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otto_iii

Registriert seit: 02.03.2012
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31.07.2015, 12:02 Uhr Thema: Eurotunnel: Premier Cameron will Flüchtlinge abschrecken 527 Im Parallelartikel findet sich der Satz "In Calais hat der Betreiber in diesem Jahr 37.000 Fluchtversuche gezählt". Da drängt sich der Eindruck auf, in Frankreich befände sich ein riesiges [...] mehr

31.07.2015, 08:20 Uhr Thema: Bundesanwalt gegen Netzpolitik.org: Bedingt ermittlungsbereit 627 So wie die Meinungsfreiheit ihre Grenze bei Beleidigung und Volksverhetzung findet, findet die Pressefreiheit ihre Greinze beim Landesverrat. Unbestreitbar vorhandene Defizite bei der Asylpolitik [...] mehr

30.07.2015, 23:12 Uhr Thema: Netzpolitik.org : Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Journalisten wegen Landesverrats 639 Wie war das noch mit Ex-Innenminister Friedrich? Er hat den SPD-Chef (und nur ihn) über ein vergleichsweise banales Strafverfahren (Edathy) informiert. Was haben sich alle überschlagen, Verletzung von [...] mehr

30.07.2015, 15:56 Uhr Thema: Eurotunnel: Premier Cameron will Flüchtlinge abschrecken Nee, die Gesetze der Hausbewoher besagen, dass man 1. Das haus nur durch die Tür und nicht durchs Kellerfenster betreten darf und 2. dass man diesen Antrag im ersten Haus, das man beim Betreten [...] mehr

30.07.2015, 10:15 Uhr Thema: Flüchtlingstalk bei Anne Will: "Ohne Schlepper säße ich nicht hier" 737 Bitte vergleichen Sie nicht die Situation der Juden in Nazideutschland mit den "Flüchlingen" heute. Die Flucht vor einem geplanten Genozid ist etwas völlig anderes als die Flucht vor [...] mehr

30.07.2015, 10:08 Uhr Thema: Flüchtlingstalk bei Anne Will: "Ohne Schlepper säße ich nicht hier" 637 Wenn Sie schon - wie gestern auch Herr Ramelow - den großen Begriff der "Völkerwanderung" in die Dabatte werfen, sollten Sie sich vergegenwärtigen, dass im Zuge der damaligen [...] mehr

29.07.2015, 16:42 Uhr Thema: Nach Atomeinigung: Frankreich und Iran wollen enger zusammenarbeiten 529 Ein absoluter Lichtblick! Iran ist wohl der einzige regionale Akteur, der wirklich und vollumfassend an einer Niederwerfung des IS interessiert ist. Zudem hat Iran den besten Draht zu den [...] mehr

29.07.2015, 12:16 Uhr Thema: Strategiespiel: Gründen Sie eine neue Partei - aber richtig! 461 Wie soll man denn mit der Forderung nach höherem Mindestlohn, besserer Netzpolitik (was auch immer das konkret bedeuten soll) und mehr erneuerbaren Energien eine Protestpartei gründen? Diese [...] mehr

28.07.2015, 12:05 Uhr Thema: Nordbayern: Flüchtlingsunterkunft wird nach Streitigkeiten geräumt 739 Während der Antragsbearbeitung genießt er zunächst mal kostenlose Unterbringung mit Vollpension, und obendrauf noch ein Taschengeld. Mit den Demütigungen und Drangsalen dürfte es so schlimm nicht [...] mehr

24.07.2015, 17:24 Uhr Thema: Guerilla-Aktion im Freital: "Nazis essen heimlich Falafel" 626 Warum mieten die die Plakatboxen nicht einfach legal an? Dann könnten Plakate weit länger dort hängen bleiben. Es gibt genügend öffentlich geförderte "Gegen Rechts"-Initiativen, da müsste [...] mehr

24.07.2015, 12:11 Uhr Thema: "ZDFdonnerstalk": Morgenmagazin am Abend Das Format soll wohl ein Mix aus "Maybrit Illner" und "Markus Lanz" sein. Schwierig. Frau Hayali hat sich sichtlich bemüht. Ihre persönliche Recherche in Köpenick ist schon [...] mehr

23.07.2015, 13:46 Uhr Thema: Flüchtlinge: Özoguz offen für CSU-Asylpläne 761 Die Aufteilung ist schon aus Praktikabilitätsgründen sinnvoll, denn man muss ja mit den Menschen kommunizieren und braucht Dolmetscher. Je mehr unterschiedliche Sprachen in einer Einrichtung [...] mehr

22.07.2015, 13:52 Uhr Thema: Zoff um Betreuungsgeld-Millionen: Schwarz-Rot schiebt Entscheidung auf 417 Die bayerische SPD erwägt also ein Volksbegehren zu initiieren, um eine Sozialleistung zugunsten junger Familien zu streichen?? Wofür stand nochmal gleich das "S" in SPD? Die SPD macht [...] mehr

22.07.2015, 11:03 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas 714 Das ist eben der sozialdemokratische Etatismus. Geprägt vom Gedanken, dass der Bürger ein bisschen dümmlich ist und mit zuviel Freiheit falsche Entscheidungen treffen würde. Deswegen muss der [...] mehr

22.07.2015, 10:42 Uhr Thema: Forderung von Städten und Gemeinden: Betreuungsgeld für Kitas 427 Schwimmbäder zahlt auch nicht der Bund, sondern erst einmal der Besucher (unser kommunales Schwimmbad wird zB kostendeckend betrieben), und ansonsten die Stadt. Und wenn die Stadt kein Geld mehr [...] mehr

21.07.2015, 14:15 Uhr Thema: Bayern: Seehofer will weiter Betreuungsgeld zahlen - vom Bund finanziert 529 Die Einkommensteuer kommt nicht nur dem Bund zugute, sondern wird zwischen Bund, Ländern und Gemeinden aufgeteilt. Im Übrigen begründet ein mittelbar gefördertes Steueraufkommen keine [...] mehr

21.07.2015, 14:04 Uhr Thema: Bayern: Seehofer will weiter Betreuungsgeld zahlen - vom Bund finanziert 528 Bemerkenswerter als das Pochen des Herrn Seehofer auf den Koalitionsvertrag ist die unisono aus SPD-Kreisen erhobene Forderung, nun müsse das eingesparte Geld in den weiteren Ausbau von Krippenplätzen [...] mehr

21.07.2015, 11:00 Uhr Thema: Verfassungsrichter kippen Betreuungsgeld 529 Haben Sie dafür auch eine Begründung? Wieso sollte eine an alle Eltern gezahlter Zuschuss dann auf einmal "zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet" erforderlich [...] mehr

21.07.2015, 10:39 Uhr Thema: CSU ohne Einfluss: ... und zur Beerdigung kommt Merkel 542 Was soll daran absurd sein? Der Staat möchte die Kinderbetreuung als eine aufwendige, aber für die Gesellschaft wichtige Tätigkeit fördern. Er tut dies entweder durch von ihm selbst betriebene [...] mehr

21.07.2015, 09:59 Uhr Thema: CSU ohne Einfluss: ... und zur Beerdigung kommt Merkel 265 Abwarten. Wenn das Betreuungsgeld als bundeseinheitliche Sozialleistung gekippt wird, kann Bayern das ohne weiteres als Landesleistung weiterführen. Andere Bundesländer leisten sich ja auch [...] mehr

   
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