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moistvonlipwik

Registriert seit: 29.11.2011 Letzte Aktivität: 18.08.2014, 23:16 Uhr
Beiträge: 3137
   

02.09.2014, 10:46 Uhr Thema: Umstrittener Fahrdienst: Gericht stoppt Uber in ganz Deutschland Eine "freie" Marktwirtschaft, wie Sie sie sich vorstellen, wäre in Deutschland verfassungswidrig. mehr

01.09.2014, 15:23 Uhr Thema: Wahl-Analyse: Fünf Gründe für das Sachsen-Ergebnis Es gibt keine Mindestbeteiligung. Es reicht, wenn einer hingeht. Das ist auch in Ordnung so. "Neutralität ist Begünstigung des Stärkeren" (Elie Wiesel) - Enthaltung Unterstützung des [...] mehr

31.08.2014, 17:51 Uhr Thema: Sachsen-Wahl: Wahlbeteiligung liegt bis zum Mittag bei nur 14,9 Prozent Eine solche Truppe zerfällt spätestens nach der ersten Wahl mehr

31.08.2014, 17:49 Uhr Thema: Sachsen-Wahl: Wahlbeteiligung liegt bis zum Mittag bei nur 14,9 Prozent Parlamentarismus für Anfänger: der Regierungschef (Kanzler) wird entweder vom Parlament gewählt (Deutschland, Schweden, Italien) oder vom Staatsoberhaupt ernannt (UK, Canada, Österreich). mehr

31.08.2014, 11:52 Uhr Thema: Ukraine-Konflikt: Nato-Mitglieder drängen auf härteren Kurs gegen Russland Sind sie nicht. Eine der vielen Fehlfunktionen der neuen Software. mehr

31.08.2014, 09:07 Uhr Thema: Schulweg-Unfälle: Natürlich mit dem Auto, am liebsten bis ins Klassenzimmer Das trifft nicht zu. Es gibt kein Recht auf Autofahren. Es gibt erst recht kein Recht darauf, dass alle Ziele gerade per Pkw erreichbar sind. mehr

31.08.2014, 09:04 Uhr Thema: Schulweg-Unfälle: Natürlich mit dem Auto, am liebsten bis ins Klassenzimmer Vorsicht: auch wiederholte Parkverstöße können irgendwann die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen in Zweifel ziehen. Die Fahrerlaubnis können nicht nur Strafgerichte entziehen: das kann auch [...] mehr

30.08.2014, 23:06 Uhr Thema: Schutz fürs Baltikum: Nato plant angeblich Osteuropa-Eingreiftruppe Na und? Es gibt keine Gleichheit im Unrecht. mehr

30.08.2014, 23:05 Uhr Thema: Schutz fürs Baltikum: Nato plant angeblich Osteuropa-Eingreiftruppe Thema Thema des Artikels ist nicht der Krieg in der Ukraine, sondern der Umstand, dass die NATO Maßnahmen zum Schutz ihrer Mitglieder, insbesondere die baltischen Staaten und Polen, ergreift. Das ist [...] mehr

30.08.2014, 18:56 Uhr Thema: Schutz fürs Baltikum: Nato plant angeblich Osteuropa-Eingreiftruppe Es gibt keine Staaten erster und zweiter Ordnung. Die Ukraine hat das gleiche Recht, von Russland getrennte Wege zu gehen, wie jeder andere auch. Daran ändert auch die "Geschichte" [...] mehr

28.08.2014, 16:45 Uhr Thema: Unionsstreit über Straßengebühr: CSU fordert Ende des "Maut-Sommertheaters" Länderzustimmung Die eigentliche Idee ist es, die Zustimmung der Länder zu kaufen. Denn der Bund kann ja nicht für Landes- und Kommunalstraßen Maut verlangen. Also sollen die Länder etwas abbekommen. Da dort überall [...] mehr

27.08.2014, 11:44 Uhr Thema: Ukraine-Konflikt: Nato plant neue Stützpunkte in Osteuropa Sie sollten den Unterschied zwischen "Versprechen" und "Rechtsanspruch" nachlesen. Ein völkerrechtlicher Vertrag, der die Aufnahme neuer Mitglieder in die NATO verbietet, ist [...] mehr

25.08.2014, 16:50 Uhr Thema: Regierungskrise in Frankreich: Hollande entsorgt die Frondeure Offensichtlich kennen einige die Eigenheiten des parlamentarischen Systems im allgemeinen und die Rechtsprechung des BVerfG im besonderen nicht. Nach dem Grundgesetz bestimmt der Kanzler (und [...] mehr

24.08.2014, 22:53 Uhr Thema: Umstrittene Volksabstimmung: Was wurde eigentlich aus dem Schweizer Votum gegen Zuwan Jeder weiß, dass dann zahlreiche "schweizer" Unternehmen hernach keine schweizer mehr sind: die Grenze ist ja nicht weit. mehr

24.08.2014, 22:50 Uhr Thema: Umstrittene Volksabstimmung: Was wurde eigentlich aus dem Schweizer Votum gegen Zuwan Ich habe irgendwo mal gelesen: "Wir halten die folgenden Wahrheiten für selbstverständlich: dass alle Menschen gleich geschaffen sind ..." Und wenn das wahr ist (ich habe keinen [...] mehr

24.08.2014, 22:44 Uhr Thema: Umstrittene Volksabstimmung: Was wurde eigentlich aus dem Schweizer Votum gegen Zuwan Die U.S.A. kennen auch keine direkte Demokratie auf Bundesebene. Wollen Sie auch bestreiten, dass es sich dort um eine Demokratie handelt? mehr

24.08.2014, 22:37 Uhr Thema: Umstrittene Volksabstimmung: Was wurde eigentlich aus dem Schweizer Votum gegen Zuwan Pacta sunt servanda. Teilkündigungen sind auch sonst nicht zulässig. mehr

18.08.2014, 23:14 Uhr Thema: Beistand für das Baltikum: Merkels Ost-Diplomatie Vorab: Während des kalten Krieges standen in der (alten) Bundesrepublik allein sechs Divisionen der U.S. Army. Das sind ca.120.000 Mann. Hinzu kamen die weiteren U.S. armed services (U.S.A.F., [...] mehr

13.08.2014, 15:19 Uhr Thema: Grünen-Außenpolitiker Nouripour zum Irak: "Deutsche Luftwaffe könnte den US-Einsatz u Erstens ist es für die Frage der Hilfe vollkommen gleichgültig, worauf die jetzige Situation zurückzuführen ist. Zweitens ist ohne die U.S.A. ein effektives militärisches Eingreifen gar nicht [...] mehr

12.08.2014, 15:11 Uhr Thema: Holger Härter: Ehemaliger Porsche-Finanzchef muss 630.000 Euro zahlen Es gilt das Legalitätsprinzip. Danach ist jeder Strafvorwurf "wichtig". mehr

   
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