eine solche [...] mehr

29.04.2017, 19:08 Uhr

Die EU ist ausschliesslich über Verträge organisiert, ... ... was nichts anderes bedeutet, dass es keine Gesetze gibt, sondern internationales Recht, hier das Vertragsrecht gilt. Das wichtigste daraus lautet: "Verträge sind einzuhalten", woran sich [...] mehr

23.04.2017, 13:28 Uhr

Ganz egal wie aufreisserisch die Titel sind ... ... die gewohnte, immer verteidigte EU gibt es schon lange nicht mehr. Statt Hoffnungen auf Entscheidungen anderer Länder zu knüpfen, würde ich zuerst einmal dem eigenen politischen Personal ins [...] mehr

17.04.2017, 20:01 Uhr

Die Analyse Wenn die Türken im europäischen Ausland teilweise mit über 70% pro Verfassungsänderung gestimmt haben, stellt sich die Frage "und jetzt" nicht auf Seiten der Türkei, sondern sie ist an sich [...] mehr

16.04.2017, 22:39 Uhr

In der Schweiz ist es selten wenn eine der vielen Abstimmungen höher als 60:40 ausgeht. In den meisten Fällen liegen die Ergebnisse näher bei 50:50. Damit ist aber keine gespaltene Nation gegeben. [...] mehr

16.04.2017, 17:27 Uhr

Nicht Wer Präsident werden wird ist Kaffeesatzleserei. Tatsache ist, dass die EU über Jahrzehnte nie gelernt hat - also das Gegenteil von dem was der Autor im Teaser hofft. Mit Worthülsen wie "wir [...] mehr

13.04.2017, 16:22 Uhr

@brunellot Wenn anstelle von Argumenten bei Vergleichen auf Basis internationalen Rechts nur Verleumdung folgt, ist das Latein gewisser Kreise am Ende. An jedem Ende einer Epoche stehen immer irgendwelche [...] mehr

13.04.2017, 13:41 Uhr

@joemee, @schwerpunkt Wer Recht zu seinen Gunsten ableitet, muss es beweisen können. Es kann eben nicht abgeleitet werden, weil es nirgends geschrieben steht. Die EU kann durchaus mit einem Verein verglichen [...] mehr

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