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lab61

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04.08.2015, 22:57 Uhr Thema: Generalbundesanwalt in der Netzpolitik-Affäre: Erst Rebellion, dann Rausschmiss Und damit ist er Justiz. Oder erklären Sie uns doch einmal, was sonst alles sog. Justizbehörden sind. Was er hingegen NICHT ist, ist Judikative. Also Gerichtsbarkeit. mehr

04.08.2015, 22:52 Uhr Thema: Generalbundesanwalt in der Netzpolitik-Affäre: Erst Rebellion, dann Rausschmiss Teil der Justiz ist er schon. Ein Staatsanwalt ist, wie auch ein Rechtsanwalt ein sog. Organe der Rechtspflege. Sie sind aber eben nicht Teil der Judikative. Judikative heißt [...] mehr

04.08.2015, 22:47 Uhr Thema: Generalbundesanwalt in der Netzpolitik-Affäre: Erst Rebellion, dann Rausschmiss WENN der zeitliche Ablauf stimmt. Und was wäre Ihrer Ansicht nach die richtige Konsequenz, wenn der von Herrn Range dargelegt zeitliche Ablauf stimmen sollte? Ich könnte wetten, dass wir zu [...] mehr

04.08.2015, 22:19 Uhr Thema: Generalbundesanwalt in der Netzpolitik-Affäre: Erst Rebellion, dann Rausschmiss Um Ihre Eingangsfrage zu beantworten: Haben Sie sich mal eingehender darüber belesen, was unter dem Begriff der Gewaltenteilung genau zu verstehen ist, und wen diese Gewaltenteilung in Bezug auf [...] mehr

04.08.2015, 10:05 Uhr Thema: Erneuerung der Marine: Australien steckt 60 Milliarden in Kriegsschiffe mimimi 60 Milliarden sind ja wohl auch ne Hausnummer für eine Meldung. Aber Hauptsache mal wieder was in Richtung "Lügenpresse!" geschrien, was? mehr

04.08.2015, 09:16 Uhr Thema: Prozess gegen IS-Kämpfer aus Wolfsburg: "Wir waren alle nur Kanonenfutter" Und wer fällt aus so etwas rein? Es sind immer nur die unterbelichteten, schw*nzlosen Loser der orientalischen Migrantengesellschaften. Der IS ist was für Leute, die im normalen Leben nichts auf [...] mehr

03.08.2015, 09:52 Uhr Thema: Filz in der Ukraine: Die zweifelhaften Poroschenko-Connections Diese mutigen und ehrlichen pro-europäischen Demonstranten haben den Maidan bis zum Sturz von Janukowytsch mitgemacht. Und zwar zu nicht unwesentlichen teilen. mehr

01.08.2015, 13:03 Uhr Thema: Staatspleite: Puerto Rico zahlt nicht mehr 7,2 Millionen Dollar waren damals wohl alles andere, als ein Pappenstiel. Außerdem wollte Russland das Territorium von sich aus verkaufen. Russlands ist an die USA herangetreten und hat ihnen das [...] mehr

01.08.2015, 00:18 Uhr Thema: Mistral-Deal mit Frankreich: Moskau meldet Einigung im Kriegsschiff-Streit Der Witz des Tages. Raten Sie mal, wo die modernen Gasturbinen für die neu zu bauenden russischen Kriegsschiffe produziert werden. Ich gehe Ihnen ein Tipp: Es ist das Land, das Russland [...] mehr

31.07.2015, 23:58 Uhr Thema: Mistral-Deal mit Frankreich: Moskau meldet Einigung im Kriegsschiff-Streit Wieso sollten diese Schiffe voll mit russischer Technik sein? Nur weil an dem Schaltern und den Anzeigen russische Bezeichnungen stehen, ändert das nichts an der Tatsache, dass die Technik [...] mehr

31.07.2015, 23:53 Uhr Thema: Mistral-Deal mit Frankreich: Moskau meldet Einigung im Kriegsschiff-Streit Ja logisch. Der niedrige Ölpreis und der Kursverfall des Rubel haben doch bereits rund zwei Drittel der russischen Devisenreserven aufgefressen. Zum Ende des Jahres wird auch von dem Rest nahezu [...] mehr

31.07.2015, 23:49 Uhr Thema: Mistral-Deal mit Frankreich: Moskau meldet Einigung im Kriegsschiff-Streit Ja gibt es. Aber wenn Sie es bisher kathegorisch verweigern, diese Belege zur Kenntnis zu nehmen, macht es wenig Sinn, sie Ihnen nochmal auszuzählen. Egal, wie viele russische Soldaten von [...] mehr

31.07.2015, 23:40 Uhr Thema: Mistral-Deal mit Frankreich: Moskau meldet Einigung im Kriegsschiff-Streit Dann dürfte es Ihnen doch sicher nicht schwer fallen, wenigstens eine Handvoll von diesen "dutzenden Studien" konkreter zu benennen und zu verlinken. mehr

31.07.2015, 13:41 Uhr Thema: Netzpolitik.org: Solidarität mit den #Landesverrätern Null Ahnung, aber dem Und aufreißen. Gegenanzeigen? Welche Strafrechtsvorschriften wollen Sie anführen? Es findet kein Eingriff in ein Grundrecht statt, wenn eine Staatsanwaltschaft aufgrund [...] mehr

31.07.2015, 13:23 Uhr Thema: Olympische Winterspiele 2022 gehen nach Peking Ja. Deutschland steht im Ranking der Pressefreiheit ganz sicher weit hinter China, Kasachstan, Russland und den und den fundamentalislamischen Golfrepubliken. Ihre Behauptung zu den USA im [...] mehr

31.07.2015, 13:05 Uhr Thema: Olympische Winterspiele 2022 gehen nach Peking Besser noch Jamaica oder die Bahamas. Ich tippe aber her Riad als nächsten Kandidaten. Oder man lässt diese ganze Loserei sein, und vergibt einen Ort für alle Ewigkeiten. Peking ist doch [...] mehr

31.07.2015, 11:15 Uhr Thema: Mistral-Deal mit Frankreich: Moskau meldet Einigung im Kriegsschiff-Streit Das hängt ja nun auch von der jeweiligen Vertragsgestaltung ab, und was in den Verträge bezüglich Konventionalstrafen festgeschrieben wurde. Insofern ist ihre Aussage allenfalls ein Schuss ins [...] mehr

30.07.2015, 17:04 Uhr Thema: Nach Hackerangriff: Bundestag geht Mitte August offline Von der Komplexität und die Größe eines solchen Datennetzes haben Sie wahrscheinlich nicht einmal den Hauch einer Ahnung. Due IT des Bundestages kann da auch nicht einfach mal zum Computerhändler [...] mehr

30.07.2015, 10:11 Uhr Thema: Geheimes Grexit-Treffen: Putschplan - Varoufakis droht Prozess Hat er Dijsselbloem dies Plan auch im Geheimen und ohne Absprache mit dem Regierungschef und dem Kabinett ausgeheckt? Und waren eindeutige Rechtsbrüche, wie das kriminelle Eindringen ins [...] mehr

30.07.2015, 10:03 Uhr Thema: Geheimes Grexit-Treffen: Putschplan - Varoufakis droht Prozess Ja. Kann man. Kann jeder Bürger in Deutschland. Und die zuständige Staatsanwaltschaft hat dann auch zu prüfen, ob zumindest ein Anfangsverdacht besteht. So etwas nennt man Rechtsstaat. In [...] mehr

   
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