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moistvonlipwik

Registriert seit: 29.11.2011
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03.03.2015, 15:31 Uhr Thema: Zukunft ohne Euro: Wäre ich Grieche... Vielleicht kommt auch alles ganz anders. Das wichtigste dürfte die Entwicklung in der Ukraine und im Mittleren Osten sein. Stabilisiert sich da die Lage, wird man sich verstärkt der Krise in [...] mehr

02.03.2015, 20:17 Uhr Thema: Ende im Edathy-Prozess: Gestraft fürs Leben Herr Kachelmann ist freigesprochen worden. Vor diesem Hintergrund ist Ihr Beitrag unverständlich. Im übrigen ist es nicht Aufgabe der Justiz, Bürger vor Straftaten zu schützen, was sich schon [...] mehr

02.03.2015, 20:11 Uhr Thema: Ende im Edathy-Prozess: Gestraft fürs Leben Sie kennen weder die Akten, noch die angeklagten Taten, noch das Gesetz, noch die vorgelegten/angekündigten Beweismittel. Damit haben Sie auch überhaupt keine Ahnung, was angemessen wäre. mehr

02.03.2015, 20:08 Uhr Thema: Ende im Edathy-Prozess: Gestraft fürs Leben Der Straftabestand der "Ankotzung" ist noch nicht ins StGB aufgenommen worden. mehr

02.03.2015, 20:07 Uhr Thema: Ende im Edathy-Prozess: Gestraft fürs Leben Wo finden Sie im Gesetz eine Befugnis, eine solche Therapie anzuordnen? mehr

02.03.2015, 17:17 Uhr Thema: Ende im Edathy-Prozess: Gestraft fürs Leben Im Strafrecht gilt das Wortlautprinzip. Strafbar ist nur, was als solches im geschriebenen Gesetz beschrieben wurde. Wer sich mit dem Gesetzeswortlaut beschäftigt, wird feststellen, dass schon [...] mehr

02.03.2015, 15:45 Uhr Thema: Edathy-Prozess eingestellt: Und jetzt noch Aufklärung, bitte Das ist auch nicht seine Aufgabe. Es hat sich ausschließlich für den angeklagten Sachverhalt und dessen strafrechtliche Beurteilung zu interessieren. Es gibt in der Bundesrepublik keine [...] mehr

02.03.2015, 15:42 Uhr Thema: Edathy-Prozess eingestellt: Und jetzt noch Aufklärung, bitte Das "Herunterladen" war wohl nicht recht nachzuweisen. Daher ist Ihre Aufregung verfehlt. An dieser Stelle: auch wenn es nicht so sein sollte, werden die §§ 153. s53a StPO immer wieder [...] mehr

02.03.2015, 15:36 Uhr Thema: Edathy-Prozess eingestellt: Und jetzt noch Aufklärung, bitte Falsch. Er steht nach wie vor unter dem Schutz der Unschuldsvermutung. mehr

02.03.2015, 15:34 Uhr Thema: Edathy-Prozess eingestellt: Und jetzt noch Aufklärung, bitte Ist im Strafprozess auch nicht die Hauptaufgabe. Wer sich geschädigt fühlt, dem steht der Zivilrechtsweg offen. mehr

02.03.2015, 15:33 Uhr Thema: Edathy-Prozess eingestellt: Und jetzt noch Aufklärung, bitte Es handelt sich um einen Strafprozess. Der findet zwischen dem Inhaber des Strafanspruchs (der Staat, und nur der Staat) und dem Beschuldigten statt. Dritte sind außen vor. Das ist auch richtig [...] mehr

02.03.2015, 15:27 Uhr Thema: Edathy-Prozess eingestellt: Und jetzt noch Aufklärung, bitte Es kommt aber nun einmal auf das geschriebene Gesetz an - und auf sonst nichts. mehr

01.03.2015, 18:09 Uhr Thema: AfD-Chef Bernd Lucke: "Der Islam ist fast allen Deutschen fremd" Gibt es den Satz auch dechiffriert? mehr

27.02.2015, 11:12 Uhr Thema: Bundeswehr: Von der Leyen setzt wieder auf Panzer Eine allgemeine Dienstpflicht ist nach weit überwiegender Meinung mit der Europäischen Menschenrechtskonvention nicht vereinbar. Im übrigen würde ich vorschlagen, Arbeit, die man fordert, [...] mehr

26.02.2015, 18:15 Uhr Thema: Republikanische Präsidentschaftsbewerber: Das sind die möglichen Herausforderer von H Wie - sollte es darauf ankommen - SCOTUS entscheiden wird, weiß man nicht. Es gab bereits bei McCain Drohungen mit rechtlichen Schritten, da der Status der Panamakanalzone als U.S. territory [...] mehr

26.02.2015, 17:57 Uhr Thema: Republikanische Präsidentschaftsbewerber: Das sind die möglichen Herausforderer von H Das ist zweifelhaft. In den U.S.A. gilt das ius soli: die Staatsangehörigkeit wird in erster Linie durch den Geburtsort determiniert. Das war vor allem zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der [...] mehr

26.02.2015, 16:56 Uhr Thema: Republikanische Präsidentschaftsbewerber: Das sind die möglichen Herausforderer von H Ich halte einen Wahlsieg von Mrs. Clinton für zweifelhaft. Sie hat die wesentlichen Bestandteile der Politk Bushs, namentlich den Irakkrieg, unterstützt. Die misten potentiellen Kandidaten der GOP [...] mehr

26.02.2015, 16:53 Uhr Thema: Republikanische Präsidentschaftsbewerber: Das sind die möglichen Herausforderer von H Er wurde in der Panamakanalzone geboren. Diese war damals U.S. Territory. Sollte man eigentlich wissen. mehr

26.02.2015, 16:52 Uhr Thema: Republikanische Präsidentschaftsbewerber: Das sind die möglichen Herausforderer von H Es handelt sich um eine Rechtsfrage. Diese wird nicht von "commentators" beantwortet, sondern durch Richter, in diesem Falle SCOTUS. Ich halte es für höchst zweifelhaft, dass die GOP, [...] mehr

26.02.2015, 15:45 Uhr Thema: Verkaufte Jura-Examen: Richter zu fünf Jahren Haft verurteilt Wie so oft: es ist weder das Gesetz, noch das Urteil in seinem Wortlaut bekannt (und hinsichtlich der angeklagten Taten nur das, was die Presse berichtet), aber alle wissen ganz genau, was man [...] mehr

   
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