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bert.hagels

Registriert seit: 17.01.2012
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24.07.2015, 14:13 Uhr Thema: Kurswechsel: Merkel unterstützt Pläne für Einwanderungsgesetz Mittelwerte .... ... wie in der von Ihnen verlinkten Tabelle geben natürlich nicht viel von der gesellschaftlichen Realität wieder. Seit den 1990er Jahren gibt es in Deutschland eine zunehmende Spreizung der [...] mehr

24.07.2015, 13:20 Uhr Thema: Kurswechsel: Merkel unterstützt Pläne für Einwanderungsgesetz Sie schreitet .... ... weiter voran, die Sozialdemokratisierung der Union. Unter dem Gesichtspunkt der Staatsraison ist das einerseits zu begrüßen: Frau Merkel nimmt den nationalen und völkischen Restbeständen in der [...] mehr

22.07.2015, 17:31 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas Ergänzung .... Also ist das Betreuungsgeld keine Kompensationsleistung, sondern eine ideologisch motivierte, politisch gewollte Bevorzugung jener Eltern, die ihr Kind nicht in eine Betreuungseinrichtung geben. [...] mehr

22.07.2015, 16:35 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas Sie irren ... Aus dem Urteil: Quelle: http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/bvg15-057.html mehr

22.07.2015, 14:23 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas Was soll diese ... ... Aufrechnerei? Es wird Eltern geben, die ihr Kind in die Kita schicken, obwohl nur ein Elternteil arbeitet, und es wird solche geben, welche Betreuungsgeld abgreifen, und ihr Kind bei Freunden, [...] mehr

22.07.2015, 12:43 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas Nun .... ... das BVerfG hat festgestellt, dass es eine "Kompensationspflicht" für staatliche Angebote nicht gibt. Diese würde auch ins Chaos führen in Anbetracht all derer, die nicht in die Oper, [...] mehr

22.07.2015, 12:11 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas Wie soll denn ... ... der Bund Mittel für etwas zur Verfügung stellen, über das er gar nicht beschließen kann? Er müsste den Ländern Blanko-Zuschüsse geben. Das ist mit ordentlicher Haushaltsführung schwerlich [...] mehr

22.07.2015, 11:48 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas Einzugehen lohnt sich .... ... nur auf Ihren Einwand, dass der Kita-Ausbau vom Bund gefördert wird, das Betreuungsgeld laut BVerfG aber ausschließlich in der Kompetenz der Länder liegt. Nun, es gibt den Rechtsanspruch auf [...] mehr

22.07.2015, 11:30 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas Logik in der Diskussion 1. Niemand schreibt einem irgendein Rollenmodell vor. Politisch angestrebt wird die Wahlfreiheit. Diese ist jedoch erst dann erreicht, wenn alle Eltern, die dies wollen, ihr Kind in einer [...] mehr

22.07.2015, 10:08 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas Wie soll .... ... denn das gehen? Die Länder beschließen über die Verwendung von Teilen des Bundeshaushalts? Was Sie andeuten, ginge nur über langwierige Verhandlungen über eine Neuaufteilung des [...] mehr

22.07.2015, 10:02 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas Welche Fraktion ... ... amüsiert sich denn über irgendetwas? Die FDP? Bekanntlich ist die Einführung des Betreuungsgeldes am 9. November 2012 mit der Mehrheit der schwarzgelben Chaoskoalition unseligen Angedenkens im [...] mehr

21.07.2015, 18:11 Uhr Thema: Aus für Betreuungsgeld : Sieg der Vernunft Verwechseln .... ... Sie da nicht etwas? Es sind doch CDU und CSU, welche das Ehegattensplitting um jeden Preis erhalten wollen. In der SPD wird das Splitting zunehmend kritisch gesehen, so z.B. von [...] mehr

21.07.2015, 12:33 Uhr Thema: Bayern: Seehofer will weiter Betreuungsgeld zahlen - vom Bund finanziert Jetzt wird .... ... Herr Seehofer offen verfassungsfeindlich. In einem Koalitionsvertrag des Bundes kann was immer auch stehen; das Recht, in die Gesetzeskompetenz der Länder einzugreifen, kann er sich nicht anmaßen. [...] mehr

21.07.2015, 12:23 Uhr Thema: Verfassungsrichter kippen Betreuungsgeld Ja ja ..... ... die überdurchschnittliche Wirtschaftsleistung wird vorzugsweise im roten München erbracht, dafür wird in den ökonomisch rückständigen Gegenden Niederbayerns und - in geringeren Ausmaß - [...] mehr

21.07.2015, 10:39 Uhr Thema: Verfassungsrichter kippen Betreuungsgeld Selber .... ... ideologisch. Oder wollen Sie ernsthaft behaupten, das Betreuungsgeld sei zur "Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet" oder zur "Wahrung der Rechts- oder [...] mehr

21.07.2015, 09:41 Uhr Thema: Bei Scheitern in Karlsruhe: SPD will Betreuungsgeld ersatzlos streichen Wenn man ganz böse Dinge .... ... unterstellen will, könnte man auf folgenden Gedanken kommen: Die CSU betreibt die Einführung des Betreuungsgeldes auf Bundesebene, um den Landeshaushalt von Kosten für den Bau von Kitas [...] mehr

20.07.2015, 21:48 Uhr Thema: Bei Scheitern in Karlsruhe: SPD will Betreuungsgeld ersatzlos streichen Offenbar .... ... neigen Sie zur Diffamierung, wenn Ihnen die Argumente ausgehen. Pluralisus hat nichts mit der Schlüssigkeitkeit von staatlichen Angeboten zu tun. Natürlich kann man etwa Wärmedämung fördern [...] mehr

20.07.2015, 20:14 Uhr Thema: Bei Scheitern in Karlsruhe: SPD will Betreuungsgeld ersatzlos streichen Das .... ... zu bestreiten würde mir nie einfallen. Mit "Bürgerrecht" wollen Sie sicher zum Ausdruck bringen, dass es einen Rechtsanspruch auf Sozialleistungen gibt. Das ist korrekt. Die Frage [...] mehr

20.07.2015, 13:11 Uhr Thema: Bei Scheitern in Karlsruhe: SPD will Betreuungsgeld ersatzlos streichen Es gibt sicher .... ... viele Menschen, die Bücher selbst kaufen, den ZDF-Theaterkanal schauen oder Musik über Tonträger hören. Ihr Argument geht also ins Leere. Einstaatliches Angebot ist ein Angebot, das [...] mehr

18.07.2015, 12:53 Uhr Thema: Bei Scheitern in Karlsruhe: SPD will Betreuungsgeld ersatzlos streichen Betreuungsgeld .... ... ist etwas völlig anderes als Kindergeld. Denn es ist widersinnigerweise gekoppelt an den Nichtbesuch einer Betreuungseinrichtung. So als ob Ihnen einen Ausgleich zustünde, wenn Sie die [...] mehr

   
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