Benutzerprofil

JAK7

Registriert seit: 19.08.2012
Beiträge: 35
Seite 1 von 2
15.08.2017, 15:59 Uhr

Das interessiert keinen und niemand kann es prüfen. Die Handlungen der Unionsorgane haben sich alleine an den Unionsgrundrechten (EU-Grundrechtecharta) zu messen. mehr

15.08.2017, 14:15 Uhr

Naja, die Souveränitätsübertragungen wurden ja alle als mit dem GG vereinbar angesehen, daher setzt es, zumindest theoretisch betrachtet, immer noch den Rahmen. Außerdem sagt das GG eben selbst, [...] mehr

15.08.2017, 13:15 Uhr

Die Ausführungen sind leider falsch. Unionsrecht hat zwar keinen Geltungs-, aber Anwendungsvorrang vor jedem nationalem Recht, auch dem GG. Das BVerfG darf daher gar nicht die Rechtmäßigkeit von [...] mehr

15.08.2017, 12:46 Uhr

Aber nur im Falle einer "ultra-vires" Entscheidung, zu der es wohl kaum kommen wird. mehr

15.08.2017, 12:46 Uhr

Das ist nicht richtig, das BVerfG kann generell nicht über Handlungen der Unionsorgane entscheiden ("Solange"-Rechtsprechung), es sei denn, diese setzen sich über ihre Kompetenzgrenzen [...] mehr

15.08.2017, 11:45 Uhr

@1 Das BVerfG darf Handlungen von Unionsorganen nicht prüfen, da es keine Entscheidungshoheit hat. Darüber entscheidet zum Glück einzig der EuGH. mehr

06.08.2017, 20:58 Uhr

netter Vorschlag Im Grund einige wirklich gute Ideen! Insbesondere die repräsentativere Verteilung der Abgeordneten, grenzüberschreitende Wahlkreise, und endlich eine echte economic governance. Ein zentrales Problem [...] mehr

20.07.2017, 15:15 Uhr

Peinlich Als Hamburger finde ich das "Weltstadt"-Gerufe auch nur peinlich und nervig. Ein schöne und sehr lebenswerte Stadt ist Hamburg allemal, aber mit Weltstadt hat Hamburg nichts zu tun. Niemand [...] mehr

05.07.2017, 10:45 Uhr

Alstertal Ergänzen sollte man die Liste sicherlich noch um das Alstertal. Aus dem Stadtzentrum innerhalb von 25min mit S-Bahn oder U-Bahn zu erreichen bietet es Naturspektakel. Man kann sich teilweise kaum [...] mehr

03.07.2017, 18:08 Uhr

Aufklärung Die Noten der Hausarbeiten während des Studiums sind nicht allzu ernst zu nehmen, da sie, wie der Artikel es zutreffend beschreibt, überwiegend von "Korrekturassistenten", d.h. Juristen oder [...] mehr

28.06.2017, 12:11 Uhr

Arroganz abgewählt Bin zwar nicht gerade CDU-Fan, aber trotzdem froh, dass der arrogante und übermäßig selbstsichere Albin abgewählt wurde. mehr

23.06.2017, 10:20 Uhr

Unendlicher Reformstau Der Reformstau, den die Rot-Grün bei der Amtsübernahme 1998 vorfand und den zu beheben sie sieben Jahre brauchte, sagt alles über die Kanzlerschaft dieses Mannes. mehr

23.06.2017, 10:17 Uhr

Danke Endlich ein objektiver und sachlicher Beitrag zum Thema, der sich an die Einzelheiten der Geschichte und nicht nur das eine große Ereignis (Wiedervereinigung) erinnert. Kohl war ein einfältiger, [...] mehr

16.06.2017, 14:30 Uhr

bitte genauer lesen! wer sagt, dass konventionelle Medizin auf Schnupfen reduziert wird? Natürlich gibt es "echte", schwerwiegende und gefährliche Krankheiten, gegen die hilft (wenn überhaupt) nur [...] mehr

16.06.2017, 13:32 Uhr

Erstens werden homöopathische Mittel überwiegend nicht von den Kassen bezahlt, zweitens kann man über ihre Wirkung streiten, und drittens: Wenn man sich über die Ausgaben der Krankenkassen [...] mehr

16.06.2017, 13:28 Uhr

Genauso ist es, genauso könnte man fordern, dass Übergewichtige und Unsportliche höhere Beiträge zahlen sollen. Aber der Autor hat sich offenbar (warum auch immer) auf Homöopathie eingeschworen. mehr

16.06.2017, 11:43 Uhr

was soll das? was soll das derzeitige SPIEGEL-Gewüte gegen Homöopathie? Man kann davon ja halten was man will, aber letztlich sollte jeder selbst entscheiden, wie er seine Gesundheit fördert. Und dass die ständige [...] mehr

10.06.2017, 12:15 Uhr

gut so die Entwicklungen in Frankreich kann man nur begrüßen. Weniger Berufspolitiker, die von klein auf in den verlgogenen Nachwuchsparteiorganisationen ihre Netzwerke gebildet und ihre platten [...] mehr

30.03.2017, 18:50 Uhr

Fehler Der letzte Satz im dritten Gliederungspunkt ("EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sprach von einem "hohen zweistelligen Milliardenbetrag", anderswo war von 60 Milliarden Euro die [...] mehr

04.12.2016, 20:55 Uhr

Fehler nicht der erste "Pflichtspielsieg in 200 Tagen", sondern der erste Bundesligasieg, im DFB-Pokal hat man ja 2 Mal gewonnen. mehr

Seite 1 von 2