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Herbert1968

Registriert seit: 20.02.2012
Beiträge: 487
   

27.07.2016, 10:18 Uhr Thema: Linke vs. Burschenschafter: Kleinkrieg an deutschen Unis Kein Personalverantwortlicher kann es sich leisten, einen fachlich nicht Qualifizierten einem Best- oder auch nur besser Qualifizierten den Vorzug zu geben. Spätestens dann, wenn der so Bevorzugte [...] mehr

15.04.2016, 16:37 Uhr Thema: Merkel-Erklärung zu Böhmermann: Der Rechtsstaat gibt sich die Ehre Chapeau, Herr Borcholte Hatte nicht mehr damit gerechnet, auf SPON einen derart wohltuend sachlichen Kommentar zu dem Vorgang lesen zu dürfen. mehr

15.04.2016, 11:55 Uhr Thema: Fall Böhmermann sorgt für Koalitionskrach Fähnlein im Winde Gabriel ist dagegen, weil er sich in allem nach der veröffentlichten Meinung richtet. Wenn das Strafrecht nicht das richtige Mittel ist, warum hat man dann den Paragrafen nicht schon lange [...] mehr

12.04.2016, 12:41 Uhr Thema: Analyse: Warum Merkel über die Böhmermann-Affäre stürzen könnte Merkel agiert sehr souverän Es gehört sicherlich nicht zu ihren Aufgaben, sich in einem Strafverfahren auf die eine oder andere Seite zu stellen. Dem Grundsatz der Gewaltenteilung kann sie nur dann gerecht werden, wenn sie die [...] mehr

14.03.2016, 01:15 Uhr Thema: Mainzer Wahlsiegerin Dreyer: Die SPD jubelt ihre Probleme weg Worüber freut sich diese Frau? Die Regierungskoalition hat 10 % weniger als vor fünf Jahren und wurde abgewählt, was ist da Anlass zur Freude? Die Liberalen werden sich teuer zu verkaufen wissen, am Ende kommt doch eine GroKo dabei [...] mehr

01.10.2015, 17:39 Uhr Thema: Plagiatsvorwurf: Von der Leyen könnte laut Rechtsexperten Doktortitel verlieren Dann befassen Sie sich doch einmal mit der BGH-Entscheidung "Staatsexamen" aus dem Jahr 1980. Herr Konsalik hat bei der Darstellung seiner Geschichten einen sehr viel weiteren Spielraum [...] mehr

01.10.2015, 17:25 Uhr Thema: Plagiatsvorwurf: Von der Leyen könnte laut Rechtsexperten Doktortitel verlieren Es ist nicht ansatzweise erkennbar, welches Delikt des StGB Frau von der Leyen mit der Doktorarbeit verwirklicht haben sollte - eine "Täuschung" an sich ist nicht strafbar. Der [...] mehr

01.10.2015, 14:03 Uhr Thema: Plagiatsvorwurf: Von der Leyen könnte laut Rechtsexperten Doktortitel verlieren Verjährung auch im Zivlirecht Möglich ist das. Auch zivilrechtliche Ansprüche unterliegen der Verjährung. Beim Herausgabeanspruch - der Bestohlene verliert sein Eigentum durch den Diebstahl nicht - beträgt die Verjährungsfrist [...] mehr

01.10.2015, 13:31 Uhr Thema: Plagiatsvorwurf: Von der Leyen könnte laut Rechtsexperten Doktortitel verlieren Andere Experten dagegen sehen die Voraussetzungen für einen Titelentzug als nicht gegeben an. Jene werden aber ungern zitiert. Zu dem farblich hervorgehobenen Text: an Tatsachen besteht kein Urheberrecht. Die [...] mehr

27.08.2015, 09:53 Uhr Thema: Affäre um Netzpolitik.org: Kanzleramt wusste früh von Landesverrat-Ermittlungen Wofür ist das wichtig, wer wann was gewusst haben soll? Es gehört ja wohl kaum zu den Aufgaben des Bundeskanzleramtes, in ein laufendes Ermittlungsverfahren einzugreifen. Man hätte die Bundesanwaltschaft ganz in Ruhe ihre [...] mehr

24.08.2015, 11:02 Uhr Thema: "Machtarroganter Gauner": FDP will Franz-Josef-Strauß-Flughafen umbenennen Warum Umbenennung? Straußens Verdienste um den Freistaat Bayern sind unbestritten. Ob Strauß seinerzeit wirklich keine Gegenleistung erbracht hat, ist nicht erwiesen, ebensowenig wie Sigmar Gabriels Gegenleistungen als [...] mehr

05.08.2015, 09:25 Uhr Thema: Reaktionen auf Ranges Entlassung: CSU-Innenpolitiker Uhl attackiert Justizminister Ma Weisungsrecht Ich erinnere mich daran, dass das Weisungsrecht der Politik gegenüber der Staatsanwaltschaft im Zuge der Affäre Wulff in der Öffentlichkeit erörtert wurde. Als die Staatsanwaltschaft Hannover damals [...] mehr

02.08.2015, 22:26 Uhr Thema: Verfassungsschutz gegen Bundesanwalt: Keiner will für Ermittlungen gegen netzpolitik. Und wo ist der Skandal? Das Bejahen des Anfangsverdachts ist keine Verurteilung, auch Journalisten stehen nicht über dem Gesetz. Offenkundig ist Range sehr sensibel vorgegangen, wie der jetzt im Detail bekannt gewordene [...] mehr

31.07.2015, 11:14 Uhr Thema: Bundesanwalt gegen Netzpolitik.org: Bedingt ermittlungsbereit Straftaten müssen verfolgt werden Das Legalitätsprinzip verlangt von den Ermittlungsbehörden, einem Anfangsverdacht nachzugehen. Insofern ist der Vorwurf, Journalisten sollten eingeschüchtert werden, nicht nachzuvollziehen. Oder hat [...] mehr

21.07.2015, 09:10 Uhr Thema: CSU ohne Einfluss: ... und zur Beerdigung kommt Merkel Wieso ist die Maut Geschichte? Das Vertragsverletzungsverfahren mag eingeleitet sein, ein Urteilsspruch jedoch in weiter Ferne. mehr

17.06.2015, 19:00 Uhr Thema: Geheimdienst-Affäre: Merkels Ein-Mann-Kommando brüskiert die Aufklärer Eine kluge Entscheidung, die sicherstellt, dass es auch künftig eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten geben wird. Ich denke nicht, dass Karlsruhe dazwischengrätschen wird. mehr

15.05.2015, 09:51 Uhr Thema: Identität verwechselt: Unschuldiger kommt nach 29 Jahren aus Haft Strafmaß Wie kann es angehen, dass in den USA jemand für eine versuchte Vergewaltigung 29 Jahre (!) im Gefängnis sitzt? Hat er damals dafür lebenslänglch bekommen? mehr

11.05.2015, 08:17 Uhr Thema: No-Spy-Abkommen mit den USA: "Wie blauäugig muss man eigentlich sein?" Vor der Wahl gelogen Komisch, ich denke da zuerst an die SPD und die Ankündigung, die Mehrwertsteuer nach der Wahl auf keinen Fall zu erhöhen. mehr

10.05.2015, 13:35 Uhr Thema: Wegen Russlandgeschäften: BND sollte Siemens für die NSA ausspionieren Deutschland schadet sich selbst, wenn es die Zusammenarbeit mit Geheimdiensten aus befeundeten Staaten erschwert. Das wissen auch Politiker wie Gabriel und die aus der Opposition, die nun lauthals verlangen, die USA zu düpieren. Herr [...] mehr

29.04.2015, 17:12 Uhr Thema: De Maizière in der Kritik: Regierung laviert in BND-Affäre Wozu die Aufregung? Der Vorgang ist geheim, so dass de Maiziere auf die Anfrage gar nicht wahrheitsgemäß antworten durfte. Andernfalls könnte man durch parlamentarische Anfragen Geheimnisverrat herbeiführen. Hier wäre [...] mehr

   
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