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vaclavhavel

Registriert seit: 29.11.2012
Beiträge: 6
   

25.04.2015, 19:50 Uhr Thema: BKA-Chef: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit ... dann darf man aber nicht den Bundestrojaner einsetzen. Dessen Einsatz ist nur mit richterlicher Anordnung im Falle einer Katalogtat gem. §100a StPO möglich. Einer richterliche Anordnung ist [...] mehr

25.04.2015, 17:27 Uhr Thema: BKA-Chef: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit Naja, das BKA ist nicht der BND, hier gilt (normalerweise) das Trennungsgebot. Der BND darf mehr spionieren, aber hat kein Vollzugsrechte. Das BKA hat Vollzugsrechte, muss sich aber an die StPO [...] mehr

25.04.2015, 15:46 Uhr Thema: BKA-Chef: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit Das BKA hat ca. 2500 Kripobeamte. Selbst wenn alle 9h am Tag Online- bzw. Telefonüberwachung betreiben und tatsächlich ihren Job riskieren und für irgendein Ermittlungsverfahren (das sie evtl. gar [...] mehr

25.04.2015, 15:41 Uhr Thema: BKA-Chef: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit Der Bürger fühlt sich unter Generalverdacht gestellt, stellt aber im Gegenzug alle deutschen Kripobeamte unter Generalverdacht, die also am Gesetz vorbei jeden auf den sie Lust haben, überwachen ohne [...] mehr

25.04.2015, 15:34 Uhr Thema: BKA-Chef: Bundestrojaner im Herbst einsatzbereit juristisches Unverständnis und Paranoia Einerseist verschenkt der Bürger seine Daten im Rahmen seiner deutschen Sparmentalität für kleinste Gegenleistungen (Payback, Amazon, Facebook usw.) an die Unternehmen dieser Welt (die keinerlei [...] mehr

29.11.2012, 17:12 Uhr Thema: Achilles' Ferse: Der lange Lauf gegen das HI-Virus Schätzungen der Organisation UNAIDS gehen von ca. 28 Millionen Opfern aus, welche an den Folgen von AIDS (Ursache ist das HI-Virus, dies IST wissenschaftlich belegt) gestorben sind. Worauf [...] mehr

   
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