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Tolotos

Registriert seit: 15.02.2006
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24.10.2014, 19:50 Uhr Thema: Führerscheinentzug wegen Kiffen: Die Folgen des Cannabis-Urteils für Autofahrer Gilt noch die Gewaltenteilung, wenn Richter selbst das Recht machen? Auf welcher Grundlage werden solche Entscheidungen eigentlich getroffen? Ist es etwas anderes als Willkür, wenn Richter selbst entscheiden, ob sie den Gesetzgeber ersetzen? Ich hätte weniger [...] mehr

23.10.2014, 23:21 Uhr Thema: Streit um Vetorecht beim EU-Klimagipfel: "Anschlag auf die Demokratie" Marktkonforme Demokratie bedeutet: Politik bedient die kaufkräftigste Nachfrage! Ich schrieb auch nicht von marktkonformer Energiewende, sondern marktkonformer Demokratie! D.h. eine Demokratie, deren Politiker ihre Entscheidungen so wählen, dass sie damit einen maxilmalen [...] mehr

23.10.2014, 22:19 Uhr Thema: Streit um Vetorecht beim EU-Klimagipfel: "Anschlag auf die Demokratie" Das sie alles regeln kann man unseren Politikern doch nicht vorwerfen! Manchmal leugnen sie doch sogar bei dringenden Fällen jeglichen Handlungsbedarf! Aber Kometen haben ja keine Lobby! Und Steuerzahler auch nicht (höchstens Steuerzahlungsvermeider!). Das [...] mehr

23.10.2014, 21:53 Uhr Thema: Streit um Vetorecht beim EU-Klimagipfel: "Anschlag auf die Demokratie" Marktkonforme Demokraie ist sozial vor allem zu Geldadel! Das liegt aber nicht zuletzt daran, dass Deutschland die Energiewende systematisch so organisiert, dass die wirtschaftlich schwächsten am stärksten belastet werden! mehr

23.10.2014, 21:20 Uhr Thema: Umwelt-Strategie beim EU-Gipfel: Merkels Klimawandel Zumindest Deutschland simmuliert nur Klimaschutz! Viele Deutsche glauben vermutlich wegen der hohen Kosten, die ihen abverlangt werden, dass Deutschland viel für den LKlimaschutz tut. Das ist aber wohl eine Illusion. Da im Rahmen der [...] mehr

23.10.2014, 20:35 Uhr Thema: Umwelt-Strategie beim EU-Gipfel: Merkels Klimawandel Eigene Profitmaximierung ist der einzige unstrittige Wert der westlichen Wertegemeinschaft! Demokratie und Kapitalismus schließen sich ebenfalls aus! Vermutlich ist Kanzlerin Merkerl nur die Rache Erich Honeckers und hat den Auftrag, den Westen durch radikal praktizierten Kapialismus [...] mehr

23.10.2014, 20:07 Uhr Thema: Streit um Vetorecht beim EU-Klimagipfel: "Anschlag auf die Demokratie" Das wäre doch nur ein weiter Schritt auf dem Weg des Demokratieabbaus durch die EU! Die EU verletzt bei der Entscheidungsfindung massiv die Wahlgleichheit und bevorzugt kleine Staaten. Dies hat neben anderem zur Konsequenz, dass sie zum Paradies für Steueroasen und deren Klientel [...] mehr

23.10.2014, 19:55 Uhr Thema: Rainer Schwarz: Ex-Chef des Berliner Pannenairports bekommt eine Million Euro So ist das im marktkonform entdemokratisierten Deutschland: Ganz unten reicht schon ein Verdacht für die gleichnamige Kündigung, aber oben wird man für Fehler, die man selbst verbrochen hat, lukrativ entschädigt! mehr

23.10.2014, 19:51 Uhr Thema: Anti-IS-Mission : Irak-Pläne der Regierung irritieren Abgeordnete Demokratisch gewählte Regierung heißt nicht Regierung aus demokratisch gesinnten! Heute sagt der IS: Demokratie ist etwas für Ungläubige! Hier wird es zwar nicht ausgesprochen, aber unsre Politiker handeln mehrheitlich nach dem Prinzip: Demokratisch zustandene gekommene [...] mehr

21.10.2014, 21:59 Uhr Thema: Urteil in Karlsruhe: Ein guter Tag für die Rüstungsindustrie Das ist der moderne Rechtsstaat! Das Recht wird zwar von den Regierenden nach Herzenslust gebrochen und gebogen, aber sobald sie die Gerichte dazu gebracht haben, das zu akzeptieren ist das rechtsstaatlich korrekt! Das ist [...] mehr

21.10.2014, 20:01 Uhr Thema: Rechtslage für Whistleblower: So verpfeife ich meinen Chef Es ist bezeichnend, dass die Altenpflegerin erst vor dem EuGH Recht bekam! In Deutschland ist ein Arbeitnehmer der letzte, den die Hunde beißen! In der marktkonformen deutschen Demokratie ist der Souverän die Wirtschaftslobby, - und die Arbeitnehmer nur das Nutzvieh! mehr

21.10.2014, 19:49 Uhr Thema: Streikchaos: Wo ist die deutsche Maggie Thatcher? *Deutsche Maggie Thatcher? Müsste es da nicht eher heißen: Wir haben nur eine Angela Merkel? mehr

21.10.2014, 19:42 Uhr Thema: Urteil in Karlsruhe: Ein guter Tag für die Rüstungsindustrie Die Demokratie wird sowieso rückabgewickelt! Noch ein paar Freihandelsabkommen und wir wählen nur nur noch, wer die Forderungen von den Kanzeleien, die die Großkonzerne vertreten, bei uns eintreiben darf! mehr

21.10.2014, 19:33 Uhr Thema: Urteil in Karlsruhe: Ein guter Tag für die Rüstungsindustrie Es gibt da schon einen Unterschied zwischen der BRD und einer Bananenrepublik In einer Bananenrepublik müssen Sie schon die Bananenhändler bestechen! Das wäre in Deutschland strafbar. Hier müssen Sie schon einen Mandatsträger bestechen, um vor Strafe sicher zu sein! mehr

20.10.2014, 17:53 Uhr Thema: Mindestlohn ab 2015: Schwarzarbeits-Fahndern fehlt massiv Personal Strafvereitelung durch die Politik ist doch in Deutschland nichts ungewöhnliches! Ist es nicht das typische Verhalten unserer Gesetzgeber, beim Bruch von Gesetzen, die sie nur wegen gesellschaftlichen Druck erlassen haben, einfach Strafvereitelung zu betreiben? Auch bei [...] mehr

20.10.2014, 17:45 Uhr Thema: Europäische Wirtschaftspolitik: Warum die Franzosen recht haben Da Politiker sich für ihr Handeln nicht verantworten müssen wird der Euro zerbrechen! Da die Wähler in der marktkonformen Lobbyistenscheidemokratie an Entscheidungen praktisch nicht beteiligt werden bleibt ihnen letztlich nur die Wahl zwischen Ende mit Schrecken und Schrecken ohne [...] mehr

19.10.2014, 22:04 Uhr Thema: Drohender Eklat wegen Stabilitätspakt: "Das kann man mit Frankreich nicht machen" Auch die kleinen Steueroasen lässt man gern gewähren! Vielleicht sollten die Franzosen einfach massiver darauf hinweisen, wie viel Steuergeld ihnen systematisch durch europäische Steuerflucht entzogen wird! Von Deutschland kann man das ja nicht [...] mehr

19.10.2014, 16:06 Uhr Thema: Drohender Eklat wegen Stabilitätspakt: "Das kann man mit Frankreich nicht machen" Auch wenn Luxemburg wohl Recht hat, ... ... ist es schon ziemlich dreist, wenn eine professionelle Steueroase, einem der Staaten, die sie systematisch ausnimmt wie eine Steuerweihnachtsgans, seine Haushaltsprobleme vorwirft. Hat [...] mehr

19.10.2014, 15:39 Uhr Thema: Ökostromumlage: Stromkunden sollen 2015 deutlich zu viel zahlen Da es keine Steuern sind, darf die Regierung hier ja ruhig zulangen! Diejenigen, die davon am meisten betroffen sind, dürften wohl keineswegs unbeabsichtigt die Gleichen sein, die schon durch die kalte Progression abgezockt werden, welche die Regierenden ja nicht als [...] mehr

19.10.2014, 15:34 Uhr Thema: Ökostromumlage: Stromkunden sollen 2015 deutlich zu viel zahlen Die Regierung macht doch nur das, was sie immer macht: Klientelpolitik! Sie betreibt Volkswirtschaft und bewirtschaftet das Volk genau so, wie der Landwirt sein Land! So dass es den maximalen Profit abwirft! Das ganze nennt sich marktkonforme Demokratie und stellt die [...] mehr

   
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