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moistvonlipwik

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20.04.2018, 16:29 Uhr

Übliches Strickmuster Sie macht Regierungspolitik, er kann dagegen anpolemisieren. Damit bedient die SPD zwei Seiten, beide machen ihre Punkte. Bei Lange geht das nicht - wozu braucht man ihn, wenn die Vorsitzende schon [...] mehr

20.04.2018, 12:25 Uhr

Es ist noch am, leichtesten vermittelbar. Es handelt sich um eine Frage der Landeskompetenz, und das kann nun einmal nicht bedeuten, dass die Länder im Gleichschritt marschieren. mehr

19.04.2018, 17:39 Uhr

Ich habe SPON in die Whitelist aufgenommen. Mittlerweile bereue ich das: die Werbung verbraucht dermaßen viele Resourcen, dass die Seite kaum noch nutzbar ist. Wenn das so bleibt, wird der Adblocker [...] mehr

19.04.2018, 16:30 Uhr

Eine "eigene Außenpolitik" ist für keinen der Kleinstaaten Europas eine Option. Auch der Schweiz wurden schon schmerzlich die Grenzen aufgezeigt. Man erinnere sich nur an den [...] mehr

19.04.2018, 10:42 Uhr

Der erste Fehler ist im ersten Wort: "wir". Es gibt kein "wir". Es exportieren Unternehmen - nicht der Staat. Und diese behalten den Gewinn - abgesehen von Steuern - für sich. [...] mehr

18.04.2018, 16:32 Uhr

Es geht nicht um die Vorschrift, sondern ihre Anwendung. Es ist nicht ins Belieben der Behörde gestellt, ob sie die Genehmigung erteilt. Vor allem ist die Entscheidung nicht der politischen [...] mehr

18.04.2018, 16:25 Uhr

Sie halten also die Entscheidung des Ministeriums für richtig? mehr

18.04.2018, 15:51 Uhr

Die Begründung des Ministeriums ist hanebüchen. Sie läuft im Ergebnis darauf hinaus, dass Behördenvertreter in keinem Zivilprozess außer Amtshaftungsprozessen als Zeugen gehört werden können - nichts [...] mehr

18.04.2018, 11:55 Uhr

Künstliche Aufregung Solange das schriftliche Urteil mnicht vorliegt, kann man noch gar nicht reagieren, insbesondere keine Gesetzeänderungen in Angriff nehmen. Vor diesem Hintergrund werden im Ministerium bestenfalls [...] mehr

16.04.2018, 15:26 Uhr

Schönwettersystem Das Hauptproblem ist, dass es nicht krisensicher ist. Schon jetzt sorgt es für Angst und schlechte Laune. Sollten irgendwann die Pferde kein Wasser mehr saufen und große Teile der Mittelschicht vom [...] mehr

16.04.2018, 11:01 Uhr

Haben die welche. Ich habe mal gehört: "Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit Vollendung der Geburt" (§ 1 BGB). mehr

15.04.2018, 08:15 Uhr

Widersprüchlich Die Haltung der Bundesrepublik ist widersprüchlich. Wenn die Attacke "angemessen und erforderlich" (ganz am Rande: das ist die klassische Begründung eines Strafmaßes) war, dann muss man die [...] mehr

13.04.2018, 12:11 Uhr

Da glauben Sie falsch: unter "Volk" werden das Staatsvölker verstanden, also solche, die schon einen Staat haben. Teile innerhalb eines Staates haben diesen Status nicht. Konsequenz: [...] mehr

13.04.2018, 10:16 Uhr

Es gibt keinen Juristen (und nur auf die kommt es an), der das unterschreibt. mehr

13.04.2018, 09:49 Uhr

"Wiederholung kann keine Lüge in Wahrheit verwandeln" - Franklin Delano Roosevelt. Sie können Ihr angebliches "Menschenrecht" noch so oft wiederholen - es entsteht auch [...] mehr

11.04.2018, 12:30 Uhr

Allerdings scheinen Sie zu vergessen, dass keine Mehrheit das recht hat, die U.S.A. einem Autokraten auszuliefern. mehr

10.04.2018, 16:44 Uhr

Sehen Sie - der Nichtautofahrer wird auf ein paar kleine Schutzstreifern verwiesen. Im übrigen sollten Sie sich die Mühe machen, den zitierten Post zu lesen, der darauf hinausläuft, dass jeder, [...] mehr

10.04.2018, 15:42 Uhr

Die Grenzwerte stammen von der WHO, sie wurden von den Einzalstaatsregierungen (damalige Bundeskanzlerin: Angela Merkel, "beraten" durch die Automobilindustrie) mit verabsichiedet. Also [...] mehr

10.04.2018, 13:52 Uhr

Offensichtlich ist der Irrglaube, es gebe ein Menschenrecht auf Autofahren, nicht exorzierbar. Trotzdem - das gibt es nicht. Schon gar nicht in der Stadt. Daher ist die Aufregung verfehlt mehr

08.04.2018, 19:05 Uhr

Diese "gleichbleibenden Verhältnisse" kann niemand garantieren, weil sich nun einmal die Welt jenseits der Staatsgrenzen verändert. Und das wirkt nunmehr auch zurück. Es ist nun einmal [...] mehr

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