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moistvonlipwik

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Beiträge: 5460
04.12.2016, 23:09 Uhr

Selber schuld Wer sein politisches Überleben mit einem Refenedum verbindet, muss wissen, was er tut. mehr

04.12.2016, 09:39 Uhr

Die Schulen sind dem Bildungsministerium nicht unterstellt. mehr

03.12.2016, 23:44 Uhr

Mag alles sein. Allerdings sehe ich das Problem der gegenwärtigen Verfassung auch nicht: in den U.S.A. müssen auch alle Gesetzesvorhaben durch beide Kammern - wieso das der Untergang sein soll, [...] mehr

03.12.2016, 22:00 Uhr

Die Kleinstaaten Europas können sowohl von jedem Mittelständler jederzeit gegeneinander ausgespielt und von den Grußmächten jederzeit an die Wand gedrückt werden. Deren Spielraum beschränkt sich [...] mehr

03.12.2016, 21:56 Uhr

Sowohl Serbien als auch Ungarn interessieren sich sehr für die jeweiligen Minderheiten jenseits der Grenzen. mehr

03.12.2016, 17:31 Uhr

Wer glaubte, mit Trump einen Robin Hood gewählt zu haben, sollte sich auf vier magere Jahre einstellen. mehr

03.12.2016, 17:30 Uhr

Wer da glaubt, die Herausforderungen der Globalisierung durch Tribalismus und Kleinstaaterei meistern zu können, ist ein Fantast. Im übrigen gibt es wichtigere Dinge als Demokratie: persönliche [...] mehr

02.12.2016, 10:47 Uhr

Das möchte ich nicht unterschreiben. Zum Beispiel spricht er offensiv über Militärschläge gegen den Iran - und lässt sich auch nicht von dem Umstand beeindrucken, dass Russland im Iran stark [...] mehr

01.12.2016, 16:50 Uhr

In der Bundesrepublik gilt das Nonaffektationsprinzip: es gibt keine zweckgebundenen Abgaben. Ist das Geld im Bundeshaushalt, entscheidet die Parlamentsmehrheit nach freiem Belieben. mehr

30.11.2016, 23:35 Uhr

Spielt keine Rolle. Im parlamentarischen System benötigt der Regierungschef das Vertrauen des Parlaments, und sonst niemandes. mehr

30.11.2016, 09:31 Uhr

Die AfD befürwortet aber nun einmal eine neoliberale Wirtschaftpolitik par Excellence mehr

30.11.2016, 09:29 Uhr

Wieso die Wahl einer Partei, die auch meine eigenen Freiheiten beschneiden will, meinen Interessen dienen soll, bleibt ein Rätsel mehr

30.11.2016, 09:16 Uhr

Und wie soll diese "andere Politik" konkret aussehen? mehr

29.11.2016, 20:10 Uhr

Zu 1. Mag sein - nur gelten die Grundrechte gar nicht gegenüber den Hackern. Damit sind die also außen vor. Die Kritik an der angeblich verharmlosenden Wortwahl ist pure Symbolik. Was erwarten [...] mehr

29.11.2016, 19:59 Uhr

Doch. Auch die U.S.A. können sich dagegen nicht schützen. Wie das hier gelingen sollte, bleibt rätselhaft. Es gilt auch hier: impossibilia nulla est obligatio - unmögliches wird nicht [...] mehr

29.11.2016, 19:57 Uhr

Vielleicht doch: der Justiz geht langsam die Geduld aus. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat bereits gedroht, Straßensperrungen anzuordnen, falls die Messwerte nicht sinken sollten. Damit [...] mehr

29.11.2016, 15:44 Uhr

Politik ist die Kunst des Möglichen (Bismarck). Wenn Sie daher die Bundesregierung kritisieren, wäre es vielleicht schön zu wissen, was diese denn besser machen könnte mehr

29.11.2016, 14:58 Uhr

Darf ich das so verstehen, dass Siealso das Gedenken an die Menschen des 20. Juli für verfehlt halten? mehr

29.11.2016, 10:33 Uhr

Das Problem ist aber, dass sich die Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik genau an betriebswirtschaftlichen Erwägungen orientiert: der Markt liegt außerhalb, und die Bevölkerung ist Kostenfaktor. mehr

28.11.2016, 19:27 Uhr

Es sind nun wirklich nicht so furchtbar viele. Die wird man wohl noch innerhalb der EU unterbringen können. Anders gesagt: Erdogans Stärke liegt vor allem im idiotischen Tribalismus der Europäer. mehr

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