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tw1974

Registriert seit: 18.01.2011
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24.05.2015, 23:29 Uhr Thema: Laut Medienbericht: Amazon hat jetzt auch Steuern im Sortiment Gemeint waren "Betriebsausgaben (z.B. Lizenzzahlungen) in marktüblicher Höhe. Anders gesagt: Lizenzgebühren (oder andere Gegenleistungen) innerhalb eines Konzerns können nur in der Höhe [...] mehr

24.05.2015, 09:47 Uhr Thema: Laut Medienbericht: Amazon hat jetzt auch Steuern im Sortiment Unsinn "Zum anderen können US-Konzerne die Gewinne ihrer ausländischen Tochtergesellschaften nahezu nach Belieben kleinrechnen, indem sie diesen Tochtergesellschaften hohe Lizenzgebühren für die Nutzung [...] mehr

20.05.2015, 20:43 Uhr Thema: Hartmut Mehdorn: Abschied eines Unruhestifters Regierung? In welcher "Regierung" hat Mehdorn denn gedient? Ich wüßte nicht, dass er ein öffentliches Amt oder Mandat innegehabt hätte. mehr

20.05.2015, 20:42 Uhr Thema: Hartmut Mehdorn: Abschied eines Unruhestifters Insolvent? Airbus und Heidelberger Druck sind insolvent? Da muss mir etwas entgangen sein. mehr

13.05.2015, 11:18 Uhr Thema: Nordkorea: Kim lässt offenbar Verteidigungsminister hinrichten Naja.. Naja, da es in NOrdkorea keine freie Presse gibt und auch die übrigen Mittel der Informationsbeschaffung eingeschränkt sind (euphemistisch gesagt), muss man eben auf die Quellen zurückgreifen, die [...] mehr

13.05.2015, 11:14 Uhr Thema: Nordkorea: Kim lässt offenbar Verteidigungsminister hinrichten Kommunismus Wo sehen Sie den Widerspruch? Kommunismus IST eine Diktatur, eben eine Diktatur des Proletariats. Das hat schon Karl Marx festgestellt und die Realität hat ihn in dieser Hinsicht mehrfach [...] mehr

13.05.2015, 11:11 Uhr Thema: Nordkorea: Kim lässt offenbar Verteidigungsminister hinrichten Komisch Merkwürdig, überall, wo kommunistische oder sozialistische Parteien regiert haben und gescheitert sind, gab es nie wirklichen Kommunismus/Sozialismus, sondern immer irgendetwas anderes. Sehen [...] mehr

06.05.2015, 21:19 Uhr Thema: Freihandelsabkommen TTIP: Gutachten stuft Schiedsgerichte als verfassungswidrig ein Amüsant Lustig. Da gibt es seit Jahrzehnten Investitionsschutzabkommen mit über 130 Staaten, von denen die meisten eine Schiedsklausel haben und jetzt kommt ein Gutachten - in Auftrag gegeben vom BUND - auf [...] mehr

29.04.2015, 12:24 Uhr Thema: Teure Wohnungen: Bundesländer verschieben Mietpreisbremse Unsinn II Das stimmt. Aber Gesetze können eine "Kann-Option" schaffen. So geschehen in § 556d Abs. 2 BGB in der Neufassung: Das BUndesland KANN die Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten, in [...] mehr

29.04.2015, 12:22 Uhr Thema: Teure Wohnungen: Bundesländer verschieben Mietpreisbremse Unsinn Es geht nicht darum, dass die Bundesländer geltendes Bundesrecht nicht umsetzen, es geht darum, dass die BUndesländern die Handlungsoption, die ihnen durch das Gesetz gewährt wird, (noch) nicht [...] mehr

23.04.2015, 14:10 Uhr Thema: Drohnen-Einsätze: Automatischer Mord Taliban (1) DIe Taliban sind eine Terrororganisation, kein Staat. Sie haben vielleicht den STaat Afghanistan de facto bis etwa 2002 regiert, das macht Sie aber nicht selbst zu einem STaat. Das [...] mehr

23.04.2015, 11:32 Uhr Thema: Drohnen-Einsätze: Automatischer Mord Selbstverteidigung Was für ein unglaublicher Unsinn. Das Recht auf Selbstverteidigung ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der in Art. 51 UN-Charta bestätigt wird. Dieser ergibt sich nicht aus der Verfassung eines [...] mehr

23.04.2015, 11:28 Uhr Thema: Drohnen-Einsätze: Automatischer Mord Selbstverteidigung Was für ein unglaublicher Unsinn. Das Recht auf Selbstverteidigung ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der in Art. 51 UN-Charta bestätigt wird. Dieser ergibt sich nicht aus der Verfassung [...] mehr

23.04.2015, 11:25 Uhr Thema: Drohnen-Einsätze: Automatischer Mord Link? Inwiefern soll sich das aus Ihrem Link ergeben? mehr

22.04.2015, 19:44 Uhr Thema: Drohnen-Einsätze: Automatischer Mord Kriegserklärung Ich denke schon. Die Kriegserklärung ist eine einseitig, formlose Willenserklärung. Die Kriegserklärung ist zwar an die gegnerische Partei gerichtet ist, ich denke aber nicht, dass diese [...] mehr

22.04.2015, 19:20 Uhr Thema: Drohnen-Einsätze: Automatischer Mord UN-Zivilpakt Der UN-Zivilpakt ist bindend. Allerdings enthält er in Art. 46 die wichtige Bestimmung, dass die UN-Charta vorrang hat. Soweit die Angriffe der USA daherim Einklang mit der UN-Charta (z.B. Art. 51 [...] mehr

22.04.2015, 19:18 Uhr Thema: Drohnen-Einsätze: Automatischer Mord Ja, Staaten und Terrororganisationen sind etwas unterschiedliches und Staaten haben Rechte, die TErrororganisationen nicht haben. Ich hoffe, dass stellt ihr Weltbild jetzt nicht unnötig in Frage. [...] mehr

22.04.2015, 19:12 Uhr Thema: Drohnen-Einsätze: Automatischer Mord UN-Zivilpakt Wenn Sie juristische Tatsachen wie die Rechtsnatur der UN-Menschenrechtscharta als "juristische Winkelzüge" abtun, ist das Ihr Problem. Dass die Menschenrechte gelten, ist vollkommn [...] mehr

22.04.2015, 18:57 Uhr Thema: Drohnen-Einsätze: Automatischer Mord Grundlegendes Problem Es gibt sogar einige Völkerrechtler, die die Drohneneinsätze grundsätzlich für völkerrechtswidrig halten. Das grundlegende Problem liegt m.E. doch wie folgt: DIe Instrumente des geltenden [...] mehr

22.04.2015, 18:16 Uhr Thema: Drohnen-Einsätze: Automatischer Mord Hmmm.. Interessantes Gedankespiel. Es lässt m.E. aber außer Betracht, dass es eben einen grundlegenden Unterschied zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren gibt. Ich denke: Dem [...] mehr

   
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