Herbert1968

Als Kommentator hat man es leicht, trägt man doch keinerlei Verantwortung für die Folgen dieser Empfehlung. Ein "Europäisches Asylrecht" wird es niemals geben, weil zu viele Staaten die [...] mehr

15 Jahre Regierungsverantwortung Seit 1998 war die SPD in 15 von 19 Jahren in der Regierung. Wenn es heute in Deutschland ungerecht zugehen sollte, hat die SPD das mitzuverantworten. Was er wie anders machen wolle, dazu schweigt Herr [...] mehr

Nanu? Wie steht es denn da mit der Pressefreiheit, Stichwort: Informantenschutz. Kein Journalist muss preisgeben, woher er seine Informationen hat. Dieser Grundsatz wird ausgehebelt, wenn man den [...] mehr

Er hat viel Häme einstecken müssen, ob als Helmut Kohls Adlatus oder als der letzte Wulff-Verteidiger, der dann ob dieses seines Beistandes attackiert wurde: "Mein Gott, Herr Pfarrer ... Du sollst nicht lügen!" So etwas kann [...] mehr

Herbeigeschriebene Affären Sein kritisierter Vortrag war ersichtlich nicht ernst gemeint, sondern satirische Überspitzung a la Böhmermann. Am dienstlichen (!) Flug nach Ungarn gibt es sachlich nichts zu kritisieren, außer wenn [...] mehr

Merkel hat alles richtig gemacht Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind nun einmal so, wie sie sind. Spätestens im dritten Wahlgang einer Kampfkandidatur hätten Grün und Linke - die bislang noch gar keinen Kandidaten [...] mehr

Eine Verständnisfrage Was hat die im Text erwähnte Berliner Staatsanwaltschaft mit dem Vorgang zu tun? Gibt es ein Vorermittlungsverfahren gegen Maas oder seine Staatssekretärin wegen Falschaussage vor dem Rechtsausschuss [...] mehr

Natürlich hat sie sich disqualifiziert Es geht gar nicht darum, ob sie auch ohne jeden Abschluss gewählt worden wäre, es geht darum, dass sie die Wähler über Jahre hinweg getäuscht hat. Berufsausbildung und -ausübung sind für viele Wähler [...] mehr

Kein Personalverantwortlicher kann es sich leisten, einen fachlich nicht Qualifizierten einem Best- oder auch nur besser Qualifizierten den Vorzug zu geben. Spätestens dann, wenn der so Bevorzugte [...] mehr

Chapeau, Herr Borcholte Hatte nicht mehr damit gerechnet, auf SPON einen derart wohltuend sachlichen Kommentar zu dem Vorgang lesen zu dürfen. mehr

Fähnlein im Winde Gabriel ist dagegen, weil er sich in allem nach der veröffentlichten Meinung richtet. Wenn das Strafrecht nicht das richtige Mittel ist, warum hat man dann den Paragrafen nicht schon lange [...] mehr

Merkel agiert sehr souverän Es gehört sicherlich nicht zu ihren Aufgaben, sich in einem Strafverfahren auf die eine oder andere Seite zu stellen. Dem Grundsatz der Gewaltenteilung kann sie nur dann gerecht werden, wenn sie die [...] mehr

Worüber freut sich diese Frau? Die Regierungskoalition hat 10 % weniger als vor fünf Jahren und wurde abgewählt, was ist da Anlass zur Freude? Die Liberalen werden sich teuer zu verkaufen wissen, am Ende kommt doch eine GroKo dabei [...] mehr

Dann befassen Sie sich doch einmal mit der BGH-Entscheidung "Staatsexamen" aus dem Jahr 1980. Herr Konsalik hat bei der Darstellung seiner Geschichten einen sehr viel weiteren Spielraum [...] mehr

Es ist nicht ansatzweise erkennbar, welches Delikt des StGB Frau von der Leyen mit der Doktorarbeit verwirklicht haben sollte - eine "Täuschung" an sich ist nicht strafbar. Der [...] mehr

Verjährung auch im Zivlirecht Möglich ist das. Auch zivilrechtliche Ansprüche unterliegen der Verjährung. Beim Herausgabeanspruch - der Bestohlene verliert sein Eigentum durch den Diebstahl nicht - beträgt die Verjährungsfrist [...] mehr

Andere Experten dagegen sehen die Voraussetzungen für einen Titelentzug als nicht gegeben an. Jene werden aber ungern zitiert. Zu dem farblich hervorgehobenen Text: an Tatsachen besteht kein Urheberrecht. Die [...] mehr

Wofür ist das wichtig, wer wann was gewusst haben soll? Es gehört ja wohl kaum zu den Aufgaben des Bundeskanzleramtes, in ein laufendes Ermittlungsverfahren einzugreifen. Man hätte die Bundesanwaltschaft ganz in Ruhe ihre [...] mehr

Warum Umbenennung? Straußens Verdienste um den Freistaat Bayern sind unbestritten. Ob Strauß seinerzeit wirklich keine Gegenleistung erbracht hat, ist nicht erwiesen, ebensowenig wie Sigmar Gabriels Gegenleistungen als [...] mehr

Weisungsrecht Ich erinnere mich daran, dass das Weisungsrecht der Politik gegenüber der Staatsanwaltschaft im Zuge der Affäre Wulff in der Öffentlichkeit erörtert wurde. Als die Staatsanwaltschaft Hannover damals [...] mehr