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tw1974

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28.04.2016, 18:36 Uhr Thema: Schutz vor AKW-Unfall: Belgier sollen Jodtabletten bekommen Abschalten? Unabhängig davon, ob die Nutzung der Kernkraft sinnvoll und vertretbar ist: Solange sie genutzt wird, sollte man doch sinnvolle Maßnahmen zur Risikoreduzierung für den Havariefall treffen, oder? [...] mehr

28.04.2016, 18:32 Uhr Thema: Schutz vor AKW-Unfall: Belgier sollen Jodtabletten bekommen Schutz Doch. Jodtabletten können bei einem Unfall mit Freisetzung von radioaktiven Jod-Isotopen (z.B. Jod 131) die Einlagerung von radioaktiven Jod-Isotopen in die Schilddrüse verhindern, sog. [...] mehr

28.04.2016, 10:22 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique falscher Ansatz (1) Es geht darum, Unternehmen, die in der EU investieren, Rechtssicherheit zu bieten. Das ist ein vollkommen legitimer Ansatz und deckt sich in vollem Umfang mit unserer Verfassung. (2) Ihr [...] mehr

22.04.2016, 12:32 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Schiedsgerichte IV (1) Auch hier ist ihre Aussage in der Form nicht korrekt. Es ist noch unklar, wie ein mögliches Schiedsverfahren aussehen würde. Gemäß der Verhandlungsposition der EU und dem EU-Entwurf sollen die [...] mehr

22.04.2016, 12:08 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Schiedsverfahren II Leider ist mein ursprünglicher Beitrag "Schiedsverfahren II" in den Weiten des www verschollen. Ich versuche ihn nochmal zu schreiben: (2) (a) (ii) Ein weiterer Vorteil der [...] mehr

20.04.2016, 18:00 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Schiedsverfahren III (e) ZUgegenermaßen kennt keiner von uns den finalen TTIP-Vertrag. Aber genau die von Ihnen behaupteten Punkte wurden mehrfach von der EU als nicht-verhandelbar dargestellt. Daher wird- wenn es [...] mehr

20.04.2016, 17:28 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Schiedsverfahren I Ich habe mir erlaubt, Ihren Text zu gliedern und beziehe mich auf diese Gliederung. (1) Die "Chlorhühnchen" und das "Hormonfleisch" wurden nicht von TTIP-Befürwortern als [...] mehr

18.04.2016, 11:50 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Binse Selbstverständlich nicht. Wie kommen Sie darauf, dass so etwas passieren sollte? mehr

18.04.2016, 11:50 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Nein (1) Woraus sollte sich ergeben, dass Gesetze nur in deutscher Sprache veröffentlicht werden und in Kraft treten können? Das GG kennt eine solche Vorschrift zumindest nicht. (2) Ich behaupte [...] mehr

18.04.2016, 11:19 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Ich suche mal... Meinen Sie diesen Artikel? http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/ttip-vorlaeufige-anwendung-verfassungsrechtlich-bedenklich-a-1084180.html Der Artikel ist mißverständlich, da er davon spricht, [...] mehr

18.04.2016, 11:00 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Nicht verstanden Sie haben den Gegenstand der "vorläufigen Inkraftsetzung" offenbar nicht verstanden. Es geht darum, dass NACH Zustimmung des EP die Teile von CETA, die ausschließlich die Kompetenz der [...] mehr

18.04.2016, 10:45 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Vorläufige Inkraftsetzung des EU-Teils Klare Antwort: Eine vorläufige Inkraftsetzung der REgelungen von CETA (und ggf. TTIP), die nicht die Kompetenz der Mitgliedsstaaten, sondern ausschließlich die Kompetenz der EU betreffen (und [...] mehr

18.04.2016, 10:41 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique KOnkret? (1) Welche "Gifte im Essen" meinen Sie konkret? KÖnnen Sie mir die konkrete Stelle in den von mir verlinkten Unterlagen zeigen? (2) Können Sie mir sagen, Inwiefern durch TTIP die [...] mehr

18.04.2016, 10:31 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Zustimmung (1) Ob CETA als sog. "gemischter Vertrag", der auch nationale Kompetzenz betrifft gilt und daher von den nationalen Parlamenten verabschiedet werden muss, ist ziemlich umstritten. [...] mehr

18.04.2016, 10:05 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Quelle? Haben Sie eine seriöse Quelle für diese Behauptung? mehr

18.04.2016, 10:04 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Übersetzung (1) Sie meinen, eine "ordentliche" öffentliche Diskussion sei nur möglich, wenn der Vertragstext in einer deutschen Übersetzung vorliegt? Was findet denn im Moment statt? Ist das keine [...] mehr

17.04.2016, 22:57 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Hä? Welche "Zitierstelle" meinen Sie? Wenn Sie Probleme haben, einen englischsprachigen Vertrag zu verstehen, kann ich Ihnen da auch nicht helfen. Bildung könnte helfen. mehr

17.04.2016, 22:45 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Antworten auf Fragen (1) Der Unterzeichner verpflichtet sich zur Einhaltung der Regeln des Abkommens. (2) Selbstverständlich darf er noch Gesetze ändern. (3) Was wollen Sie als Bürger einsehen? Wenn sie der [...] mehr

17.04.2016, 22:42 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Völkerrechtliche Verträge (2) (a) Wie gesagt, so geheim sind die TTIP-VErhandlungen nicht, da die EU ihre gesamte Verhandlungsdokumentation öffentlich zugänglich macht. [...] mehr

17.04.2016, 22:30 Uhr Thema: Schiedsgerichte: Die Kläger-Clique Gähn... Alle Gesetze/Verordnungen etc. sind in juristischer Fachsprache abgefasst, häufig auch auf Englisch, das gilt insbesondere auf EU-Ebene und für völkerrechtliche Verträge. Wer das selbst nicht [...] mehr

   
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