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moistvonlipwik

Registriert seit: 29.11.2011 Letzte Aktivität: 18.08.2014, 23:16 Uhr
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22.09.2014, 10:06 Uhr Thema: Risse am Heck: Deutsche Piraten-Jäger müssen ohne Helikopter auskommen Wer sich den Bundeshaushalt genau durchliest, wird feststellen, dass der Anteil der Sozialausgaben kaum mehr gesenkt werden kann. Der Löwenanteil sind nämlich die Zuschüsse zur Rentenversicherung, [...] mehr

21.09.2014, 15:46 Uhr Thema: Berliner Posse: Justiz ignoriert Beweise in fremder Sprache Hier geht es aber nicht um das Gerichtsverfahren (und nur für diese gilt § 184 Satz 1 GVG), sondern um die Ermittlungen einer Staatsanwaltschäft. Für diese gilt: jedem Hinweis auf Straftaten muss [...] mehr

21.09.2014, 09:17 Uhr Thema: Infrastruktur: Dobrindts Milliarde reicht für 78 marode Brücken Kleine Korrektur Bei Unternehmen funktioniert das nur eingeschränkt, weil diese i.d.R. nach den Regeln der doppelten Buchführung arbeiten und bilanzieren müssen. Da fällt schnell auf, wenn zwar die Geldströme [...] mehr

21.09.2014, 09:13 Uhr Thema: Infrastruktur: Dobrindts Milliarde reicht für 78 marode Brücken Was hat das Bundeskanzleramt mit einem Unternehmen zu tun, an sich irgendein Bundesland beteiligt hat? mehr

19.09.2014, 12:49 Uhr Thema: Schottland nach dem Referendum: Die Wahl ist vorbei, die Wunden bleiben Dumm sind vor allem die, die glauben, an der Tatsache der Globalisierung ließe sich etwas ändern. mehr

18.09.2014, 17:00 Uhr Thema: Folgen einer Abspaltung Schottlands: Neue Flagge, neue Währung - doch die Queen bleib Haben Sie ja nicht zu entscheiden. mehr

18.09.2014, 16:34 Uhr Thema: Folgen einer Abspaltung Schottlands: Neue Flagge, neue Währung - doch die Queen bleib Es ist keineswegs notwendig, dass Verfassungen einer Volksabstimmung unterworfen werden. Die des Landes Schleswig-Holstein heißt übrigens "Landessatzung". mehr

18.09.2014, 16:18 Uhr Thema: Folgen einer Abspaltung Schottlands: Neue Flagge, neue Währung - doch die Queen bleib Es ist nicht ganz so einfach. Mit einer etwaigen Sezession ist der Verlust der Mitgliedschaft verbunden. Schottland müsste also den gesamten Aufnahmeprozess neu durchlaufen. Dazu gehört der [...] mehr

18.09.2014, 15:31 Uhr Thema: Abkommen TTIP: Widerstand in der SPD gegen Gabriels Freihandels-Kurs Geht schneller: ein Pestizid, irgendwo innerhalb des TTIP Raumes zugelassen, ist überall zugelassen. In diesem Zusammenhang: es gibt auch in den U.S.A. erheblichen Widerstand. Dieser kommt [...] mehr

17.09.2014, 18:46 Uhr Thema: Streben nach Unabhängigkeit: Europas Rebellen Es gibt überhaupt keinen völkerrechtlichen Anspruch auf Sezession. Es ist Sache des einzelnen Staates, es entweder ganz zu verbieten (Bundesrepublik, Frankreich, U.S.A.) oder es unter bestimmten [...] mehr

17.09.2014, 18:43 Uhr Thema: Streben nach Unabhängigkeit: Europas Rebellen Ein genaues "one man - one vote" ist mit förderalen Strukturen unvereinbar. Die kleinen Einheiten müssen einen höheren Anteil bekommen. Das ist auch überall so: in der Schweiz haben die [...] mehr

17.09.2014, 17:26 Uhr Thema: Streben nach Unabhängigkeit: Europas Rebellen 1. Das Grundgesetz erlaubt Sezessionen nicht. 2. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens, dass 1990 der damalige Ministerpräsident Streibl in Auftrag gab. Es fand ein weiteres Hindernis: im Falle [...] mehr

16.09.2014, 18:15 Uhr Thema: Cameron in Schottland: "Wenn Sie das Vereinigte Königreich verlassen, ist das endgült Völliger Blödsinn. mehr

16.09.2014, 18:13 Uhr Thema: Cameron in Schottland: "Wenn Sie das Vereinigte Königreich verlassen, ist das endgült Es hilft der Blick in die Verträge. Durch das Ausscheiden eines Landesteils (falls zulässig) ändert sich für den Rest nichts. Der ausgeschiedene Teil hingegen verliert jeden Status. Er muss [...] mehr

16.09.2014, 16:58 Uhr Thema: Cameron in Schottland: "Wenn Sie das Vereinigte Königreich verlassen, ist das endgült Sie wissen, dass Schottland überwiegend in der EU bleiben will - und zwar gerade die Anhänger der Sezession? mehr

15.09.2014, 11:45 Uhr Thema: Manöver "Rapid Trident": Nato-Staaten beginnen Militärübung in der Ukraine Stimmt - wir befinden uns wieder im Kalten Krieg, und der Westen will noch einmal gewinnen (und wird das wohl auch). mehr

11.09.2014, 21:04 Uhr Thema: Referendum in Schottland: IWF befürchtet Turbulenzen nach Abspaltung Wohl nicht. Die Verträge regeln, dass Sezessionen zum Verlust der Mitgliedschaft des sich abspaltenden Landesteils führen. Schottland müsste also das gesamte Aufnahmeverfahren durchlaufen. Vor [...] mehr

11.09.2014, 16:32 Uhr Thema: Taxi-App: Gericht verhängt Fahrverbot gegen ersten Uber-Fahrer Wenn es eine solche Marktmacht der Nachfrageseite geben sollte, wäre eine staatliche Regulierung umso notwendiger. mehr

11.09.2014, 16:26 Uhr Thema: Taxi-App: Gericht verhängt Fahrverbot gegen ersten Uber-Fahrer Stichwort ist "selbstverschuldet". Sollte der Unfall durch Dritte verursacht werden und diese nicht zahlen (können), beispielsweise weil der Unfallgegner flieht oder der Unfall durch [...] mehr

11.09.2014, 15:56 Uhr Thema: Taxi-App: Gericht verhängt Fahrverbot gegen ersten Uber-Fahrer Diese Auffassung wird von vielen nicht geteilt - insbesondere nicht von den Gerichten. mehr

   
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