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Sokrates1939

Registriert seit: 13.08.2010
Beiträge: 220
   

20.08.2015, 18:41 Uhr Thema: Griechenlandhilfen: Nur Merkel gewinnt überschätzt Ich finde, daß der Einfluß der Bundeskanzlerin wie so oft maßlos überschätzt wird. Manche finden wohl eine merkwürdige Genugtuung in der Vorstellung, Deutschland hätte viel zu sagen, selbst wenn dies [...] mehr

19.08.2015, 19:32 Uhr Thema: Diplomatenposse in Kiew: Deutscher Botschaftsmitarbeiter bepöbelt Polizisten Der Diplomat ist zwar vor einer Strafverfolgung durch die ausländischen Behörden an seinem Dienstort auch wegen schwerer Verbrechen geschützt. Selbstverständlich kann der ausländische Staat durch [...] mehr

18.08.2015, 18:47 Uhr Thema: Flüchtlinge: Das fatale Schweigen der Kanzlerin Ich habe gelegentlich den Eindruck, daß manche Journalisten am liebsten wieder einen Kaiser, wenn nicht Diktator hätten, der alles autoritär regelt. Die Kanzlerin kann zwar die Richtlinien der Politik [...] mehr

15.08.2015, 16:56 Uhr Thema: Stimmenfang mit Hassparolen: Italiens Rechte hetzt gegen Flüchtlinge Grenzen Ursprünglich gehört es zu den unveräußerlichen Souveränitätsrechten von Staaten, darüber zu bestimmen, ob und unter welchen Umständen Nicht-Staatsangehörige in ihr Staatsgebiet einreisen und sich [...] mehr

06.08.2015, 20:59 Uhr Thema: Ex-Generalbundesanwalt Range: "Ich wollte aufrecht durchs Tor gehen" ungeheuerlich Die Vorschriften der §§ 146, 147 des Gerichtsverfassungsgesetzes über die Weisungsgebundenheit von Staatsanwälten und die Dienstaufsicht des Justizministers stammen noch aus dem Kaiserreich. Nach der [...] mehr

06.08.2015, 20:11 Uhr Thema: Ex-Generalbundesanwalt Range: "Ich wollte aufrecht durchs Tor gehen" Die Vorschriften der §§ 146, 147 des Gerichtsverfassungsgesetzes über die Weisungsgebundenheit von Staatsanwälten und die Dienstaufsicht des Justizministers stammen noch aus dem Kaiserreich. Sie sind [...] mehr

05.08.2015, 18:44 Uhr Thema: Vorwurf der politischen Einflussnahme: Maas macht sich klein Das dauernde Gerede von einem angeblichen Bauernopfer ist entweder menschenverachtend oder beruht auf Unbildung. Letzteres, wenn elementare Kenntnisse des Schachspiels fehlen. Bauern sind die [...] mehr

05.08.2015, 11:47 Uhr Thema: Entlassung des Generalbundesanwalts: Und raus bist du Rechtslage Der Fall ist rechtlich keineswegs so einfach gelagert, wie auch manche Politiker es gern hätten. Staatsanwälte haben nach § 146 des Gerichtsverfassungsgesetzes(GVG) den Weisungen ihrer Vorgesetzten [...] mehr

03.08.2015, 14:00 Uhr Thema: Netzpolitik.org: Merkel distanziert sich von Generalbundesanwalt Populismus Die Bundeskanzlerin ergeht sich mit anderen Politikern anscheinend in billigem Populismus. Als gelernte Physikerin ist sie mitnichten eine Expertin in Rechtsfragen. Kein Mensch, schon gar nicht der [...] mehr

03.08.2015, 12:57 Uhr Thema: Großbritannien: Cameron will illegale Migranten auf die Straße setzen Illegalität Großbritannien will wohl lediglich einen Rechtszustand herstellen, der in Deutschland selbstverständlich ist. Jeder Mieter hat sich mit seiner Adresse bei beim Einwohneramt anzumelden, wobei der [...] mehr

02.08.2015, 11:13 Uhr Thema: Krise am Eurotunnel: Großbritannien warnt Migranten vor falschen Hoffnungen Souveränität Großbritannien hat noch nicht vergessen, daß es zu den ursprünglichen Souveränitätsrechten von Staaten gehört, darüber zu bestimmen, ob und welche Ausländer in das eigene Staatsgebiet einreisen [...] mehr

01.08.2015, 18:24 Uhr Thema: Verfahren gegen Netzpolitik.org: CDU-Politiker verteidigen Range merkwürdiges Rechtsverständnis Sonst wird von interessierten Kreisen gern beklagt, daß Staatsanwälte theoretisch weisungsgebunden sind. Wird nun der Generalbundesanwalt in seiner Zuständigkeit aus eigenem Entschluß initiativ, ist [...] mehr

22.07.2015, 17:50 Uhr Thema: Griechische Banken : EZB stockt laut Berichten Notkredite Euro auf erschütternd Es ist für mich erschütternd, wie leichthändig hier mit hunderten von Millionen und Milliarden Euro umgegangen wird, und das bei eigenen zwei B(!)illionen Euro Schulden der Bundesrepublik, eines [...] mehr

11.07.2015, 19:26 Uhr Thema: Chinas Ostküste: Flucht vor dem Taifun ausgeliefert Jenseits aller politischen und sonstigen Differenzen ist die Menschheit doch immer wieder im Ausgeliefertsein an die Natur vereint. mehr

29.05.2015, 22:14 Uhr Thema: Wunderkind: Elfjährige studiert ab Herbst in Harvard armes Kind Das arme Kind! Das Studium läuft ihr nicht weg, wohl aber eine unbeschwerte Kindheit und altersgemäße Entwicklung. Zu einer reifen Persönlichkeit gehört mehr als Intelligenz. mehr

28.05.2015, 11:47 Uhr Thema: Menschenrechte in Großbritannien: Prominente stellen sich gegen Premier Cameron Möglicherweise verwechseln Sie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Brüssel, dem in der Tat nur Richter aus den [...] mehr

27.05.2015, 18:24 Uhr Thema: Menschenrechte in Großbritannien: Prominente stellen sich gegen Premier Cameron Kompetenz Es geht den Briten keineswegs darum, die Menschenrechte einzuschränken. Ein Mutterland von Demokratie und Menschenrechten will lediglich verhindern, daß Entscheidungen seiner weltweit anerkannten [...] mehr

20.05.2015, 16:48 Uhr Thema: Majestätsbeleidigung in den Niederlanden: "Fuck den König" - macht 500 Euro, bitte Soweit Beleidigung und Verleumdung überhaupt in einem Land strafbar sind, gilt dies auch für Könige und andere Staatsoberhäupter, da diese ebenfalls Menschen sind. Allenfalls kann fraglich sein, ob in [...] mehr

17.05.2015, 19:05 Uhr Thema: FDP für Haschisch-Legalisierung: Leistung, Leistung - und auch mal einen Joint Traurig! Anscheinend sucht die FDP nun ihre Rettung in populistischen Forderungen : Mit Drogen wieder in den Bundestag. mehr

09.05.2015, 15:27 Uhr Thema: Tarifkonflikt: Mehrheit der Bürger zeigt kein Verständnis mehr für Lokführerstreik Privatisierung? Mit dem Streik rächt sich ein weiteres Mal die seinerzeitige Privatisierung der Bahn. Nicht umsonst waren deren Beschäftigte wegen der gesamtwirtschaftlichen Bedeutung Beamte, denen kein Streikrecht [...] mehr

   
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