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JAK7

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11.11.2017, 12:18 Uhr

nicht ganz korrekt "Zunächst bezeichnet der Begriff ganz neutral eine in den Europäischen Verträgen vorgegebene Möglichkeit für eine kleinere Gruppe von EU-Mitgliedern, in einem bestimmten Politikfeld stärker [...] mehr

11.11.2017, 12:08 Uhr

nicht ganz korrekt "Zunächst bezeichnet der Begriff ganz neutral eine in den Europäischen Verträgen vorgegebene Möglichkeit für eine kleinere Gruppe von EU-Mitgliedern, in einem bestimmten Politikfeld stärker [...] mehr

10.11.2017, 12:47 Uhr

da haben Sie recht, aber "Double" bezieht sich ja nur aufs Äußere, und dass Herrn Lindners schwarz-weiß gedruckte Wahlplakate kaum von einem Sting-Albumcover zu unterscheiden sind, [...] mehr

10.11.2017, 12:17 Uhr

Die FDP hat doch außer ihrem Sting-Double ohnehin keine besonderen Inhalte zu bieten, oder ist jemandem in den letzten vier Jahren überhaupt aufgefallen, dass die Partei nicht im Bundestag sitzt. mehr

09.11.2017, 19:42 Uhr

ist mir klar, dass nicht alle Briten so denken, lesen Sie bspw. mal die Kommentare unter Artikeln des Guardians (oder den Guardian selbst). "Die Briten" war natürlich überspitzt und [...] mehr

09.11.2017, 19:05 Uhr

Kompletter Realitätsverlust trifft es "Kompletter Realitätsverlust" trifft es gut. Die Briten, insbesondere die Tories hatten schon vor dem Brexit-Referendum ein völlig verzerrtes Bild von der Union verblendet von ihrem [...] mehr

06.11.2017, 17:17 Uhr

Klar, lasst uns den Parteivorsitz lieber durch intransparente Klüngelentscheidungen bestimmen, das schafft Vertrauen beim Wähler! mehr

28.09.2017, 17:19 Uhr

@1 Sie dürfen keine Verträge mit anderen Staaten abschließen, da sie in dem Szenario weiterhin Teil des EU-Binnenmarktes sind. Das funktioniert dann nicht, da ein Binnenmarkt voraussetzt, dass für [...] mehr

13.09.2017, 07:48 Uhr

Seit Jahrzehnten Realitätsverlust Die derzeitige Situation in Großbritannien ist nur der Gipfel des Realitätsverlustes, der sich schon seit Jahrzehnten immer wieder zeigt. Dort drüben haben einfach zu viele noch nicht verstanden, dass [...] mehr

09.09.2017, 20:12 Uhr

Bin froh, dass die Briten austreten. Wenn man sich ein bisschen mit der Europäischen Integration beschäftigt, sieht man, dass kein anderes Land so oft entscheidende Integrationsschritte verhindert [...] mehr

27.08.2017, 17:35 Uhr

? Haben Sie den Kommentar überhaupt gelesen? Steht dort, dass Deutschland die Automobil- oder Maschinenbauindustrie aufgeben soll? Nein, im Gegenteil. Diese soll sich anpassen, damit sie auch in [...] mehr

27.08.2017, 16:06 Uhr

Richtig so! Endlich eine Partei, die den Bedeutungsverlust der deutschen (bisher) Vorzeigebranche aufhalten will. Die deutschen Automarken hängen schon jetzt weit hinter der Weltspitze zurück was [...] mehr

15.08.2017, 15:59 Uhr

Das interessiert keinen und niemand kann es prüfen. Die Handlungen der Unionsorgane haben sich alleine an den Unionsgrundrechten (EU-Grundrechtecharta) zu messen. mehr

15.08.2017, 14:15 Uhr

Naja, die Souveränitätsübertragungen wurden ja alle als mit dem GG vereinbar angesehen, daher setzt es, zumindest theoretisch betrachtet, immer noch den Rahmen. Außerdem sagt das GG eben selbst, [...] mehr

15.08.2017, 13:15 Uhr

Die Ausführungen sind leider falsch. Unionsrecht hat zwar keinen Geltungs-, aber Anwendungsvorrang vor jedem nationalem Recht, auch dem GG. Das BVerfG darf daher gar nicht die Rechtmäßigkeit von [...] mehr

15.08.2017, 12:46 Uhr

Aber nur im Falle einer "ultra-vires" Entscheidung, zu der es wohl kaum kommen wird. mehr

15.08.2017, 12:46 Uhr

Das ist nicht richtig, das BVerfG kann generell nicht über Handlungen der Unionsorgane entscheiden ("Solange"-Rechtsprechung), es sei denn, diese setzen sich über ihre Kompetenzgrenzen [...] mehr

15.08.2017, 11:45 Uhr

@1 Das BVerfG darf Handlungen von Unionsorganen nicht prüfen, da es keine Entscheidungshoheit hat. Darüber entscheidet zum Glück einzig der EuGH. mehr

06.08.2017, 20:58 Uhr

netter Vorschlag Im Grund einige wirklich gute Ideen! Insbesondere die repräsentativere Verteilung der Abgeordneten, grenzüberschreitende Wahlkreise, und endlich eine echte economic governance. Ein zentrales Problem [...] mehr

20.07.2017, 15:15 Uhr

Peinlich Als Hamburger finde ich das "Weltstadt"-Gerufe auch nur peinlich und nervig. Ein schöne und sehr lebenswerte Stadt ist Hamburg allemal, aber mit Weltstadt hat Hamburg nichts zu tun. Niemand [...] mehr

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