Herbert1968
Was erlauben Scholz? Derselbe Herr Scholz, der G20 mit dem Hafengeburtstag vergleicht, hat wohl vergessen, dass Herr Lindner Jamaika hat platzen lassen, nicht Frau Merkel. Wenn Lindner nicht wollte, hat das nichts mit [...] mehr
Roland Koch hat 2008 keine Minderheitsregierung geführt. Eine Wahl zum Ministerpräsident hat es erst nach der Neuwahl 2009 gegeben. Es erstaunt doch sehr, dass Herr Schäfer-Gümbel die Parlamentsgeschichte seines [...] mehr
Sieger ist, wer den Ministerpräsidenten stellt Solange Herr Weil keine Mehrheit zur Wiederwahl sicher hat, kann er nicht als Sieger gelten. Falls Jamaika auch in Niedersachsen kommen sollte, muss man ihn als Wahlverlierer betrachten. Im Schönreden [...] mehr
Als Kommentator hat man es leicht, trägt man doch keinerlei Verantwortung für die Folgen dieser Empfehlung. Ein "Europäisches Asylrecht" wird es niemals geben, weil zu viele Staaten die [...] mehr
15 Jahre Regierungsverantwortung Seit 1998 war die SPD in 15 von 19 Jahren in der Regierung. Wenn es heute in Deutschland ungerecht zugehen sollte, hat die SPD das mitzuverantworten. Was er wie anders machen wolle, dazu schweigt Herr [...] mehr
Nanu? Wie steht es denn da mit der Pressefreiheit, Stichwort: Informantenschutz. Kein Journalist muss preisgeben, woher er seine Informationen hat. Dieser Grundsatz wird ausgehebelt, wenn man den [...] mehr
Er hat viel Häme einstecken müssen, ob als Helmut Kohls Adlatus oder als der letzte Wulff-Verteidiger, der dann ob dieses seines Beistandes attackiert wurde: "Mein Gott, Herr Pfarrer ... Du sollst nicht lügen!" So etwas kann [...] mehr
Herbeigeschriebene Affären Sein kritisierter Vortrag war ersichtlich nicht ernst gemeint, sondern satirische Überspitzung a la Böhmermann. Am dienstlichen (!) Flug nach Ungarn gibt es sachlich nichts zu kritisieren, außer wenn [...] mehr
Merkel hat alles richtig gemacht Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind nun einmal so, wie sie sind. Spätestens im dritten Wahlgang einer Kampfkandidatur hätten Grün und Linke - die bislang noch gar keinen Kandidaten [...] mehr
Eine Verständnisfrage Was hat die im Text erwähnte Berliner Staatsanwaltschaft mit dem Vorgang zu tun? Gibt es ein Vorermittlungsverfahren gegen Maas oder seine Staatssekretärin wegen Falschaussage vor dem Rechtsausschuss [...] mehr
Natürlich hat sie sich disqualifiziert Es geht gar nicht darum, ob sie auch ohne jeden Abschluss gewählt worden wäre, es geht darum, dass sie die Wähler über Jahre hinweg getäuscht hat. Berufsausbildung und -ausübung sind für viele Wähler [...] mehr
Kein Personalverantwortlicher kann es sich leisten, einen fachlich nicht Qualifizierten einem Best- oder auch nur besser Qualifizierten den Vorzug zu geben. Spätestens dann, wenn der so Bevorzugte [...] mehr
Chapeau, Herr Borcholte Hatte nicht mehr damit gerechnet, auf SPON einen derart wohltuend sachlichen Kommentar zu dem Vorgang lesen zu dürfen. mehr
Fähnlein im Winde Gabriel ist dagegen, weil er sich in allem nach der veröffentlichten Meinung richtet. Wenn das Strafrecht nicht das richtige Mittel ist, warum hat man dann den Paragrafen nicht schon lange [...] mehr
Merkel agiert sehr souverän Es gehört sicherlich nicht zu ihren Aufgaben, sich in einem Strafverfahren auf die eine oder andere Seite zu stellen. Dem Grundsatz der Gewaltenteilung kann sie nur dann gerecht werden, wenn sie die [...] mehr
Worüber freut sich diese Frau? Die Regierungskoalition hat 10 % weniger als vor fünf Jahren und wurde abgewählt, was ist da Anlass zur Freude? Die Liberalen werden sich teuer zu verkaufen wissen, am Ende kommt doch eine GroKo dabei [...] mehr
Dann befassen Sie sich doch einmal mit der BGH-Entscheidung "Staatsexamen" aus dem Jahr 1980. Herr Konsalik hat bei der Darstellung seiner Geschichten einen sehr viel weiteren Spielraum [...] mehr
Es ist nicht ansatzweise erkennbar, welches Delikt des StGB Frau von der Leyen mit der Doktorarbeit verwirklicht haben sollte - eine "Täuschung" an sich ist nicht strafbar. Der [...] mehr
Verjährung auch im Zivlirecht Möglich ist das. Auch zivilrechtliche Ansprüche unterliegen der Verjährung. Beim Herausgabeanspruch - der Bestohlene verliert sein Eigentum durch den Diebstahl nicht - beträgt die Verjährungsfrist [...] mehr
Andere Experten dagegen sehen die Voraussetzungen für einen Titelentzug als nicht gegeben an. Jene werden aber ungern zitiert. Zu dem farblich hervorgehobenen Text: an Tatsachen besteht kein Urheberrecht. Die [...] mehr
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