Benutzerprofil

Fion

Registriert seit: 16.10.2010
Beiträge: 80
03.05.2016, 11:43 Uhr

Natürlich kann das BVG urteilen, dass Verfassungsrecht verfassungswidrig ist, weil es, hier, nicht mit dem von der Ewigkeitsklausel verbürgtem Demokratieprinzip vereinbar ist. Dafür hätte es hier [...] mehr

03.05.2016, 08:52 Uhr

Nirgendwo im Interview wird behauptet, soziale Medien seien die Ursache der Depression gewesen. Es heißt lediglich, dass deren Nutzung im Falle von Frau Krause während ihrer Depression nicht [...] mehr

26.04.2016, 14:20 Uhr

Wohl kaum: "Der Beschuldigte ist spätestens vor dem Abschluß der Ermittlungen zu vernehmen, es sei denn, daß das Verfahren zur Einstellung führt.", § 163a Abs. 1 S. 1 StPO. Hätte die [...] mehr

26.04.2016, 14:17 Uhr

Ein Strafbefehl wäre nicht zulässig, weil es willkürlich wäre, wenn die Staatsanwaltschaft in Anbetracht der brisanten Rechtslage davon ausginge, eine Hauptverhandlung sei nicht erforderlich. Er [...] mehr

26.04.2016, 14:12 Uhr

Dass Sie Herrn Löw eloquent finden, erklärt einiges, Herr Fleischhauer. mehr

26.04.2016, 13:14 Uhr

§ 163a Abs. 1 StPO : "Der Beschuldigte ist spätestens vor dem Abschluß der Ermittlungen zu vernehmen, es sei denn, daß das Verfahren zur Einstellung führt." Die Staatsanwaltschaft [...] mehr

15.04.2016, 14:15 Uhr

Nein, darauf kommt es nicht an. Gemäß § 2 Abs. 1 StGB bestimmen sich Strafe und Nebenfolgen nach dem Gesetz, das zur Zeit der Tat gilt. mehr

15.04.2016, 14:13 Uhr

Sie lesen die Vorschrift falsch: Die Voraussetzung des Inlandsaufenthalts bezieht sich nur auf die Variante der Beleidigung ausländischer Regierungsmitglieder, nicht von Staatsoberhäuptern. mehr

15.04.2016, 14:06 Uhr

Wenn Sie mit Verfahren Hauptverfahren meinen, bislang gar keins. Dazu muss sich die Staatsanwaltschaft erstmal entschließen, Anklage zu erheben; außerdem müsste das Gericht die Anklage zulassen. [...] mehr

10.04.2016, 22:12 Uhr

Das hier ist ein Sonderfall wegen § 104a StGB. Aber auch sonst ist die Staatsanwaltschaft weisungsgebunden und stellt ein Bindeglied zwischen Exekutive und Judikative dar. Ein echtes Pendant zur [...] mehr

10.04.2016, 22:09 Uhr

Falsch. Die objektive Strafbarkeitsvoraussetzung des Aufenthalts im Inland bezieht sich allein auf die Variante, in der es um ein Mitglied einer ausländischen Regierung geht. mehr

08.04.2016, 21:39 Uhr

Bevor Sie weiterhin dem Irrtum unterliegen, zu den "Feingeistern" zu gehören, empfehle ich Ihnen, sich Ihre Beiträge zu dieser Diskussion mal in Serie durchzulesen. mehr

08.04.2016, 19:48 Uhr

Was wollen Sie denn ständig mit Ihrer Schulklasse? Das Gedicht wurde in einer Satiresendung im Kontext mit einem satirischen Extra-3-Beitrag von einem Satiriker augenzwinkernd vorgetragen. Das ist [...] mehr

08.04.2016, 19:23 Uhr

Den Bezug zur konkreten Person braucht es aber, damit es Satire ist und der Kontrast zum Extra-3-Beitrag gut wirkt, weil auch der sich gegen Erdogan wandte. Satire lebt davon, Wahrheiten nicht [...] mehr

08.04.2016, 19:02 Uhr

Wie der Urheber des "guten" Hinweises sind Sie nicht in der Lage zu begreifen, dass auch Mord, ebenso wie Schmähkritik, jeden Sonntag im Tatort vorgespielt wird. Und dasselbe ist auch [...] mehr

08.04.2016, 18:54 Uhr

Schön, dass Sie diesen Beitrag, den Sie beinahe wortgleich bereits unter einem anderen Artikel auf SPIEGEL-Online geschrieben haben, wieder aufwärmen. Warten wir doch erstmal ab, ob Richter die [...] mehr

08.04.2016, 17:29 Uhr

Nein, und wissen Sie warum? Weil die Schmähung dann nicht im Rahmen einer Sendung vorgetragen würde, die sich durchgehend mit Satire beschäftigt, von einem Mann, der sich beruflich mit Satire [...] mehr

08.04.2016, 17:24 Uhr

Ihr Fehler liegt darin, dass die objektive Strafbarkeitsbedingung, die, wie Sie zurecht sagen, nicht vorliegt, nicht vorliegen muss; sie bezieht sich, was aus dem Wortlaut zugegebenermaßen leider [...] mehr

08.04.2016, 17:19 Uhr

Gut, dass Sie kein Richteramt innehaben. mehr

08.04.2016, 17:14 Uhr

Offenbar haben sie nicht gesehen, wie der Beitrag angekündigt wurde, oder sind nicht in der Lage zu erkennen, wenn eine vermeintlich plumpe Aussage getroffen wird, um etwas ganz anderes zu [...] mehr

Kartenbeiträge: 0