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redwed11

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Beiträge: 5641
23.09.2016, 16:18 Uhr

Es hat doch kein Mensch etwas dagegen, wenn zwei Wirtschaftsunternehmen bestimmte Klauseln in einem Vertrag setzen. Darum geht es doch überhaupt nicht. Mit diesen Freihandelsverträgen wird [...] mehr

23.09.2016, 15:59 Uhr

Nicht der Staat hat es sich anders überlegt sondern ein ordentliches Gericht hat entschieden, dass die Genehmigung unzulässig war und den Klägern Recht gegeben. Ja, die bereits investierten [...] mehr

23.09.2016, 15:46 Uhr

Immer diese wirren Beispiele. Die Genehmigung wurde erteilt aber aufgrund von Klagen der Anwohner wieder eingezogen. Wenn nun ein Unternehmen die bereits investierten Millionen zurückverlangt kann [...] mehr

23.09.2016, 15:36 Uhr

In Diktaturen sind herrschaftskonforme Sondergerichte üblich. In diese Kategorie kann man auch die wirtschaftskonformen Sondergerichte einreihen. mehr

23.09.2016, 15:33 Uhr

Es wurden jedenfalls riesige Investitionen ohne Freihandelsabkommen, besonderen Investorenschutz und private Schiedsgerichte getätigt. Sie sehen, es geht auch ohne diese Abkommen. Es dürfte kaum [...] mehr

23.09.2016, 15:10 Uhr

Hier der Artikel zum Thema. https://industriemagazin.at/a/kanadische-firma-verklagt-rumaenien-wegen-erhoffter-goldmine Solche Klagen werden uns nach Abschluss der Verträge viel öfter [...] mehr

23.09.2016, 11:39 Uhr

Keineswegs. Denn Unternehmen haben keine demokratische Verfassung und mit den Schiedsgerichten wird eine wirtschaftskonforme Sondergerichtsbarkeit installiert, wie sie in Diktaturen üblich ist. [...] mehr

23.09.2016, 11:19 Uhr

So lief es seit bestehen der Bundesrepublik Deutschland mit Investoren aus den USA. Wenn diese Nichtregelung so schlecht gewesen wäre, dann hätten wir nicht diese enormen Investitionen durch US [...] mehr

23.09.2016, 11:15 Uhr

Sie sollten mal auf den Fall des kanadischen Unternehmens eingehen, welches in Rumänien mit hochgiftigen Chemikalien in einem Naturschutzgebiet Gold fördern wollte. Da dies von einem rumänischen [...] mehr

23.09.2016, 11:06 Uhr

In Diktaturen gibt es auch Gerichte um der Sache dann einen pseudorechtlichen Anstrich zu geben. Diese Schiedsgerichte, bei denen nur Staaten von Unternehmen verklagt werden können und wo dann [...] mehr

23.09.2016, 10:45 Uhr

Die deutschen Gerichte sollten nicht das Maß der Dinge auf der Welt sein aber sie sollten das Maß der Dinge in diesem Land sein. Die Rechtsprechung sollte aber nicht die Hände von [...] mehr

23.09.2016, 09:51 Uhr

Diese Sondergerichte nach den Freihandelsabkommen werden eingeführt, da diese privaten Sondergerichte nicht an Gesetze gebunden sind und ihre Richter nicht neutral sind und somit im Interesse der [...] mehr

23.09.2016, 09:41 Uhr

In diesem Land gibt es keine Sondergerichte sondern ausschließlich ordentliche Gerichte die dem GG entsprechen. Somit können diese imaginären Sondergerichte auch keine erfolgreiche Arbeit leisten. mehr

23.09.2016, 09:35 Uhr

Die Menschen, die in diesem Land diese Abkommen ablehnen sind keine Minderheit sondern die Mehrheit lt. durchgeführter Umfragen. Auch mit Ihren Propagandasprüchen werden Sie die Menschen nicht [...] mehr

23.09.2016, 09:29 Uhr

Dies garantiert in der Bundesrepublik Deutschland das Grundgesetz Artikel 14 (3) und Artikel 15. Dazu bedarf es keiner Sonderreglung und auch keiner privaten Sondergerichte sondern die [...] mehr

23.09.2016, 09:20 Uhr

Nicht der Begriff Freihandelsabkommen löst Abwehrhaltungen aus sondern deren Inhalte. Wenn Sie diese Abkommen so vehement begrüßen dann erklären Sie bitte warum in solchen Abkommen ein besonderer [...] mehr

18.09.2016, 19:42 Uhr

Da wird wohl der nächste Trainerwechsel nach Bremen fällig. Es ist kaum damit zu rechnen, dass bei Saisonbeginn drei Niederlagen in Folge ohne Reaktion des Vorstandes bleiben. mehr

17.09.2016, 22:03 Uhr

Sie scheinen vieles nicht zu verstehen. So z.B., dass die Menschen um ihre Steuern nicht von abhängigen, geheimen "Schiedsgerichten", besetzt mit Anwälten aus Wirtschaftskanzleien, [...] mehr

17.09.2016, 21:49 Uhr

Im Gegensatz zu Ihnen wissen die Menschen wogegen sie protestieren. Sie protestieren gegen zwei Abkommen in denen festgeschrieben ist, dass private Geheimgerichte künftig fast grenzenlosen [...] mehr

17.09.2016, 21:00 Uhr

Ihr Beitrag ist einfach lächerlich. Wenn Sie meinen, dass aufgrund der Verfassung Richter der ordentlichen Gerichte die unabhängig und nur dem Gesetz verpflichtet sind durch Anwälte aus [...] mehr

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