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Herbert1968

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Beiträge: 492
27.11.2016, 16:34 Uhr

Er hat viel Häme einstecken müssen, ob als Helmut Kohls Adlatus oder als der letzte Wulff-Verteidiger, der dann ob dieses seines Beistandes attackiert wurde: "Mein Gott, Herr Pfarrer ... Du sollst nicht lügen!" So etwas kann [...] mehr

27.11.2016, 09:38 Uhr

Herbeigeschriebene Affären Sein kritisierter Vortrag war ersichtlich nicht ernst gemeint, sondern satirische Überspitzung a la Böhmermann. Am dienstlichen (!) Flug nach Ungarn gibt es sachlich nichts zu kritisieren, außer wenn [...] mehr

14.11.2016, 20:29 Uhr

Merkel hat alles richtig gemacht Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind nun einmal so, wie sie sind. Spätestens im dritten Wahlgang einer Kampfkandidatur hätten Grün und Linke - die bislang noch gar keinen Kandidaten [...] mehr

02.09.2016, 16:42 Uhr

Eine Verständnisfrage Was hat die im Text erwähnte Berliner Staatsanwaltschaft mit dem Vorgang zu tun? Gibt es ein Vorermittlungsverfahren gegen Maas oder seine Staatssekretärin wegen Falschaussage vor dem Rechtsausschuss [...] mehr

04.08.2016, 09:05 Uhr

Natürlich hat sie sich disqualifiziert Es geht gar nicht darum, ob sie auch ohne jeden Abschluss gewählt worden wäre, es geht darum, dass sie die Wähler über Jahre hinweg getäuscht hat. Berufsausbildung und -ausübung sind für viele Wähler [...] mehr

27.07.2016, 10:18 Uhr

Kein Personalverantwortlicher kann es sich leisten, einen fachlich nicht Qualifizierten einem Best- oder auch nur besser Qualifizierten den Vorzug zu geben. Spätestens dann, wenn der so Bevorzugte [...] mehr

15.04.2016, 16:37 Uhr

Chapeau, Herr Borcholte Hatte nicht mehr damit gerechnet, auf SPON einen derart wohltuend sachlichen Kommentar zu dem Vorgang lesen zu dürfen. mehr

15.04.2016, 11:55 Uhr

Fähnlein im Winde Gabriel ist dagegen, weil er sich in allem nach der veröffentlichten Meinung richtet. Wenn das Strafrecht nicht das richtige Mittel ist, warum hat man dann den Paragrafen nicht schon lange [...] mehr

12.04.2016, 12:41 Uhr

Merkel agiert sehr souverän Es gehört sicherlich nicht zu ihren Aufgaben, sich in einem Strafverfahren auf die eine oder andere Seite zu stellen. Dem Grundsatz der Gewaltenteilung kann sie nur dann gerecht werden, wenn sie die [...] mehr

14.03.2016, 01:15 Uhr

Worüber freut sich diese Frau? Die Regierungskoalition hat 10 % weniger als vor fünf Jahren und wurde abgewählt, was ist da Anlass zur Freude? Die Liberalen werden sich teuer zu verkaufen wissen, am Ende kommt doch eine GroKo dabei [...] mehr

01.10.2015, 17:39 Uhr

Dann befassen Sie sich doch einmal mit der BGH-Entscheidung "Staatsexamen" aus dem Jahr 1980. Herr Konsalik hat bei der Darstellung seiner Geschichten einen sehr viel weiteren Spielraum [...] mehr

01.10.2015, 17:25 Uhr

Es ist nicht ansatzweise erkennbar, welches Delikt des StGB Frau von der Leyen mit der Doktorarbeit verwirklicht haben sollte - eine "Täuschung" an sich ist nicht strafbar. Der [...] mehr

01.10.2015, 14:03 Uhr

Verjährung auch im Zivlirecht Möglich ist das. Auch zivilrechtliche Ansprüche unterliegen der Verjährung. Beim Herausgabeanspruch - der Bestohlene verliert sein Eigentum durch den Diebstahl nicht - beträgt die Verjährungsfrist [...] mehr

01.10.2015, 13:31 Uhr

Andere Experten dagegen sehen die Voraussetzungen für einen Titelentzug als nicht gegeben an. Jene werden aber ungern zitiert. Zu dem farblich hervorgehobenen Text: an Tatsachen besteht kein Urheberrecht. Die [...] mehr

27.08.2015, 09:53 Uhr

Wofür ist das wichtig, wer wann was gewusst haben soll? Es gehört ja wohl kaum zu den Aufgaben des Bundeskanzleramtes, in ein laufendes Ermittlungsverfahren einzugreifen. Man hätte die Bundesanwaltschaft ganz in Ruhe ihre [...] mehr

24.08.2015, 11:02 Uhr

Warum Umbenennung? Straußens Verdienste um den Freistaat Bayern sind unbestritten. Ob Strauß seinerzeit wirklich keine Gegenleistung erbracht hat, ist nicht erwiesen, ebensowenig wie Sigmar Gabriels Gegenleistungen als [...] mehr

05.08.2015, 09:25 Uhr

Weisungsrecht Ich erinnere mich daran, dass das Weisungsrecht der Politik gegenüber der Staatsanwaltschaft im Zuge der Affäre Wulff in der Öffentlichkeit erörtert wurde. Als die Staatsanwaltschaft Hannover damals [...] mehr

02.08.2015, 22:26 Uhr

Und wo ist der Skandal? Das Bejahen des Anfangsverdachts ist keine Verurteilung, auch Journalisten stehen nicht über dem Gesetz. Offenkundig ist Range sehr sensibel vorgegangen, wie der jetzt im Detail bekannt gewordene [...] mehr

31.07.2015, 11:14 Uhr

Straftaten müssen verfolgt werden Das Legalitätsprinzip verlangt von den Ermittlungsbehörden, einem Anfangsverdacht nachzugehen. Insofern ist der Vorwurf, Journalisten sollten eingeschüchtert werden, nicht nachzuvollziehen. Oder hat [...] mehr

21.07.2015, 09:10 Uhr

Wieso ist die Maut Geschichte? Das Vertragsverletzungsverfahren mag eingeleitet sein, ein Urteilsspruch jedoch in weiter Ferne. mehr

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