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Steve Holmes

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Beiträge: 20551
07.12.2016, 17:14 Uhr

Wenn man Unrecht mit Unrecht bekämpft kann nie Recht entstehen. Ich bin sicher, die haben sich vorher juristisch beraten lassen. Steuerbetrug ist keine Gefahr für die Demokratie. [...] mehr

07.12.2016, 07:01 Uhr

Wenn man die rechtlichen Voraussetzungen in einem demokratischen Gesetzgebungsverfahren ändern will, kann man das gerne machen. Es erlaubt aber nicht den Geheimnisverrat und den Einbruch in die [...] mehr

06.12.2016, 14:40 Uhr

Dann müsste man das Steuergeheimnis für alle abschaffen. Wenn sich dafür eine demokratische Mehrheit findet ist nichts dagegen einzuwenden. Es gibt Staaten in denen das so geregelt ist. Solange [...] mehr

06.12.2016, 14:36 Uhr

Beweisverbot Beweisverbote stellen rechtsstaatliche Schranken dar, die der Gewinnung und der Verwertung von Beweisen gesetzt sind. In allen Verfahrensordnungen sind Beweisverbote zu finden. Im Strafprozess [...] mehr

06.12.2016, 14:27 Uhr

Datenschutz gilt auch für Fussballer Als Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird das Recht des Einzelnen verstanden, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu bestimmen. Das [...] mehr

25.11.2016, 05:28 Uhr

Die französische Politik hat versucht sich von der Globalisierung zu begrenzen und ihre eigene Industrie zu schützen. Deutschland ist viel offener und die deutsche Wirtschaft ist deshalb viel [...] mehr

25.11.2016, 05:23 Uhr

Aber Wohlstand kann man nicht einfach beschließen. Er wird nur erreicht, wenn die Politik Rahmenbedingungen schafft in der die Wirtschaft floriert, denn dort wird die Wertschöpfung beschlossen. [...] mehr

24.11.2016, 23:29 Uhr

Der technische Fortschritt schafft neuen Wohlstand. Wo man sich abschottet, wie in Nordkorea und früher im Ostblock, bleiben die Menschen arm. Das lassen sie sich nur begrenzt gefallen. Das [...] mehr

24.11.2016, 23:20 Uhr

Die Globalisierung wird durch technische Entwicklungen gestaltet und nicht durch die Politik. In den letzten 20 Jahren habe ich in 21 Ländern gearbeitet, weil man schnell und preiswert überall [...] mehr

24.11.2016, 11:53 Uhr

Wer hat die SPD Mitglieder in NRW befragt ... ... ob sie ihm diese Position einräumen wollen? mehr

24.11.2016, 11:43 Uhr

Für Europa oder für die EU? Europa ist viel größer als die EU und existiert viel länger. Die EU ist ein politisches Konstrukt, dass mit dem Vertrag von Maastricht erst 1992 gegründet wurde. Außerhalb von Europa umfasst die EU [...] mehr

24.11.2016, 09:55 Uhr

Hier sprechen sie einen wichtigen Punkt der Realitätsverweigerung in Brüssel und Berlin an. Stellen sie sich vor, ein deutscher Leser der New York Times schreibt einen Leserbrief, in dem er [...] mehr

24.11.2016, 09:35 Uhr

Das ist veraltestes Denken Im antiken Athen konnten sich alle wahlberechtigten Bürger regelmäßig treffen und über Sachfragen abstimmen. Da Sklaven und Frauen nicht stimmberechtigt waren, handelte es sich um eine [...] mehr

24.11.2016, 09:00 Uhr

Diese permanente Anmaßung scheint sein Grundprinzip zu sein. Auch wenn das EU-Parlament jetzt über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abstimmt. Dabei hat diese Abstimmung überhaupt keine [...] mehr

24.11.2016, 08:44 Uhr

Endlich ist er weg. Martin Schulz hat schon seit vielen Jahren damit genervt, damit dass er seine Position überhöht hat. Ich hoffe der nächste Präsident des europäischen Parlaments wird sich auf seine administrative [...] mehr

20.11.2016, 07:35 Uhr

Ich war nicht schockiert sondern positiv überrascht. Diese Frau spricht weder für alle und ganz bestimmt nicht für mich. Warum sollte man ihnen gesonderte Versprechen machen? Sie haben die [...] mehr

19.11.2016, 01:00 Uhr

Schön wenn das ihre Grundsätze und Ziele sind. Andere Menschen haben andere Ideale und Vorbilder. In einer Demokratie können sie niemanden ihre Vorstellungen aufzwingen, sondern nur um Zustimmung [...] mehr

19.11.2016, 00:43 Uhr

Es soll ja auch nicht Wer für Donald Trump gestimmt hat wollte ja auch nicht, dass alles so bleibt wie es war. Die übertriebene political correctness geht vielen Menschen schon lange gehörig auf die Nerven. Ob sich das [...] mehr

16.11.2016, 22:32 Uhr

Die Kondompflicht gilt nur im LA County. Eine Kondompflicht in ganz Kalifornien wurde schon vor Prop 60 abgelehnt. Manche Produktionen weichen auf die angrenzenden Ventura oder Orange Countys aus [...] mehr

15.11.2016, 23:13 Uhr

Aber anders als die USA hält sich Russland bei seinen Militäraktionen im mittleren Osten an das Völkerrecht. mehr

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