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moistvonlipwik

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23.01.2018, 11:11 Uhr

Aber in jedem Koalitionsvertrag. Und Verträge setzen Konsens der Beteiligten hinsichtlich aller Punkte voraus - fehlt es daran, wird nichts draus. Ganz am Rande: auch das BVerfG legt derlei [...] mehr

23.01.2018, 08:42 Uhr

Schon wieder dieser Blödsinn. Gegen welches Gesetz soll sie denn verstoßen haben? Sie hat noch nicht einmal falsch geparkt. mehr

22.01.2018, 21:14 Uhr

Weil dort die Binnennachfrage wichtiger ist. Auch in den U.S.A. spielt der Außenanteil eine geringere Rolle. Nur die Bundesrepublik und Japan haben sich derart vom Export abhängig gemacht. mehr

22.01.2018, 15:58 Uhr

Die AfD als PArtei des kleinen Mannes zu verkaufen ist schlichtweg Rosstäuscherei. Sie wimmelt von bekennenden Neoliberalen. mehr

22.01.2018, 12:21 Uhr

Mag sein. Das hat aber nichts mit der EU zu tun: es beruht auf der Tatsache, dass deutsche Wirtschaftspolitik den Regeln der Betriebswirtschaft folgt: der Markt ist außerhalb, die Bevölkerung ist [...] mehr

22.01.2018, 11:47 Uhr

Wenn man ehrlich ist, muss man zugeben, dass die Zustimmung noch weniger deutlich ausgefallen ist als die 362 Ja-Stimmen suggerieren: 44 davon stammen von Vorstandsmitgliedern (nur der Juso stimmte [...] mehr

22.01.2018, 10:23 Uhr

Irrtum. Es gibt gerade keine unbeschränkte Mehrheitsherrschaft. Es darf so etwas auch nicht geben. Es gibt Dinge, über die nicht abgestimmt wird - Rassismus gehört dazu. mehr

21.01.2018, 18:30 Uhr

Wenn ich mal so richtig nachsehe, gibt es keine "bürgerliche Mehrheit". Weder die Bürgerlichen (Union plus FDP) noch die auf der linken Seite des Soektrums haben eine Mehrheit. mehr

21.01.2018, 18:28 Uhr

Ist schon recht knapp. Eigentlich genau das, was Matthias Geis in der ZEIT als das schlimmste Ergebnis bezeichnet hat: zu schwach zum regieren, zu schwach zur Opposition. Das gilt insbesondere, weil [...] mehr

21.01.2018, 13:15 Uhr

Um Minderheitenkanzler zu werden, muss man auch ernannt werden. Und darüber entscheidet zu 100% der Bundespräsident und zu 0% Sie. Und der wird das nicht tun. mehr

21.01.2018, 09:32 Uhr

Kenn' ich. Reparieren durch Schreien habe ich auch versucht. Das Fahrrad wurde dadurch nicht besser, aber eine freundliche Nachbarin brachte mir Tee und etwas Kuchen (und Verbandszeug). mehr

20.01.2018, 09:05 Uhr

Das verbietet die Aufnahme aber nicht. mehr

20.01.2018, 09:03 Uhr

Die Anträge werfen einfach ein Schlaglicht auf das Problem der Sondierungsvereinbarung: es ist schlichtweg zuwenig. Dies gilt umso mehr, als vorher Rote Linien aufgemalt wurden (Ende der [...] mehr

19.01.2018, 16:35 Uhr

Interessantes Gedankenspiel aber nicht realisierbar. Erst eine Koalition einzugehen, nur um sie vorzeitig hochzujagen ist selbstmörderisch: mit dem Start vergrault man alle, die gegen die Koalition sind, mit dem Bruch alle, die [...] mehr

19.01.2018, 12:02 Uhr

Das Risiko ist gering: auch Syrien will keinen unabhängigen kurdischen Staat, daher dürfte insoweit Russland nicht viel unternehmen. Größer ist die Gefahr, mit den U.S.A. über Kreuz zu geraten, da [...] mehr

18.01.2018, 14:33 Uhr

Sie können hier anfangen: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-07/transplantationsskandal-bundesgerichtshof-goettingen-organ und hier: [...] mehr

18.01.2018, 12:08 Uhr

Ich nehme an, Sie spielen auf die Ereignisse in Göttingen an. Dass es nicht zu Verurteilungen gekommen ist, lag zum einen an der Beweislage, zum anderen daran, dass die Manipulation als solche [...] mehr

18.01.2018, 11:38 Uhr

Zunächst einmal impliziert Ihr Beitrag, dass die SPD einen Fehler machte, als sie bzw. die von ihr regierten Bundesländer das Grundgesetz ratifizierten, indem sie damit selbst wesentliche Punkte ihres [...] mehr

17.01.2018, 17:10 Uhr

Es hat zuviele Skandale gegeben, die mangels ausreichender Gesetze nicht hinreichend aufgearbeitet werden konnten. Das hat Folgen. mehr

17.01.2018, 16:43 Uhr

Die Bundesrepublik hat auch schon einmal 16 Millionen importiert - zusammen mit ein paar Quadratkilometern Land. Nirgendwo ist zudem geschrieben, dass diese "lebenslange [...] mehr

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