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tw1974

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30.01.2016, 17:04 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Ceta (1) Für diese abstruse Behauptung haben Sie doch sicherlich eine Quelle, oder? Wo sollte das denn in dem CETA-Entwurf stehen? Damit Sie den nicht alleine suchen müssen, hier der Link zu dem [...] mehr

30.01.2016, 16:59 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Ceta (1) Für diese abstruse Behauptung haben Sie doch sicherlich eine Quelle, oder? Wo sollte das denn in dem CETA-Entwurf stehen? Damit Sie den nicht alleine suchen müssen, hier der Link zu dem [...] mehr

29.01.2016, 16:49 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Quelle? (1) Ich wiederhole mich. Die TTIP-Verhandlungen werden von der EU-Kommission geführt, nich von "Vertretern der Wirtschaft". (2) Es wird keinen "direkten Zugriff der [...] mehr

29.01.2016, 16:45 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Soziale Marktwirtschaft (1) Wenn Sie sich etwas intensiver mit volkswirtschaftlicher Theorie beschäftigt hätten, würden Sie wissen, dass die soziale Marktwirtschaft eine typische Erscheinungsform des klassischen [...] mehr

29.01.2016, 16:30 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Geheim Ich weiß nicht, was Sie gehört haben, aber CETA ist bisher weder vom EU-Parlament verabschiedet noch überhaupt diskutiert worden, so dass noch vollkommen offen ist, ob dort nochmal etwas [...] mehr

29.01.2016, 16:28 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Statistiken (1) Ah, ja, Sie meinen also, die UN würden ihre Statistiken fälschen. Sorry, aber mit Verschwörungstheoretikern und Aluhüten diskutiere ich nicht. (2) Armutsgrenze: Haben Sie einen Beleg für [...] mehr

29.01.2016, 16:14 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Eindruck Das mag ihr Eindruck sein. Aber abgesehen davon, dass Sie hier ausschließlich Autoritätsargumente und keine Sachargumente präsentieren ist in es in der seriösen Volkswirtschaftslehre weitgehend [...] mehr

26.01.2016, 19:03 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Lustig... Lustig, dass Campac oder wer auch immer schon weiß, was das Verhandlungsergebnis zu TTIP ist (weitgehend übrigens im GEgensatz zu den eindeutigen Verhandlungszielen der EU). Ich wiederhole es [...] mehr

26.01.2016, 18:00 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen KOnkretes 5 NAFTA wurde 1994 gegründet. Seitdem ist die Anzahl der Armen in Mexiko deutlich zurückgegangen und der Human Development Index für Mexiko ist deutlich gestiegen (konkret von etwa 0,65 auf 0,75). [...] mehr

26.01.2016, 17:56 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Konkretes 4 Wir sind hier nicht in der Kirche und es geht nicht um Glauben. Möglich, dass einige Abgeordnete nicht hinreichend "im Stoff sind". DAs ist aber generell ein Problem komplexer [...] mehr

26.01.2016, 17:50 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Konkretes 1 Sie wollen Konkretes. Gerne. Allerdings wird das einige Zeit und Raum beanspruchen, von daher werde ich es auf mehrere Beiträge aufsplitten: (1) Desinformationskampagne Ein gutes Beispiel [...] mehr

26.01.2016, 16:09 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Fortschritt Es freut mich und ehrt Sie, dass Sie zugeben, dass ihr "pacta sunt servanda"-Argument falsch war. Zu Ihren Punkten: (1) Die aktuellen Umfragen, die ich kenne, sind hinsichtlich [...] mehr

26.01.2016, 15:12 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Nachtrag: Inkrafttreten CETA Bei CETA ist es entsprechend vorgesehen (vlg. "34. Final Provisions", Article X.06 Enty into Force, sec. 1 and 2). Seite 488 im verlinkten Dokument: [...] mehr

26.01.2016, 14:57 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen TEilweise ja Teilweise stimme ich IHnen zu. Die Übergewichtung der STimmgewichte der Bürger kleiner Staaten ist zwar kein VErstoß gegen den Grundsatz "Ein Mann eine Stimme" ("Zählwert") [...] mehr

26.01.2016, 14:53 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Notifizierungsverfahren Nein. Zwar könnte der VErtreter des Staates grundsätzlich den Staat beim Abschluss von völkerrechtlichen Verträgen (völker)rechtlich binden. In aller Regel haben völkerrechtliche Verträge aber [...] mehr

26.01.2016, 14:45 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Gähn... Sie meinen also, von dem historisch einmaligen Wohlstand in Deutschland und Europa (der u.a. auch durch die Möglichkeiten der EU als Freihandelszone erreicht wurde) profitieren nur die [...] mehr

26.01.2016, 12:38 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Sie haben teilweise Recht... Sie haben nicht ganz Unrecht. Zunächst einmal ist klar und unstrittig, dass das EU-Parlament zustimmen muss (steht in Art. 218 AEUV). Bei TTIP ist es sehr umstritten, ob zusätzlich ggf. noch der [...] mehr

26.01.2016, 12:31 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Ceta Korrekt: Das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) ist im August 2014 ausverhandelt worden. Es ist daher von der EU-Kommission am 26.9.2014 veröffentlicht worden. Hier der link: [...] mehr

26.01.2016, 12:25 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen ?? Der ganze Prozess ist keinesfalls "schräg", sondern vielmehr sehr logisch und vor allem konsistent mit der Staatspraxis und deutschem und europäischem Verfassungsrecht. (1) Der [...] mehr

26.01.2016, 11:29 Uhr Thema: Freihandelsabkommen: Abgeordnete dürfen geheime TTIP-Dokumente lesen Parlamentsmitbestimmung Ganz einfach: Das Parlament kann den Vertrag ablehnen oder annehmen. Bei völkerrechtlichen Verträgen (die erst einmal mti einer anderen Vertragspartei ausgehandelt werden müssen) ist das immer [...] mehr

   
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