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Hans58

Registriert seit: 06.03.2006
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24.05.2016, 13:22 Uhr Thema: Höhenkrank: Zwei Bergsteiger sterben am Everest Die Nationalität des zweiten Todesopfers ist inzwischen bekannt: Dr. Maria Strydom, 34 Jahre, Südafrikanerin und Lehrerin an der Monash Universität in Melbourne, Australien. Ihre Höhenkrankheit [...] mehr

24.05.2016, 13:13 Uhr Thema: Berlins Bürgermeister: Alle Ministerien sollen von Bonn nach Berlin ziehen Schulsanierungen (wenige Schulen ausgenommen wie z.B. Schulen an Standorten der Bundeswehr im In- und Ausland) fallen in die Zuständigkeit der Länder. Was die Kosten betreffen, hat der BRH in einem [...] mehr

23.05.2016, 19:03 Uhr Thema: Berlins Bürgermeister: Alle Ministerien sollen von Bonn nach Berlin ziehen Noch eine Replik für Sie: Das BMJ hat bereits seinen 1. Dienstsitz in Berlin. Den 1. Dienstsitz in Bonn haben - das BMBF - das BMEL, - das BMG, - das BMUB, - das BMVg, - das BMZ. Insofern [...] mehr

21.05.2016, 11:35 Uhr Thema: Berlins Bürgermeister: Alle Ministerien sollen von Bonn nach Berlin ziehen Sie gehen also davon aus, dass das BMF Ausgaben für Bauten in Berlin genehmigt hat, obwohl das Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der [...] mehr

21.05.2016, 00:21 Uhr Thema: Berlins Bürgermeister: Alle Ministerien sollen von Bonn nach Berlin ziehen Wenn ausreichend Räumlichkeiten vorhanden sind, frage ich mich, warum seit Jahren immer wieder An- und Neubauten errichtet werden müssen (z.B. BMI, BMVg). Aufgrund gesetzlicher Vorgaben sind [...] mehr

21.05.2016, 00:14 Uhr Thema: Berlins Bürgermeister: Alle Ministerien sollen von Bonn nach Berlin ziehen Wenn Sie die Zahlen des Tagesspiegel als Quatsch bezeichnen, beweisen Sie doch einfach anhand gesicherter Quellen, dass die Zahlen nicht stimmen. "Nichts ist unmöööglich.... mehr

16.05.2016, 15:56 Uhr Thema: "Gorch Fock": Prozess um tote Kadettin wird neu aufgerollt Im Verfahren vor dem OVG Münster geht es nicht um irgendwelchen Indizien, sondern um die Frage, ob die Voraussetzungen des § 63a des Soldatenversorgungsgesetzes vorliegen, nämlich ob die [...] mehr

16.05.2016, 15:20 Uhr Thema: Apartheid in Südafrika: CIA-Tipp soll zu Mandelas Verhaftung geführt haben Was mich mehr verwundert ist, dass diese Geschichte jetzt aufs Tapet kommt. 2,5 Monaten vor den Kommunalwahlen steht die ANC in einigen Provinzen mit dem Rücken zur Wand: 1. Die Entlassung [...] mehr

15.05.2016, 10:07 Uhr Thema: "Gorch Fock": Prozess um tote Kadettin wird neu aufgerollt In einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren sind Fakten gefragt, Indizien spielen keine Rolle. Auch das "Überführen" spielt bei derartigen Verfahren keine Rolle. Im Übrigen, die [...] mehr

14.05.2016, 13:06 Uhr Thema: "Gorch Fock": Prozess um tote Kadettin wird neu aufgerollt Verschwiegenheitspflicht Um "öffentlich vor einem Gericht" aussagen zu können, benötigen beide Soldaten eine Aussagegenehmigung, selbst dann, wenn sie nicht mehr Soldaten sein sollten (§ 14 Soldatengesetz). Ich [...] mehr

09.05.2016, 12:27 Uhr Thema: Plan des Innenministers: Bundeskriminalamt soll deutlich mehr Personal bekommen Und alle Personen, die in "überbesetzten Bereichen" arbeiten, sind bestens qualifiziert für jeglichen Dienstposten im BKA...... mehr

09.05.2016, 12:24 Uhr Thema: Plan des Innenministers: Bundeskriminalamt soll deutlich mehr Personal bekommen Gauck??? mehr

09.05.2016, 11:05 Uhr Thema: Waldbrände: Feuer in Kanada lassen Ölpreis steigen Ölproduzenten lassen sich keine Gelegenheit entgehen, mit den dümmsten Argumenten an der Preisschraube zu drehen. Als ob rund 5 % der Weltölproduktion sich auf den Preis auswirken, der ehe nicht von [...] mehr

05.05.2016, 12:16 Uhr Thema: Berlin: Aussichtsballon in gefährlicher Schieflage Der Betreiber lässt den Ballon nur dann aufsteigen, wenn genügend zahlende Passagiere im Korb sind. D.h., da Sie an die Eigenverantwortung appellieren, läuft eine Anzeige gegen den Betreiber [...] mehr

05.05.2016, 12:13 Uhr Thema: Turbulenzen über Indonesien: 32 Menschen bei Etihad-Flug verletzt Mit Sicherheit waren die verletzten Passagiere nicht angeschnallt. Soweit Flugbegleitpersonal verletzt wurde, waren diese nicht angeschnallt, weil sie mit normalen Landevorbereitungen [...] mehr

03.05.2016, 12:13 Uhr Thema: Bundeswehr-Mission in Mali: Steinmeier bei den Wüsten-Kriegern Russland hat dem UN Mali Einsatz im UN Sicherheitsrat am 25. April 2013 zugestimmt. mehr

03.05.2016, 12:11 Uhr Thema: Bundeswehr-Mission in Mali: Steinmeier bei den Wüsten-Kriegern Es ist für den Einsatz in Mali der Bündnisfall (Art. 5 NATO-Vertrag) nicht ausgerufen worden. Der Mali Einsatz der Bundeswehr beruht auf einem UN-Mandat vom 25. April 2013 (UN Resolution 2100 [...] mehr

28.04.2016, 10:32 Uhr Thema: Fall Böhmermann: SPD will Paragraf 103 sofort abschaffen, Union erst 2018 Bei Wegfall des § 103 StGB findet nicht § 2 Abs. 3 StGB Anwendung. Noch einmal, die mildeste Strafandrohung findet nach § 2 Abs. 3 nur bei Änderung des derzeitigen § 103 StGB Anwendung. Der [...] mehr

28.04.2016, 10:26 Uhr Thema: Fall Böhmermann: SPD will Paragraf 103 sofort abschaffen, Union erst 2018 Ich scheine mich scheinbar nicht klar genug ausgedrückt zu haben! Sie schrieben in Ihrem Beitrag #108 wörtlich: "Die Klage wurde nach dem Zeitpunkt der Tat offiziell erhoben. " Ich [...] mehr

27.04.2016, 13:13 Uhr Thema: Fall Böhmermann: SPD will Paragraf 103 sofort abschaffen, Union erst 2018 Auch diesen Fall regelt das StGB: § 2 Abs, 1-3 StGB: 1) Die Strafe und ihre Nebenfolgen bestimmen sich nach dem Gesetz, das zur Zeit der Tat gilt. (2) Wird die Strafdrohung während der [...] mehr

   
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