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der.belgarath

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09.09.2018, 10:59 Uhr

noch unwirtschaftlich? heute zu sehr auf Recyclingquoten zu pochen kann durchaus unvernünftig sein der Aufwand für das Recycling ist noch sehr hoch, und verglichen mit dem, was seltene Erden in wenigen Jahren kosten [...] mehr

07.08.2018, 07:58 Uhr

Das Grundgesetz ist die Verfassung Das wird immer wieder gerne behauptet, ist aber falsch. Eine Verfassung muß nicht Verfassung heißen, um eine Verfassung zu sein, und sie muß auch nicht zwingend durch eine Volksabstimmung [...] mehr

17.07.2018, 14:46 Uhr

Nicht ganz richtig Ich bin verpflichtet, zu helfen, wenn ich an Menschen in Gefahr, zufällig oder absichtlich, vorbeikomme. Ich bin indessen nicht verpflichtet, mich an eine Stelle zu begeben, von der ich weiß [...] mehr

08.05.2018, 15:25 Uhr

Staatsbürgerschaftsrecht Je mehr die Justiz von ihrem Elfenbeinturm aus die Regierungen beim Versuch, die Bürger zu schützen, einschränkt, umso mehr Sorgfalt sollten die Staaten darauf verwenden, das Staatsbürgerschaftsrecht, [...] mehr

09.04.2018, 18:16 Uhr

Kinderfreibetrag abschaffen? Die Forderung hört sich vordergründig gut an - aber eben auch nur vordergründig. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht hat das Existenzminimum aber stets steuerfrei zu sein, [...] mehr

06.03.2018, 12:11 Uhr

Quote übererfüllt Wenn nur 17 Prozent der Parteimitglieder einer Partei Frauen sind, aber 25% der von ihr gestellten Minister Frauen, dann sind die Frauen nicht unter-, sondern überrepräsentiert. Wen, wie von Maria [...] mehr

01.02.2018, 19:00 Uhr

ist das gerecht? Ja, ist es - denn die später gezahlte Pension war von Anfang an die Voraussetzung für das Eingehen des Beamtenverhältnisses mit dem Alimentationsprinzip, und wurde Monat für Monat durch [...] mehr

31.01.2018, 22:17 Uhr

Das Splitting steht gar nicht zur Disposition der Politik Die Forderung nach der Abschaffung des Ehegattensplittings durch die Politik impliziert immer, daß diese es erfunden hätte und darüber verfügen könne. Nichts ist falscher. Das [...] mehr

31.01.2018, 07:35 Uhr

Damals, unter rotgrün Die aufgeregten Koalitionsverhinderer vergessen offensichtlich völlig, daß in all den Jahren von SPD-Regierung und auch unter rotgrün nur subsidiär Geschützte überhaupt keinerlei Anspruch auf [...] mehr

10.01.2018, 08:18 Uhr

Kompromissvorschlag Diese Regelung, die erst seit wenigen Jahren auf Druck von Rotgrün galt, könnte man doch modifizieren: Auch Flüchtlinge mit nur subsidiärem Schutz dürfen für die restliche Zeit ihres Aufenthalts [...] mehr

02.12.2017, 14:36 Uhr

An ihrem Auftreten kann man sie erkennen, die echten Feinde unserer Demokratie. Sie entlarven sich selbst, wenn man sie nur lässt, und demonstrieren jedem ihre Intoleranz ... mehr

18.10.2017, 12:08 Uhr

Neid ist ein schlechter Ratgeber! Eine Begrenzung von Managergehältern mag ja dort Sinn machen, wo es diejenigen trifft, die ein gut gehendes Unternehmen in den Abgrund steuern. Wenn es aber darum geht, ein drohens insoventes [...] mehr

24.09.2017, 20:22 Uhr

Es sind Beiträge wie dieser, die die AfD groß gemacht haben, und viele Wähler werden bestätigt durch das, was heute abend geschieht, gesprochen und geschrieben wird, in dem, was sie entschieden haben. Und einen Hinweis möge man mir noch gestatten: Es sind [...] mehr

17.09.2017, 16:26 Uhr

Ich weiß nicht, was man beim Spiegel so raucht aber niemand, der seine Sinne beisammen hat, gesteht den Grünen auch nur den Hauch einer Chance zu, den dritten Platz auch nur in Sichtweite zu bekommen. Diesen mit Gewalt herbeischreiben zu wollen [...] mehr

16.09.2017, 20:57 Uhr

Wer sich nicht einmal ein Eis auf Pump kaufen darf, wer keinen Vertrag ohne Zustimmung seiner Erziehungsberechtigten abschließen darf, wer für die Folgen seines Handelns strafrechtlich nicht vollumfänglich zur Verantwortung gezogen werden [...] mehr

16.09.2017, 20:53 Uhr

Ehegattensplitting ist kein Instrument der Familienpolitik Auch durch ständiges Wiederholen wird es nicht richtig: Das Ehegattensplitting ist kein Instrument der Familienpolitik, und es fließt dabei kein einziger Cent Steuergeld aus den Kassen des [...] mehr

12.09.2017, 23:15 Uhr

Offensichtlich hat Schulz es immer noch nicht verstanden Jede Diskussion zwischen der Kanzlerin und ihm ist eine gelungene Wahlwerbung für die kleinen Parteien! Was strebt er für die SPD an - Projekt 18? mehr

16.07.2017, 14:23 Uhr

@ Gasebah die Squawk-Codes stehen nun weißgott in jedem Nachschlagewerk und Lehrbuch, selbst der allerdümmste Terrorist wird sich vor seinem Einsatz hierüber schlau gemacht haben, da gibt es nun wirklich keine [...] mehr

12.06.2017, 10:40 Uhr

Unterschied zur Krim Die gesamte Abstimmung auf der Krim war nicht nur illegal, es gab, wie die meisten hier ignorieren oder vergessen haben, auch weder die Möglichkeit mit "nein" zu stimmen noch die für den [...] mehr

05.05.2017, 08:19 Uhr

Ein Blick in die Verfassung hilft Also ich habe noch einmal in die Verfassung geschaut - das Grundgesetz hat die Todesstrafe nur für Deutschland abgeschafft, ein Verbot derselben für den Bereich anderer Staaten wie der Türkei findet [...] mehr

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