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Liberalitärer

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29.04.2016, 01:39 Uhr Thema: Österreich schottet sich ab: Gegen die Zukunft Entwicklung Das kann schon so sein, nur vergegenwärtigen Sie sich bitte auch und das sage ich mal mikro und makröonomisch, wo da kein Käufer ist, da ist auch ein Verkäufer und D will immer verkaufen, alle [...] mehr

29.04.2016, 01:10 Uhr Thema: Österreich schottet sich ab: Gegen die Zukunft Wie Eppler irrte Haben Sie den Interview mit Richard Schröder in der Welt gelesen. http://www.welt.de/politik/deutschland/article154741851/Ohne-Strenge-bei-Migranten-machen-wir-uns-zum-Affen.html Das ist zwar [...] mehr

28.04.2016, 22:51 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Rechtsgüterabwägung Ja gut, das ist eine Demokratie mit sich stetig wandelnden (Moral)vorstellungen. Solche Dinge sind im Wandel, umstritten und das wird vom Bundestag in Gesetze gegossen und die Gerichte wenden das [...] mehr

28.04.2016, 22:42 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Praktischer Teil Das 2. Staatsexamen ist nicht Studium, es ist eine praktische Ausbildung, ja, mit Schwerpunkt Richteramt, aber nicht nur. Ob die etwas taugt? Ich denke schon, aber fragen Sie auch Ihren Arzt oder [...] mehr

28.04.2016, 22:08 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Ihr Körper gehört Ihnen - glauben Sie es Der Berechtigte dürfte der Eigentümer, berechtigte Besitzer und Besitzdiener sein. Es geht um die Zueignungsabicht, die bei 248 b StGB nicht vorliegen muss, sonst wäre es Diebstahl. Joy Rider u.ä. [...] mehr

28.04.2016, 21:57 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto BRAk Stellungnahme Dann sollte man das auch lesen, wenn man es denn zitiert und dann vollständig: "Es liegt auf der Hand, dass die übereilte, faktisch e Vorwegnahme des Paradigmenwechsels sich [...] mehr

28.04.2016, 20:49 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Systeme Es ist ja nicht falsch, aber in D gilt römisches Recht und kein Case Law. Man arbeitet mit Gesetzen, die eine gewisse Bestimmtheit aufweisen müssen, aber auch nicht zu kleinkariert gestrickt sein [...] mehr

28.04.2016, 20:32 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Einzelfall Das ist eben nicht einfach so, sondern es hängt vom konkreten Einzelfall ab. mehr

28.04.2016, 20:15 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Prüfungen Wenn Sie den Eindruck haben, dann wäre es schlimm bestellt. Aber ich denke, dass der Eindruck täuscht. Ja, die Justiz macht Fehler und manche sind auch schlimm. Aber nein, Sie bekommen im [...] mehr

28.04.2016, 19:48 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Vorinstanz Man muss dabei berücksichtigen, dass der BGH Rechtsmittelinstanz ist und deswegen weitgehend an die vorgeschaltenen Gerichte gebunden ist. Fälle dort werden - im Grundsatz - nicht neu aufgerollt. [...] mehr

28.04.2016, 19:07 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Hohes Rechtsgut Es geht aber auch um ein hohes Rechtsgut und eben nicht um den unbefugten Gebrauch eines Fahrrads oder Autos. So deute ich den Kommentar. Und deswegen stimme ich zu. Ja, alle Einwände (schlechte [...] mehr

28.04.2016, 18:57 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Überzeugung "§ 261 StPO Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung Über das Ergebnis der Beweisaufnahme entscheidet das Gericht nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Verhandlung [...] mehr

28.04.2016, 18:22 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Beweise Nein, die Beweisführung, also der prozessuale Teil ist vom materiellen Recht erst einmal zu trennen. Klar ist die Beweisführung nicht einfach. Bei allen Taten hinter vier Wänden ist die nicht [...] mehr

28.04.2016, 18:06 Uhr Thema: Sexualstrafrecht: Wäre die Vagina doch ein Auto Fahrräder auch Dem Kommentar stimme ich zu und das ist wirklich ein guter Vergleich. § 248 b I StGB 1) Wer ein Kraftfahrzeug oder ein Fahrrad gegen den Willen des Berechtigten in Gebrauch nimmt.... mehr

28.04.2016, 10:30 Uhr Thema: Kritik an Niedrigzinspolitik: Draghi will Einladung des Bundestags annehmen Zielinflation So ist das, wenn die private Kredinachfrage schwach ist. Aber man sollte das mit der Zielinflationsrate lassen. Das kann die EZB nicht, sie macht nicht die Preise. Die BOJ hat das auch nicht [...] mehr

28.04.2016, 10:23 Uhr Thema: Kritik an Niedrigzinspolitik: Draghi will Einladung des Bundestags annehmen Richtige Stellen So viel Geld wird nicht neu gedruckt. "Die Europäische Zentralbank (EZB) berichtete heute für den Monat März 2016 von einer Jahreswachstumsrate der Geldmenge M3 von +5,0%, nach +4,9% im [...] mehr

28.04.2016, 10:16 Uhr Thema: Kritik an Niedrigzinspolitik: Draghi will Einladung des Bundestags annehmen Anders Dazu muss er nicht riesig sein, das nennt man Überschuss und wäre bei Andorra nicht anders. mehr

24.04.2016, 13:14 Uhr Thema: Obama in Deutschland: Nur noch schnell TTIP retten Fair geht vor Das ist ein echtes Problem, weil es vernünftige Gerichte und ähnliche Einrichtungen braucht. Absolut faire Bedingungen sind Voraussetzung, damit ein solches Unterfangen gelingen kann. Aber okay, [...] mehr

23.04.2016, 23:41 Uhr Thema: Merkels Türkei-Besuch: Die Revanche des Sultans Pakete Achso, ob ich Sie beeindrucke isr mir egal. Ansosten würde ich mir schwarze Streifen ins Gesicht malen und das Kanzleramt stürmen oder Fotos in türkischen Flüchtlingslagern machen lassen machen. [...] mehr

23.04.2016, 21:44 Uhr Thema: Merkels Türkei-Besuch: Die Revanche des Sultans Das stimmt. Eine Einmischung in unsere Angelegenheiten kann man auch nicht akzeptieren. Aber die ihm gegebenen rechtlichen Möglichkeiten darf ein Herr Erdogan ausschöpfen, D ist ein Rechtsstaat. [...] mehr

   
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