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Herbert1968

Registriert seit: 20.02.2012
Beiträge: 448
   

26.11.2014, 13:55 Uhr Thema: Landtagswahl in Thüringen: CDU will eigenen Kandidaten gegen Ramelow aufstellen Anderer Auffassung Der Jenaer Rechtsprofessor Brenner ist anderer Auffassung als sein Kollege aus Düsseldorf. Seiner Meinung braucht ein konkurrenzloser Bewerber im dritten Wahlgang mehr Ja- als Nein-Stimmen. Der [...] mehr

25.11.2014, 18:07 Uhr Thema: Gutachten zur Ministerpräsidentenwahl: Ramelow könnte eine einzige Ja-Stimme reichen Wo ist die Mehrheit? Wer gewählt werden will, benötigt eine Mehrheit. Bei einer Ja-Stimme und dem Rest Nein-Stimmen sehe ich keine Mehrheit. Ein Ministerpräsident soll gewählt werden, ja, aber nicht um jeden Preis. Wenn [...] mehr

29.10.2014, 12:54 Uhr Thema: EnBW-Deal: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Mappus ein Beim Pfandbon war - anders als bei Mappus und Komsorten - Vorsatz im Spiel, im übrigen wurde jener Vorgang strafrechtlich überhaupt nicht verfolgt, sondern nur arbeitsrechtlich. mehr

24.10.2014, 14:24 Uhr Thema: "Krautreporter"-Ersteindruck: Ist unabhängiger Journalismus besser? Oder nur länger? Bezahlen? Solange es nur um 5 Euro pro Monat geht, bitte, gerne! mehr

16.10.2014, 11:36 Uhr Thema: Erster linker Ministerpräsident: Thüringen steuert auf Rot-Rot-Grün zu Erst Thüringen, dann 2017 der ganze Bund. Gute Nacht, Deutschland. Wie war das nochmal, wer wählt sich seinen Metzger selber? mehr

14.10.2014, 09:21 Uhr Thema: Streit vor Parteitag: Vorstoß von Landes-Grünen alarmiert Parteispitze Die Formulierung ist durchaus korrekt! Schauen Sie doch mal bitte ins Grundgesetz, vor Artikel 20 lautet die Überschrift: "Der Bund und die Länder". mehr

29.09.2014, 13:50 Uhr Thema: Edathy-Affäre: Merkels Geheimdienstaufseher unter Druck Unwissenheit schützt vor Strafe nicht Friedrich möchte sich herausreden, das ist doch klar. Doch selbst wenn Fritsche ihm den Rat erteilt hätte, Gabriel zu informieren, entfällt Friedrichs Strafbarkeit damit nicht, da er im vermeidbaren [...] mehr

28.09.2014, 22:00 Uhr Thema: Hochzeit an der Côte d'Azur: VeroniCArsten haben Ja gesagt Woher wissen Sie das? Woher wissen Sie, wie jemand aus einem schlechten amerikanischen Pornofilm aussieht? mehr

19.09.2014, 11:32 Uhr Thema: Ukraine-Krise: Gauck wirft Russland Bruch des Völkerrechts vor Welche ist die Motivation des Herrn Gauck? Was bewegt Herrn Gauck zu solchen Reden? Glaubt er tatsächlich, irgendetwas bewirken zu können? Wirkt das Trauma über die Behandlung des eigenen Vaters durch die Russen nach? Oder geht es ihm nur [...] mehr

15.09.2014, 21:34 Uhr Thema: Bildungsministerin Wende: Rücktritt einer Andersartigen So wie Sie es schildern, war es gerade NICHT. Frau Wende war Präsidentin der Universität Flensburg, sie war AUF ZEIT GEWÄHLT. Eine Rückkehroption in ein Wahlamt gibt es nicht, kann es nicht geben. [...] mehr

15.09.2014, 12:42 Uhr Thema: Korruptionsverdacht: Kieler Bildungsministerin Wende tritt zurück Herr Unland hatte bereits eine Professur, während für Frau Wende eine solche Stelle erst geschaffen werden sollte. Herr Unland hat auch niemand einen Vorteil (Vorschlag zur Kanzklerwahl in [...] mehr

07.09.2014, 20:07 Uhr Thema: Kieler Ex-Oberbürgermeisterin: Gaschke beklagt "Machtmissbrauch" des Landes Hoffentlich ... berichtet Frau Gaschke auch ausführlich, warum der von ihr abgesegnete Erlass rechtswidrig war und ob der Schaden behoben werden konnte oder ob die Staatskasse auf Dauer auf Millionen verzichten muss. [...] mehr

02.09.2014, 09:08 Uhr Thema: Rücktritt wegen Modellbau-Affäre: Spät, später, Haderthauer Much ado ... Auch andere Gefangene arbeiten in der Haft für Externe, die damit Gewinne erwirtschaften. Dass die Anzeige ihres Geschäftspartners zur Rücktrittsforderung führt, zeigt, dass die Unschuldsvermutung - [...] mehr

28.08.2014, 12:16 Uhr Thema: Gekündigt wegen Pfandbons: Was wurde eigentlich aus Kassiererin Emmely? Wenn Sie den Schein nicht im Fundbüro abgeben, sondern für sich behalten, nennt man das Fundunterschlagung. Ja, Unterschlagung ist ein Staftatbestand, siehe § 246 StGB. mehr

25.08.2014, 21:59 Uhr Thema: Schleswig-Holstein: Hausdurchsuchung bei Bildungsministerin Rückkehroption? Sie hatte in Flensburg als Präsidentin gerade keinen Professorenstuhl, das gibt der Sache Hautgout. Die beiden Angeschuldigten haben einander Vorteile gewährt, um den jeweils anderen in der [...] mehr

21.07.2014, 20:41 Uhr Thema: Erstattung von Anwaltskosten: Christian Wulffs Geld-zurück-Strategie Herr Busemann ist wohl nun der Allerletzte, von dem man eine objektive Beurteilung der Sachlage erwarten kann. Dieser Kommentar wird der Sachlage in keiner Weise gerecht. Art. 34 GG, § 839 BGB sind [...] mehr

17.06.2014, 17:16 Uhr Thema: Forsa-Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen halten Wulffs Rücktritt für richtig Ein in sich unschlüssiger Satz. Wer sich im juristischen Sinne nicht schuldig macht, hat weder juristische noch disziplinarische Konsequenzen und schon gar nicht den Jobverlust zu gewärtigen. [...] mehr

13.06.2014, 13:29 Uhr Thema: Korruptionsprozess: Freispruch von Christian Wulff ist rechtskräftig Was Rau recht war, konnte Wulff billig sein Johannes Rau trat 1994 als Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen und als Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen zur Wahl des Bundespräsidenten an, ohne die genannten [...] mehr

13.06.2014, 11:14 Uhr Thema: Korruptionsprozess: Freispruch von Christian Wulff ist rechtskräftig Beiträge wie dieser lassen einen ratlos zurück. Weiss der Kommentator es nicht besser, oder verschließt er sich der Realität? Nach einem Kredit von Frau Geerkens war im Landtag nicht gefragt. Im [...] mehr

11.06.2014, 09:09 Uhr Thema: Kommentar zu Wulffs Buch: Die Welt des Christian W. Ein Kommentar zu einem Buch, der auf den Inhalt des Buches gar nicht eingeht, die von Wulff geäußerte Selbstkritik gleichsam verdrängt - das finde ich schwach. Auch Rudolf Augstein hat Johannes [...] mehr

   
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